Anja Arndt
Member of the European Parliament · ESN · DE
“Frau Präsidentin! Zu Beginn eine sensationelle Nachricht: Im April wurde der Weltuntergang vom Weltklimarat IPCC persönlich abgesagt. Er teilte mit, dass das bisherige Extremszenario 8.5 mit einer Temperaturerhöhung von bis zu sechs Grad unplausibel ist. Es war also Unsinn.”
“Gestern debattierten Sie noch hier, wie die Düngemittelindustrie zu retten ist. Dabei zerstören Sie mit falschen Szenarien des IPCC und dem ETS unsere Industrie und Versorgungssicherheit. Hier stimmt etwas gewaltig nicht. Ich frage mich, was Sie hier vorhaben. Das ETS-System gehört sofort abgeschafft.”
“Herr Präsident! Der Titel dieser Debatte lautet „Wiederherstellung der Kontrolle über die Migration“. Allein dieser Titel ist eine Bankrotterklärung der EU-Migrationspolitik. Der Kontrollverlust ist kein Zufall.”
“Das ist unseren Bürgern nicht länger zuzumuten. Unsere Forderungen sind deshalb klar: Außengrenzen endlich konsequent schützen, Asylverfahren außerhalb der EU, Zuständigkeiten zurück an die Nationalstaaten. Die Lösung für dieses Drama ist so einfach: Deutschland braucht die AfD und Europa braucht die ESN. 3-0207-0000”
“Herr Präsident! Mit diesem EU-Fonds für „My Voice, My Choice“ sollen Abtreibungen in ganz Europa finanziert werden. Dieser Fonds umgeht bewusst nationale Abtreibungsgesetze, denn ein ungeborenes Kind, das in seinem eigenen Heimatland ab der 12.”
“Frau Präsidentin! Unsere Automobilbranche befindet sich aufgrund technisch unerfüllbarer CO2-Grenzwerte, die hier im Parlament beschlossen wurden, in dieser dramatischen Lage. Für dieses Jahr werden auch noch rund 15 Milliarden Strafe verhängt. Wie absurd und zynisch ist das alles eigentlich?”
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“Gestern debattierten Sie noch hier, wie die Düngemittelindustrie zu retten ist. Dabei zerstören Sie mit falschen Szenarien des IPCC und dem ETS unsere Industrie und Versorgungssicherheit. Hier stimmt etwas gewaltig nicht. Ich frage mich, was Sie hier vorhaben. Das ETS-System gehört sofort abgeschafft. Europa braucht die ESN und Deutschland braucht die AfD. 3-0200-0000”
“Frau Präsidentin! Zu Beginn eine sensationelle Nachricht: Im April wurde der Weltuntergang vom Weltklimarat IPCC persönlich abgesagt. Er teilte mit, dass das bisherige Extremszenario 8.5 mit einer Temperaturerhöhung von bis zu sechs Grad unplausibel ist. Es war also Unsinn. Aber genau darauf bauen Sie doch seit 15 Jahren Ihre Klimapanik und das CO2-Abgabensystem ETS auf. Im letzten Jahr haben Sie damit unseren deutschen Unternehmen 21 Milliarden EUR entzogen. Und da wundern Sie sich über den wirtschaftlichen Niedergang in der EU? Und die Benchmarks und kostenlosen Zertifikate werden jetzt jedes Jahr massiv reduziert. Ein Beispiel: Ein Unternehmer einer durchschnittlichen Ammoniakanlage muss 2026 rund 65 Millionen EUR CO2-Kosten zahlen. Das ist unfassbar! Sie stellt den wichtigsten Grundstoff für die Düngemittel her.”
