Andreas Philippi
SPD · Germany
“Wir haben aus 30 Monaten Pandemie gelernt und unser politisches Handeln angepasst. Die Ampelkoalition hat sich vorbereitet und denkt auch an Eventualitäten und Notfälle. Wir übernehmen damit Verantwortung für die Menschen hier in unserem Land. Das, meine Damen und Herren, macht gute Politik aus.”
“Es gibt keine umständliche Gesundschreibung von Kindern mehr; Frau Kollegin Baradari hat es schon erwähnt. Ein negativer Test reicht aus. Zweitens.”
“Wir sollten uns mit Kategorien wie „vaterlandslose Gesellen“ und anderem nicht traktieren im Deutschen Bundestag. Sie haben das Wort, Herr Kollege.”
“Mit diesem Gesetzentwurf, der von Oktober bis Ostern gelten soll, sind wir gut auf den Winter vorbereitet. Mit einem neuen, angepassten politischen Instrumentenkasten statten wir Bund und Länder aus, um auf weitere pandemische Entwicklungen zielgenau, zügig, aber auch maßvoll reagieren zu können.”
“Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer/-innen und Zuhörer/-innen! Gestatten Sie mir eine Bemerkung zu dem Spiel, was Sie hier spielen, zu Ihrem Siebenmal-eine-Minute-Spiel. – Ich höre sehr wohl zu. Ich habe sehr viele von diesen Menschen behandelt.”
“Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Sichert aus der AfD-Fraktion? Nein. Sie haben doch schon genug dazwischengerufen. Dies ist wichtig, da wir in der Tat von neuen Impfstoffentwicklungen sprechen, die allerdings in einer unvergleichbaren empirischen Breite angewendet werden.”
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“Ich muss bei der AfD-Fraktion auf die Redezeit achten, und Sie überziehen 30 Sekunden. Als nächster Redner hat das Wort der Kollege Frank Rinck, AfD-Fraktion.”
“Es gibt keine umständliche Gesundschreibung von Kindern mehr; Frau Kollegin Baradari hat es schon erwähnt. Ein negativer Test reicht aus. Zweitens. Wir sind zielgenauer geworden und haben die FFP2-Maskenpflicht über die Bereiche der Pflegeheime und Krankenhäuser hinaus nun bundeseinheitlich auf die Arztpraxen, Dialyseeinrichtungen und den Rettungsdienst ausgedehnt. Herr Kollege, kommen Sie zum Schluss, bitte. Denn dort, wo sich potenziell kranke Menschen nahekommen, soll der Schutz erhöht werden. Herr Kollege. Ich komme zum Schluss. Ein letzter Satz, dann entziehe ich Ihnen das Wort. Okay. – Wie effektiv Masken die Ansteckung verhindern, zeigen die geringen Inzidenzen bei Influenza- und RS-Viren in den letzten beiden Jahren. Herr Kollege, ich habe Ihnen gerade das Wort entzogen.”
“Mit diesem Gesetzentwurf, der von Oktober bis Ostern gelten soll, sind wir gut auf den Winter vorbereitet. Mit einem neuen, angepassten politischen Instrumentenkasten statten wir Bund und Länder aus, um auf weitere pandemische Entwicklungen zielgenau, zügig, aber auch maßvoll reagieren zu können. Meine leider erkrankte Kollegin Heike Baehrens, der ich von hier aus – ich denke, im Namen aller – gute Besserung wünsche, hätte heute gesagt: Niemand will Schneeketten anlegen, wenn die Straße eisfrei ist; aber wenn wir im Winter in die Berge fahren, sollten die Ketten im Kofferraum bereitliegen. Was ist also neu? Was ist anders? Was haben wir gelernt? Hier drei kurze Beispiele. Erstens. Wir sind pragmatischer geworden und haben die Kritik der Kinderärzte aufgenommen.”
