Markus Grübel
CDU/CSU · Germany
“Bei Ihrer Vorgängerin Frau Lambrecht, aber auch bei Ihnen gab es noch keine Beschaffung bewaffneter Drohnen. Die Firma Helsing hat ja 4 000 KI-gesteuerte, bewaffnete sogenannte Kamikazedrohnen an die Ukraine geliefert. Gut, das soll unkompliziert gelaufen sein; das freut mich für die Ukraine.”
“Herr Bundesminister Pistorius, wir hatten vorher von Beschaffungen gesprochen. Jetzt geht es um Nichtbeschaffungen. Der Krieg in der Ukraine, aber auch der Krieg in Aserbaidschan und Armenien haben gezeigt, wie wichtig und kriegsentscheidend bewaffnete Drohnen sind.”
“Aber das Wichtigste: Eine echte Zeitenwende, die alle Bereiche umfasst, die Deutschland und die EU starkmacht im Wettbewerb der Systeme, die Sicherheit und Wohlstand in Zukunft garantiert, ist völlig ausgeblieben. Die Ampelregierung war und ist nicht in der Lage, sich auf gute Prioritäten zu einigen.”
“Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Rechtswissenschaft und in der Medizin gibt es eine Erscheinung, die „Lucidum intervallum“ oder „lichter Moment“ genannt wird. Einen solchen lichten Moment hatte die Ampel am 27. Februar 2022 mit der Verkündung der Zeitenwende hier im Deutschen Bundestag.”
“Wie wird der Wehrdienst bezüglich der Frauen ausgestaltet? Wird die Regierung die überkommenen Rollenbilder in Artikel 12a Grundgesetz ändern? Ich erkläre es mal dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Marcus Faber.”
“Die Hoffnung, dass nach der Zeitenwende-Rede schnell Material und Munition bestellt würden, wurde enttäuscht. Andere Länder waren viel schneller. Der Vorstand eines der größten Unternehmen sagte: Bei mir haben elf Länder bestellt, Deutschland ist nicht dabei. Wenn ihr jetzt kommt, seid ihr die zwölften.”
The complete record
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“Drei von vier Menschen in der Welt leben in Ländern, in denen die Religionsfreiheit eingeschränkt wird oder völlig infrage gestellt wird. Die Entwicklung ist leider nicht gut. Wer eine wertebasierte Politik macht, setzt sich darum für Religionsfreiheit ein. Wer Menschenrechte ernst nimmt, setzt sich für Religionsfreiheit ein. Betroffen sind viele Millionen Menschen, Hunderte Millionen Menschen. Darum ist es gut, dass die Koalition, dass Sie, Frau Ministerin Schulze, nun angekündigt haben, die Stelle des Beauftragten wieder zu besetzen. Religion hat auch ein großes Potenzial – im Sozialen, für Frieden, für Kultur, für Umwelt, für Nachhaltigkeit.”
“Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Religion hat Bedeutung! Die Fakten sprechen für sich – uns wurde das hier schon gesagt –: Über 80 Prozent der Menschen auf der Welt sagen von sich, sie seien religiös. Bei meiner ersten Reise als Religionsfreiheitsbeauftragter in den Norden Iraks war ich in einem Flüchtlingslager im Raum Dohuk und habe dort einen Mann getroffen, einen Christen – es hätte aber auch eine Jesidin, ein Kakai oder ein Schabak sein können –, der alles verloren hatte, Haus, Hof, Landwirtschaft, Tiere, Auto. Er sagte mir: Meine Religion ist das Wichtigste; darum habe ich alles zurückgelassen. – Darum sage ich: Religion hat Bedeutung! Wer Religion geringschätzt, ist schlechterdings weltfremd.”