“Das ist unseren Bürgern nicht länger zuzumuten. Unsere Forderungen sind deshalb klar: Außengrenzen endlich konsequent schützen, Asylverfahren außerhalb der EU, Zuständigkeiten zurück an die Nationalstaaten. Die Lösung für dieses Drama ist so einfach: Deutschland braucht die AfD und Europa braucht die ESN. 3-0207-0000”
“Herr Präsident! Der Titel dieser Debatte lautet „Wiederherstellung der Kontrolle über die Migration“. Allein dieser Titel ist eine Bankrotterklärung der EU-Migrationspolitik. Der Kontrollverlust ist kein Zufall. Er ist das Ergebnis einer EU-Außengrenze, die immer noch so löchrig ist wie ein Schweizer Käse, untauglicher Gesetze und fehlender Durchsetzung. Allein 2024 wurden in der Europäischen Union rund 919 000 illegal aufhältige Personen festgestellt – die Dunkelziffer ist noch viel höher. Und was passiert? Bei 80 Prozent passiert nichts. Es folgen Duldungen, endlose Verfahren und Klagen – und Untertauchen. Das ist ein Versagen auf ganzer Linie, und die einheimische Bevölkerung zahlt die Zeche: überlastete Kommunen, Wohnungsnot, überforderte Schulen, steigende Kosten, wachsende Kriminalität.”
“Die Hauptursache für Abtreibung sind immer noch, und das ist eine Schande für die Europäische Union, finanzielle Not und fehlende Unterstützung der Schwangeren. Genau hier, bei der vollumfänglichen Unterstützung für schwangere Frauen, muss angesetzt werden. Das würde viele Leben retten und gleichzeitig unser Demografieproblem lösen. Deutschland braucht die AfD und Europa braucht die ESN. 2-0533-0000”
“Herr Präsident! Mit diesem EU-Fonds für „My Voice, My Choice“ sollen Abtreibungen in ganz Europa finanziert werden. Dieser Fonds umgeht bewusst nationale Abtreibungsgesetze, denn ein ungeborenes Kind, das in seinem eigenen Heimatland ab der 12. Woche vor gezielter Auslöschung durch Abtreibung geschützt wäre, soll dann in einem anderen EU-Land doch noch abgetrieben werden können. Und das auf Kosten der EU-Bürger. Das ist nicht nur kinderfeindlich und menschenverachtend, es würde auch einem abscheulichen Geschäft mit dem Tod ungeborener Kinder den Weg freimachen. Das deutsche Bundesverfassungsgericht sagt klar: Der Staat hat die Pflicht, das Lebensrecht des ungeborenen Kindes zu schützen, denn bei einer Abtreibung wird ungeborenes Leben vernichtet. Durch den EU-Fonds wird dieses Lebensrecht einfach auf die Seite geschoben.”
“Nur diese Analyse, die die Herstellung, den Betrieb und die Entsorgung einschließt, gibt Aufschluss über E-Autos im Vergleich zu Verbrennern. Warum verweigern Sie diesen Bericht? Ich kann es mir schon denken und schlage hiermit vor, dass gegen die Kommission eine Strafe verhängt wird, wenn dieser Bericht bis zum 31. Dezember … (Die Präsidentin entzieht der Rednerin das Wort.) 2-0473-0000”
“Frau Präsidentin! Unsere Automobilbranche befindet sich aufgrund technisch unerfüllbarer CO2-Grenzwerte, die hier im Parlament beschlossen wurden, in dieser dramatischen Lage. Für dieses Jahr werden auch noch rund 15 Milliarden Strafe verhängt. Wie absurd und zynisch ist das alles eigentlich? Die EU-Verordnungen sind die Ursache und gehören sofort aufgehoben. Sie sind politisch fahrlässiger Pfusch. Und jetzt sehen wir die Folgen. Ich möchte nun heute einmal den Spieß umdrehen. Sie als Kommission sind aufgrund der Verordnung (EU) 2023/851 verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2025 die längst überfällige Methode zur Messung der CO2-Emissionen über den gesamten Lebenszyklus von E-Autos und Verbrennern vorzulegen.”