“Wir haben aus 30 Monaten Pandemie gelernt und unser politisches Handeln angepasst. Die Ampelkoalition hat sich vorbereitet und denkt auch an Eventualitäten und Notfälle. Wir übernehmen damit Verantwortung für die Menschen hier in unserem Land. Das, meine Damen und Herren, macht gute Politik aus. Und genau dieses Motto steckt in unserem Gesetzentwurf zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung gegen COVID-19, gegen die COVID‑19-Pandemie. Unser Ziel ist es, Überlastungen von Notaufnahmen, Kliniken und Intensivstationen zu vermeiden. Unser Ziel ist es, die Kräfte der Pflegenden zu schonen. Und unser Ziel ist es, die Sterblichkeit durch COVID-19 weiter deutlich zu senken und last, but not least die Funktionsfähigkeit von kritischer Infrastruktur – damit meine ich nicht die Parteizentrale der CDU – zu gewährleisten.”
“Wir sollten uns mit Kategorien wie „vaterlandslose Gesellen“ und anderem nicht traktieren im Deutschen Bundestag. Sie haben das Wort, Herr Kollege. Meine Damen und Herren, eine soziale Gesellschaft zeichnet sich dadurch aus, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht, wie sie mit den vulnerablen, verletzlichen Gruppen – – ja, Sie sind eine schwache Gruppe! – in ihrer Mitte umgeht und diese vor Krankheit, schwerer und sogar tödlicher Krankheit, oder auch vor langwierigen Folgen von Erkrankungen schützt. Wir fragen uns: Wie finanzieren wir unser Gemeinwesen und schützen unseren Wohlstand? Und noch grundlegender: Wie sichern wir eine gute und gesunde Zukunft für uns alle? Wie gelingt der Spagat zwischen persönlichen Freiheitsrechten und gesamtgesellschaftlicher Solidarität?”
“Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer/-innen und Zuhörer/-innen! Gestatten Sie mir eine Bemerkung zu dem Spiel, was Sie hier spielen, zu Ihrem Siebenmal-eine-Minute-Spiel. – Ich höre sehr wohl zu. Ich habe sehr viele von diesen Menschen behandelt. Das, was Sie hier machen, entlarvt sich nämlich ganz deutlich, wenn man die „taz“ von gestern liest und hört, dass Sie es wünschen, dass Menschen im Winter frieren, dass kein Gas da ist. Sie haben sich entlarvt. Und das Gleiche tun Sie auch, wenn Sie einen „Freiheitstag“ wünschen. Sie nehmen billigend in Kauf, dass Menschen frieren, sterben. Sie hassen dieses Land. Sie sind vaterlandslose Gesellen. Herr Kollege Philippi, bei aller Würdigung der Emotionen, die hin- und hergehen.”
“Es gibt kein Interesse, Nebenwirkungen zu verschleiern. Um im Bild zu bleiben: Wir brauchen die Kreide nicht. Wir haben ein Interesse, die Daten und Erkenntnisse zum Wohle aller zu nutzen und auszuwerten. Als SPD-Bundestagsfraktion und als Ampelkoalition setzen wir auf Transparenz, Ehrlichkeit und Aufklärung. Das schafft Vertrauen. Sie von der AfD schaffen Verunsicherung: der Wolf im Schafspelz. Danke für Ihre Aufmerksamkeit.”
“Als Mediziner werden wir diese Möglichkeit nicht ausschließen, können aber mit Bestimmtheit davon ausgehen, dass sich die Zahl der Fälle langfristig im Promillebereich bewegen wird. Was sagen uns die Zahlen aus den Wochenberichten der renommierten Institute Robert Koch und Paul Ehrlich? Für das erste Quartal 2022 ist zu entnehmen, dass die Melderate für Nebenwirkungen in Bezug auf alle Anti-Covid-Impfstoffe zusammen bei 0,17 Prozent liegt. Für schwerwiegende Reaktionen ist ein Fall auf 5 000 Impfungen dokumentiert. Sie müssen bitte zum Schluss kommen. Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Zusätzlich informierte das Paul-Ehrlich-Institut schon vor Wochen über die Einrichtung eines digitalen Meldeportals für Verdachtsfälle von Impfnebenwirkungen für alle Bürgerinnen und Bürger.”
