Christian Doleschal
Member of the European Parliament · PPE · DE
“Frau Präsidentin! Lieber Herr Vizepräsident der Kommission! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der europäische Binnenmarkt ist eine der größten Errungenschaften unserer Europäischen Union. Er schafft Wachstum, Arbeitsplätze, Wohlstand; gleichzeitig zeigt sich aber auch: Für viele Unternehmen ist der Alltag noch deutlich zu kompliziert.”
“Während andere Weltregionen schneller skalieren und investieren, verlieren wir in Europa oft zu viel Zeit – und zu hohe regulatorische Komplexität. Die Antwort darauf kann nicht weniger, sondern muss mehr Europa sein. Wir wollen endlich one in, 27 out.”
“Herr Präsident, Herr Vizepräsident, meine Damen und Herren! Der europäische Binnenmarkt ist ohne Zweifel eine der größten Errungenschaften unserer Union und die Grundlage unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Doch wir nutzen diese Potenziale nicht aus.”
“Herr Präsident, Herr Exekutiv-Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als bayerischer Europaabgeordneter und regionalpolitischer Sprecher setze ich mich dafür ein, dass die Kohäsionspolitik mit ihren 392 Milliarden Euro gezielt dort wirkt, wo sie gebraucht wird. Ich begrüße die heute vorgestellte Standortbestimmung der Kommission.”
“Artikel 174 der EU‑Verträge sieht vor, dass Regionen mit unterschiedlichen Entwicklungsständen, insbesondere ländliche Räume und Gebiete im industriellen Wandel, unterstützt werden müssen. Wenn wir über Stadtentwicklung sprechen, dann immer auch mit dem Blick auf die ländlichen Räume. Wir brauchen eine Politik, die Stabilität schafft.”
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“Während andere Weltregionen schneller skalieren und investieren, verlieren wir in Europa oft zu viel Zeit – und zu hohe regulatorische Komplexität. Die Antwort darauf kann nicht weniger, sondern muss mehr Europa sein. Wir wollen endlich one in, 27 out. Gerade in unseren Grenzregionen erleben wir, wie wichtig ein funktionierender Binnenmarkt ist. Ich komme aus der Oberpfalz, aus Bayern, an der Grenze zu Tschechien. Und da erleben wir, wie engmaschig unsere Lieferketten verbunden sind und wie wichtig es für die wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder ist, einen gemeinsamen Binnenmarkt zu haben. Deshalb müssen wir endlich rauskommen aus den Sonntagsreden hin zu konkreten Maßnahmen. Und wir sind zuversichtlich, dass das durch die neue Roadmap gelingen kann. 3-0060-0000”
“Frau Präsidentin! Lieber Herr Vizepräsident der Kommission! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der europäische Binnenmarkt ist eine der größten Errungenschaften unserer Europäischen Union. Er schafft Wachstum, Arbeitsplätze, Wohlstand; gleichzeitig zeigt sich aber auch: Für viele Unternehmen ist der Alltag noch deutlich zu kompliziert. Gerade im Dienstleistungsbereich erleben Unternehmen weiterhin unterschiedliche nationale Vorschriften, Meldepflichten und Verwaltungsverfahren. Mario Draghi hat in seinem Bericht klar beschrieben, wo die Probleme liegen: nicht bei fehlender wirtschaftlicher Stärke, sondern bei zu viel Fragmentierung und bei zu vielen Hürden des Binnenmarkts. Die neue Roadmap „One Europe, One Market“ setzt richtigerweise auf mehr Harmonisierung, schnellere Verfahren und eine konsequentere Vollendung des Binnenmarktes.”
“Herr Präsident, Herr Vizepräsident, meine Damen und Herren! Der europäische Binnenmarkt ist ohne Zweifel eine der größten Errungenschaften unserer Union und die Grundlage unseres wirtschaftlichen Erfolgs. Doch wir nutzen diese Potenziale nicht aus. Im Gegenteil: Bürokratie, überholte Regeln und nationale Alleingänge bremsen den Binnenmarkt vielerorts aus. Die Kommission hat heute eine neue Strategie vorgelegt. Das ist zu begrüßen, und wir sind an ihrer Seite, wenn es um die Vertiefung des Binnenmarkts geht. Was wir jetzt brauchen, ist Tempo, konkrete Maßnahmen und klare Prioritäten. Gerade für meine Heimat Bayern ist der EU-Binnenmarkt unverzichtbar. Mehr als die Hälfte unserer Exporte gehen in die Europäische Union.”
“Artikel 174 der EU‑Verträge sieht vor, dass Regionen mit unterschiedlichen Entwicklungsständen, insbesondere ländliche Räume und Gebiete im industriellen Wandel, unterstützt werden müssen. Wenn wir über Stadtentwicklung sprechen, dann immer auch mit dem Blick auf die ländlichen Räume. Wir brauchen eine Politik, die Stabilität schafft. Die aktuellen Herausforderungen – von geopolitischen Spannungen bis zu wirtschaftlichen Umbrüchen – zeigen, wie wichtig eine gute und durchdachte Kohäsionspolitik ist. Ich bedanke mich für die bisherige Zusammenarbeit und hoffe auf gute weitere Beratungen. 2-0393-0000”
“Herr Präsident, Herr Exekutiv-Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Als bayerischer Europaabgeordneter und regionalpolitischer Sprecher setze ich mich dafür ein, dass die Kohäsionspolitik mit ihren 392 Milliarden Euro gezielt dort wirkt, wo sie gebraucht wird. Ich begrüße die heute vorgestellte Standortbestimmung der Kommission. Es braucht Anpassungen in den Programmen, es braucht eine zukunftsfähige Kohäsionspolitik. Ich möchte aber dennoch noch einmal auf drei wichtige Schwerpunkte zu sprechen kommen. Unser Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Bayern und Deutschland sind deshalb stark, weil wir auf eine dezentrale Wirtschaftsstruktur setzen. Fördermittel dürfen nicht nur großen Unternehmen zugutekommen, sondern müssen auch den Mittelstand berücksichtigen. Stadt und Land müssen Hand in Hand gehen.”