“Während unsere Mitgliedstaaten hoch verschuldet sind, unsere Wirtschaft abschmiert und Familien kaum noch wissen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, ist das reine Selbstvernichtungspolitik. Wir sagen klar: Nicht in unserem Namen, nicht für Klimalügen! Deshalb: Deutschland braucht die AfD, und Europa braucht die ESN. 3-0425-0000”
“Frau Präsidentin! Der Klimaschwindel ist seit 2007 durch Insiderberichte schon längst aufgeflogen. Trotzdem hat die EU für die Weltklimakonferenz in Brasilien wieder eine Entschließung verfasst. Sie ist ein Schlag ins Gesicht unserer Bürger. Unter dem Vorwand des Klimaschutzes soll ein gigantischer Geldtransfer beschlossen werden: von den Bürgern Europas zu den Entwicklungsländern, von den Entwicklungsländern zu globalen grünen Tech-Konzernen und dahinterstehenden Klima-Milliardären. Die Summe soll von 100 Milliarden Dollar jährlich auf 1,3 Billionen Dollar erhöht werden – für Windkrafträder in Übersee, für Solarfelder in Wüsten, für Konzerne, die sich am grünen Geldregen bereichern.”
“Gleichzeitig will man die Pestizideinsätze einfach mal pauschal halbieren, und das wurde hier schon angesprochen, dass das letztes Jahr zum Glück abgewendet wurde. Ohne Rücksicht auf die Landwirte soll das geschehen, regionale Unterschiede sollen nicht berücksichtigt werden oder die Ernährungssicherheit unserer Bürger. So etwas muss gestoppt werden. Deutschland braucht deshalb die AfD, und Europa braucht die ESN. (Die Rednerin lehnt eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Lukas Sieper ab.) 4-0154-0000”
“Frau Präsidentin! Der neue Deal für Bestäuber ist der nächste zentralistische Irrsinn aus Brüssel. Dieselbe Kommission, die Landwirte mit Auflagen überschüttet, vernichtet mit ihrer eigenen Energiewende selbst massenhaft Insekten. Jedes Windrad tötet jedes Jahr 40 Millionen Insekten, und wir haben in der Europäischen Union 280 000 Windräder. Unsere Windkraftanlagen töten also jedes Jahr hochgerechnet 9 Billionen Insekten. Bevor Brüssel neue Vorschriften erlässt, sollte die Kommission ihre eigenen Fehler kritisch aufarbeiten. Der neue Deal für Bestäuber ist nichts anderes als ein weiteres Bürokratiemonster, das nationale Kompetenzen ignoriert und Landwirte drangsaliert. Statt echter Hilfe soll ein teures, EU‑weites Überwachungssystem eingeführt werden, ohne praktischen Nutzen für Insekten.”
“Die Milliarden Euro für die geplante Überwachung sollten, nein, sie müssen in den Mitgliedstaaten bleiben und in die Prävention, den Schutz und die Hilfe von missbrauchten Kindern fließen. Deutschland braucht die AfD, und die Europäische Union braucht die ESN. (Die Rednerin lehnt eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Moritz Körner ab.) 2-0038-0000”
“Frau Präsidentin! In der EU wird jede Sekunde ein Bild oder ein Video von sexuellem Kindesmissbrauch online veröffentlicht. Jede einzelne Aufnahme bedeutet für eines unserer Kinder lebenslange Belastung, Verletzung und oft ein Trauma. Es ist richtig, jetzt auch KI‑generierte Missbrauchsbilder und ‑videos und die Kontaktanbahnung zu Kindern über das Internet gesetzlich zu erfassen und unter Strafe zu stellen. Das unterstützen wir als ESN ausdrücklich. Aber was die Kommission in diesem Zusammenhang darüber hinaus plant, geht zu weit. Private Nachrichten, Chats, sogar die verschlüsselte Kommunikation soll von allen Bürgern automatisch durchsucht werden. Unser Grundrecht auf Datenschutz darf nicht beschnitten werden. Der Schutz unserer Kinder darf niemals der Vorwand für einen EU‑Überwachungsstaat sein.”