“Herr Kollege, erlauben Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Sichert aus der AfD-Fraktion? Nein. Sie haben doch schon genug dazwischengerufen. Dies ist wichtig, da wir in der Tat von neuen Impfstoffentwicklungen sprechen, die allerdings in einer unvergleichbaren empirischen Breite angewendet werden. Bis zum heutigen Tag, so die WHO, sind über 12 Milliarden Impfdosen verabreicht worden. 4,8 Milliarden Menschen sind vollständig geimpft. Das sind 62 Prozent der Weltbevölkerung. Ich zolle dieser Leistung höchsten medizinischen, volkswirtschaftlichen, politischen und nicht zuletzt persönlichen Respekt. Sogenannte Langzeitnebenwirkungen, die unerwartet und teilweise erst mehrere Jahre nach der Impfung auftreten, sind bei sehr wenigen Impfungen bisher beobachtet worden und sind daher auch bei den Covid-19-Impfstoffen höchst selten zu erwarten.”
“Sie schützen und verhindern schwere und tödliche Verläufe. – Hohes Haus? Da Impfbegleiterscheinungen wie eine Rötung an der Einstichstelle in den allermeisten Fällen unkritisch sind, konzentriere ich mich auf kurzzeitige bis langzeitige Nebenwirkungen. Die Erfahrungen mit vielen anderen Impfstoffen über nahezu ein Jahrhundert haben gezeigt, dass Nebenwirkungen kurze Zeit – in der Regel innerhalb weniger Stunden oder bis einige Wochen nach der Impfung – auftreten können. Von diesen Erfahrungen profitieren wir auch bei den Covid-Impfungen, und wir können sie modelliert anwenden. Da die Impfstoffe auch nach Zulassung und parallel zur Anwendung weiter durch das Paul-Ehrlich-Institut aktiv überwacht werden, haben wir auch zunehmend mehr Erkenntnisse zur Langzeitsicherheit, insbesondere zu sehr seltenen Nebenwirkungen.”
“Dies überhaupt infrage zu stellen, wie Sie, Herr Sichert, das eben gemacht haben, ist eine haltlose Unterstellung und Frechheit. Für eine ernsthafte politische und exakte wissenschaftliche Auseinandersetzung ist eine korrekte Verwendung der Fachbegriffe nun mal notwendig. Es gibt Impfnebenwirkungen und Impfbegleiterscheinungen. Ich betone es gerne: Ja, beides gibt es, und kein Beteiligter in dem genannten Abwägungsprozess bestreitet das. „Keine Wirkung ohne Nebenwirkung“ hat mir mein Pharmalehrer beigebracht. Oder anders gesagt: Unterstützt man durch ein Medikament oder durch eine Impfung einen menschlichen Organismus, gibt es eben diese Wirkungen und Nebenwirkungen. Das Gute ist: Aufgrund unserer Forschung und verantwortungsvoller medizinischer Anwendung sind die angestrebten Reaktionen in überwältigender Anzahl positiv.”
“Meine Damen und Herren, wozu dient medizinische Forschung? Wozu dient medizinisches Handeln? Wozu dient politische Abwägung zwischen notwendiger Intervention und freier Entscheidung? Immer haben alle Beteiligten in diesem komplizierten und verantwortungsvollen Prozess das Wohl jedes einzelnen Patienten und das Wohl aller im Auge. Ich beginne mit dem zweiten Aspekt im Titel Ihres Antrags – „ernst nehmen“ –; denn der lässt sich leicht beantworten und entkräften. Mit dem Ausdruck tiefer Überzeugung kann ich für mich und für meinen Ärztestand sprechen, wenn ich sage: Den Patienten ernst nehmen mit seinen Problemen und Ängsten ist der Grundkonsens unserer Berufsauffassung und Ausgangsethik all unseres medizinischen Handelns. Man nennt das dann den hippokratischen Eid.”
