Tina Winklmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Germany
“Kollegin Lugk hat es gesagt: Wir haben es gemeinsam auf den Weg gebracht. Jetzt wird es über die erste Ziellinie gebracht. Aber das ist noch nicht das Ende. Es gibt auch noch Änderungsbedarf. Da möchte ich einen großen Bayern zitieren, den Monaco Franze: A bisserl wos geht oiwei.”
“Herr Präsident! Frau Staatsministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebes Sportdeutschland! Ja, es ist historisch, wie es der Kollege Mayer gesagt hat, was wir heute beschließen werden. Ein Sportfördergesetz wurde auf den Weg gebracht, und das nicht seit gestern. Ich nehme Sie mit zu Lake Placid, den Winterspielen 1980. Am 24.”
“Genauso ist es mit der Sportwissenschaft. Die Sportwissenschaft bringt uns nach vorne; auch die muss unterstützt werden. Deswegen muss der Sport hier zusammenarbeiten. Das wird mit diesem Sportfördergesetz umgesetzt. Deswegen werden wir ihm auch zustimmen. Auch die Spitzensport-Agentur ist ein wichtiger Apparat der Lenkung.”
“Wir stehen jetzt kurz vor der Sommerpause, liebe Kolleginnen und Kollegen. Sie werden bei uns wunderbare Sportveranstaltungen erleben können. Schauen Sie vorbei und denken Sie sich: Genau, damit ich in den Genuss komme, hier anfeuern zu können, in den Genuss, Fan zu sein, braucht es gute Strukturen.”
“Und ich freue mich darauf, dass wir Sportdeutschland wieder dahin bringen, wo es hingehört, und zwar nach ganz vorne, und das mit Menschen, die Spaß haben am Sport, mit Fans, die mitjubeln. Sport verbindet, Sport ist integrativ, Sport in inklusiv. Hier können wir unterstützen, und wir werden das tun.”
“Ihr Anliegen wird immer, immer behandelt werden, und wir tragen es weiter: in die Fraktionen, in die Ministerien, in die Bundesregierung hinein. Auch die größte, die erfolgreichste Petition fängt immer mit der Eingabe an, und dann läuft die Maschinerie der Demokratie los.”
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“Und diese Sportagentur wird künftig nicht nur die Förderung des Spitzensports steuern, sondern auch mehr Transparenz, Effizienz und Verlässlichkeit in die Strukturen bringen. Das ist für den Spitzensport ein weiterer wichtiger Sprung nach vorne. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, auch wir sehen noch Bedarf für Änderungen am Gesetzentwurf. Eine davon ist die dringend nötige unabhängige Athletenvertretung innerhalb der Sportagentur. Unsere Athletinnen und Athleten sind das Herzstück des Spitzensports. Sie verdienen eine starke Stimme, die frei von Verbandsinteressen ihre Rechte und Anliegen vertritt. Ebenso brauchen wir mehr Transparenz bei der Vergabe von Fördermitteln. Es kann nicht sein, dass die Frage, welcher Verband wie viel Geld erhält, eine Blackbox bleibt.”
“Den Marathon haben wir schon hinter uns in vielen, vielen Gesprächen. Die Einladung, um gemeinsam daran zu arbeiten, liegt, ehrlich gesagt, schon länger vor; und es pressiert. Wir konnten in den letzten drei Jahren für den Sport sehr viel bewirken. Wir konnten den Sport in den Fokus rücken. Wir haben Fördermittel erhöht – allein, wenn ich an den Parasport denke, ans Zentrum für Safe Sport. Wir haben endlich bei der Gleichstellung mehr vorangebracht. Das sind Erfolge unserer letzten drei Jahre, und darauf dürfen wir stolz sein. Mit der Gründung der neuen Sportagentur wagen wir etwas Einmaliges. Wir überführen also zentrale Aufgaben des Sports in eine unabhängige und spezialisierte Institution – eine Reform, die nicht weniger als historisch und überfällig für unsere Sportnation ist.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebes Sportdeutschland! Lieber und sehr geschätzter Kollege Güntzler! Das freut mich jetzt: Es wurden mal Punkte von der Union gebracht. Die an einem Tisch gemeinsam für Sportdeutschland zu besprechen, das wäre eine Sache, das wäre „a gmahde Wiesn“. Na ja, ich hoffe, Sie kommen noch auf uns zu. „Die Förderung des Spitzensports ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe im öffentlichen Interesse. Spitzensport steht für hohe Einsatzbereitschaft, Leistungswillen und Werte wie Vielfalt, Engagement, Toleranz, Respekt und Teamgeist.“ Diese Worte aus dem Sportfördergesetz beschreiben nicht nur die Zielsetzung dieses Gesetzes, sondern auch die Grundwerte, die uns im Sport und darüber hinaus verbinden. Deswegen, liebe Union: Auf geht’s, lasst uns gemeinsam den Sprint zum Gesetz jetzt machen!”