“Ursula von der Leyen und ihre Kommission sind nicht die Feuerwehr – sie sind die Brandstifter. Der Green Deal war von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Ihr neuer Clean Industrial Deal wird alles verschlimmern. Beenden Sie diesen Irrweg. Wir brauchen endlich wieder echten Umweltschutz, und unsere Unternehmen brauchen ihre Freiheit zurück, sonst wird die Europäische Union untergehen. Deutschland braucht die AfD, und Europa braucht die ESN. (Die Rednerin lehnt eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Thomas Pellerin-Carlin ab.) 3-0080-0000”
“Frau Präsidentin! Deutschland verliert seine energieintensive Industrie – und damit Arbeitsplätze, Innovation und Zukunft. Bei uns sind laut der DIHK die Gaspreise bis zu siebenmal und die Strompreise bis zu fünfmal teurer als in anderen konkurrierenden Ländern. Mehr als die Hälfte der Großbetriebe denkt ans Abwandern. Und das ist kein deutsches Problem – es ist ein europäisches Desaster in Zeitlupe. Die wahre Ursache wird von der Kommission heute nicht genannt – es ist der Green Deal! Emissionshandel, Bürokratie, Zwang zur Dekarbonisierung und ein überhitzter Ausbau der erneuerbaren Energien – diese zwingen die Industrie in die Knie. Warum macht Ursula von der Leyen das? Jetzt will sie mit 100 Milliarden Euro Steuergeld retten, was sie selbst zerstört hat?”
“Sie muss Anwalt der Christen sein – mit sicheren Grenzen, klarer Härte gegen Islamisten und echtem Schutz. Deutschland braucht die AfD, und Europa braucht die ESN. 2-0572-0000”
“Frau Präsidentin! Am 12. Februar ereignete sich im Kongo ein grauenhaftes Massaker: 70 Christen – Männer, Frauen und Kinder – wurden von der islamistischen ADF-Miliz verschleppt und auf barbarische Art und Weise mit Macheten und Hämmern ermordet. Diese islamistische Brutalität im Kongo ist kein Einzelfall. Ich danke der Kommission, dass sie diesen Terror hier zum Thema macht und sich endlich für Religionsfreiheit und Sicherheit von Christen einsetzt. Im Kongo sind 95 % der Bevölkerung Christen, in Europa sind es 72 %. Trotz dieser überwältigenden Mehrheit werden sie gezielt ausradiert. Auch bei uns sind islamistische Morde wie in Aschaffenburg, Mannheim und Solingen grausame Realität. Mein Mitgefühl gilt allen Opfern und Angehörigen bei uns, im Kongo und auf der ganzen Welt. Die EU muss sich mit dieser Gewalt auseinandersetzen.”
“Wie kann es sein, dass die Inder mit einer fast 15 Grad höheren Durchschnittstemperatur so gut gedeihen und überleben konnten? Die ESN und die AfD sagen: Schluss damit, dass unsere Bürger in die Armut und in die Angst getrieben werden! Schluss mit dem Pariser Klimaabkommen! (Die Rednerin lehnt eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Tiemo Wölken ab.) 3-0381-0000”
“Frau Präsidentin! Donald Trump ist aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten. Dafür sollten wir ihn alle heute feiern. Er räumt mit dem mächtigsten Klimamärchen auf, mit dem alle staatlichen Raubzüge und Freiheitsbeschränkungen begründet werden. Das Klimamärchen erzählt, dass die Menschen durch einen Anstieg der globalen Temperatur von mehr als 1,5 Grad akut gefährdet sind. Das ist im letzten Jahr bereits eingetreten, und nichts ist passiert. Das Märchen erzählt, dass der CO2‑Ausstoß der Menschen schuld ist und dass deswegen alles getan werden muss, um diesen zu senken. Auch das wurde widerlegt. Der Mensch kann keine Wunschtemperatur herbeiführen. Und übrigens: Die durchschnittliche Jahrestemperatur betrug 2021 in Deutschland 10,5 Grad und in Indien, dem bevölkerungsreichsten Land, 25 Grad.”