“„Impfnebenwirkungen aufklären und ernst nehmen“, das klingt für einen praktizierenden Arzt erst mal ganz gut. Kennt man aber die Autoren des Antrags, dann weiß man, dass Sie die Kreide genau so benutzt haben, wie der Wolf sie benutzt hat: Sie täuschen, Sie desinformieren, und Sie säen Angst und Verunsicherung bei den Menschen. Sie verhalten sich verantwortungslos. In Anbetracht eines dermaßen irreführenden Antrages, der uns übrigens erst knapp 24 Stunden vor der Debatte zugegangen ist, werde ich mich auf sachliche Erklärungen und Fakten des Robert-Koch-Institutes und des Paul-Ehrlich-Institutes konzentrieren, der beiden Behörden in Deutschland, die seit Jahrzehnten nachgewiesenermaßen die wissenschaftliche Expertise dafür haben und die regelmäßig in ihren Wochenberichten dazu Auskunft geben.”
“– Ich weise die Mitglieder der AfD-Fraktion noch mal darauf hin: Einige Zwischenrufe sind ja gewünscht und erlaubt; aber wenn das ausartet und Ziel ist, den Redner dauernd zu unterbrechen, dann werde ich von Ordnungsmaßnahmen Gebrauch machen. Ich drohe das jetzt an. – Nein, Herr Baumann, in aller Ruhe: Mit mir nicht! Das würden Sie sonst überall auch erleben. Wir hören dem Redner jetzt zu. Einige Zwischenrufe sind erlaubt. Aber gerade bei Ihnen – Sie habe ich besonders im Auge, Herr Reichardt – wird meine erste Ordnungsmaßnahme landen, wenn Sie damit nicht aufhören. Wissen Sie, als Chirurg wünscht man sich dann eine Kurznarkose; dann ist Ruhe. Wissen Sie, was der Wolf gemacht hat, um seine Stimme zu verstellen? Ja, das wissen Sie. Er hat Kreide gefressen, die gleiche Kreide, mit der Sie von der AfD diesen Antrag formuliert haben.”
“Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist manchmal schwierig, wenn vor der eigenen Rede populistische Reden gehalten werden; man muss das leider so sagen. – Nein, das sind keine Fakten. Nein! Frau Baum, Sie sollten es besser wissen, Sie haben Medizin studiert. Sie sollten wissen, was Fakten sind. – Nein, sie weiß es nicht besser. Sie sollten vor allen Dingen den Unterschied zwischen Nebenwirkungen und Begleiterscheinungen mal differenziert betrachten. Kennen Sie die Brüder Grimm? Kennen Sie das Märchen vom Rotkäppchen? Wissen Sie, was der Wolf gemacht hat? Herr Kollege, einen ganz kleinen Moment.”
“Hier ist der Koalitionsvertrag eindeutig und ambitioniert; meine Fraktionskollegen werden dies in ihren weiteren Beiträgen noch konkretisieren. Völlig unumstritten ist, dass wir weitere Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen der Pflegenden umsetzen müssen, dass wir Pflegepersonal durch gute und faire Arbeit halten, zurückgewinnen und neu gewinnen müssen und dass wir – um uns Florence Nightingale würdig zu erweisen – es schaffen müssen, dass man gesund und zufrieden im Beruf der Pflegenden auch gut alt werden kann. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Glück auf! Vielen Dank, Herr Kollege Dr. Philippi. – Nächste Rednerin ist die Kollegin Diana Stöcker, CDU/CSU-Fraktion.”
“Ich vernehme inzwischen auch andere Stimmen aus dem Präsidium der Caritas, sodass wir begründete Hoffnung haben, diesen Weg eines Branchentarifvertrages mit einer Lohnerhöhung für viele Pflegende in dieser Wahlperiode umzusetzen. Zunächst aber verfolgen wir als Ampelkoalition das Zwischenziel aus dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz der vergangenen Wahlperiode, nämlich dass Arbeitgeber in der Pflege ab 1. September 2022 mindestens auf Höhe eines regionalen Tarifvertrages bezahlen müssen, um auch weiterhin im Rahmen der Pflegeversicherung zugelassen zu sein. Sehr geehrte Damen und Herren, nun sind wir aber in der 20. Wahlperiode, und die Pflegenden dürfen berechtigt fragen: Was habt ihr darüber hinaus für uns vor?”
“Deshalb haben wir als SPD schon in der letzten Wahlperiode viele berechtigte Forderungen des Bündnisses „Fairer Wettbewerb in der Pflege“ umgesetzt – umgesetzt, um eine angemessene Vergütung der Pflegekräfte und deren Refinanzierung sicherzustellen. Wir haben im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege und im Pflegelöhneverbesserungsgesetz politische Weichenstellungen vorgenommen. Der ganzheitliche Ansatz eines allgemeinverbindlichen Pflegetarifvertrages ließ sich in der letzten Wahlperiode allerdings nicht komplett umsetzen. Warum? Da haben die Kollegen von der Linken in ihrem Antrag nicht ganz unrecht: weil es ein ärgerliches Veto der Arbeitsrechtlichen Kommission der Caritas gegeben hat.”
“Was sich die Pionierin der modernen Krankenpflege sicher kaum vorstellen konnte, sind die enormen zusätzlichen Herausforderungen, die auf die Pflegenden heute zukommen und die ich kurz nennen möchte. Zur Umsetzung der guten Kunst gehören heute nämlich auch eine sehr anspruchsvolle fachspezifische Aus- und Weiterbildung sowie enormer zusätzlicher Dokumentationsaufwand neben der eigentlichen Pflege. Meine Damen und Herren Pflegende – und damit meine ich sowohl die professionell Pflegenden als auch die Ehrenamtlichen und die pflegenden Angehörigen –, Sie sind wahrlich systemrelevant. Sehr geehrte Damen und Herren, ich selbst war Pflegekraft und sage deshalb selbstkritisch: Es kann und darf nicht bei Sonntagsreden bleiben.”
“Der heutige Tag fällt nicht aus Zufall auf den Geburtstag der britischen Krankenschwester Florence Nightingale im Jahre 1820 und erinnert uns alle an die Pionierin der modernen Krankenpflege. Sie sagte – und ich zitiere –: Pflege ist eine Kunst, und wenn sie zur Kunst gemacht werden soll, bedarf es einer ebenso harten Vorbereitung wie für die Arbeit eines Malers oder Bildhauers. – Damit hat Florence Nightingale Maßstäbe für den Beruf und das Werk der Pflegenden gesetzt, die bis heute gelten bzw. gelten sollten. Denn um diese Kunst erfolgreich auszuüben, bedarf es auch guter Arbeitsbedingungen. Diese Aufgabe und damit das Erbe von Florence Nightingale sind noch lange nicht erfüllt.”
“Sehr geehrter Herr Präsident! Wir beide haben eine gemeinsame persönliche Geschichte; die erzähle ich Ihnen aber später. – Nichts Schlimmes, etwas Angenehmes. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Und heute sage ich besonders: Liebe Pflegende! Am heutigen Internationalen Tag der Pflege möchte ich Sie, liebe Pflegende, ganz besonders begrüßen und Ihre Arbeit für andere Menschen und für unsere Gesellschaft würdigen und hier einmal ganz deutlich Danke sagen. Ich freue mich, dass ich als Arzt, der nun auch in der Politik tätig ist, heute in meiner ersten Rede im Deutschen Bundestag die Möglichkeit habe, die Arbeit und die Arbeitsbedingungen von fast 2 Millionen Pflegenden in Deutschland hervorzuheben und hier im Hohen Haus zum Thema zu machen.”