“Dieser Antrag bringt uns da wirklich nicht weiter. Zusammenfassend lässt sich sagen: Wir brauchen keinen kurzen Zweiseiter, sondern konsequente Vorschläge. Wenn Sie die haben, dann lassen Sie uns gerne gemeinsam daran arbeiten, die bestehenden Maßnahmen effizient umzusetzen. Damit erreichen wir tatsächlich Verbesserungen im Sport insgesamt und für Menschen mit Behinderungen. Sport vereint, Sport macht Spaß und Sport überwindet Grenzen, daran sollten wir weiterhin gemeinsam arbeite. Packen wir es an.”
“Unsere Ziele und Maßnahmen werden aber nicht durch Ihren Antrag effektiver, sondern durch gezielte und kontinuierliche Arbeit hier, in den Vereinen und mit den Menschen an der Basis. Wir Grünen setzen uns seit jeher für eine inklusive Gesellschaft ein, in der Menschen mit Behinderungen gleiche Chancen und Möglichkeiten haben, sich sportlich zu betätigen und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen. Wir sehen den Sport als ein wesentliches Mittel zur Förderung von Integration und Inklusion und arbeiten kontinuierlich daran, Barrieren abzubauen und inklusive Strukturen zu schaffen. Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU, Ihr Antrag zeigt, dass Sie auf dem richtigen Weg sind, doch wir müssen sicherstellen, dass unsere Bemühungen weiterhin in konkreten, nachhaltigen Verbesserungen für die Betroffenen münden.”
“Dies zeigt deutlich, dass wir als Gesellschaft ein enormes Potenzial haben, den inklusiven Sport zu fördern und gebührend zu feiern – und wir müssen das tun, weil wir es wollen und es das einzig Richtige ist. Jedoch frage ich mich, warum die CDU/CSU-Fraktion erst jetzt, ein Jahr nach den Spielen, die Notwendigkeit sieht, eine Bilanz zu ziehen und Maßnahmen zu fordern. Die Probleme und Herausforderungen im Bereich des inklusiven Sports sind nicht neu. Hier gibt es noch sehr viel zu tun. Statt eines neuen Antrags sollten wir uns darauf konzentrieren, die bereits existierenden Maßnahmen und Pläne konsequent umzusetzen und weiterzuentwickeln. Der Forderungskatalog von Ihnen ist nicht neu. Das ist Bestandteil unserer laufenden Bemühungen in der Koalition in guter Zusammenarbeit mit dem BMI und wird kontinuierlich so weiterverfolgt.”
“Zuallererst möchte ich unseren Kollegen von der Union ein wohlwollendes Lob aussprechen: Es ist klasse, dass Sie kurz vor der parlamentarischen Sommerpause Ihr soziales Gewissen entdeckt haben. Es ist nie zu spät, das Richtige zu tun. Allerdings möchte ich betonen, dass dieser sehr kurze Schaufensterantrag in der jetzigen Form unnötig ist. Lassen Sie mich erläutern, warum. Die Special Olympics World Games, die im Juni 2023 in Berlin stattfanden, waren ohne Zweifel ein bedeutendes Ereignis; denn wie Sie schreiben, war es das größte Sportereignis in Deutschland seit den Olympischen Spielen 1972. Die Spiele weckten eine beispiellose Begeisterung und erhielten eine Resonanz, die unsere Erwartungen echt übertraf.”
“Danke. – Herr Bundeskanzler, wie planen Sie in diesem Zusammenhang, den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zu fördern und zu stärken und an unserer Willkommenskultur zu arbeiten?”
“Danke, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, reden wir noch mal über Fach- und Arbeitskräfte. Wir wissen alle: Wir haben einen großen Bedarf, einen Mangel. Wir brauchen Fach- und Arbeitskräfte bei uns im Land, und die müssen wir natürlich sichern, damit wir hier auf einem guten Weg sind. Vieles haben wir schon gemacht; einiges müssen wir noch anschieben. Und da würde mich jetzt interessieren: Wie planen Sie die Zuwanderung von Fach- und Arbeitskräften weiter zu fördern, zum Beispiel im Hinblick auf Entbürokratisierung oder hinsichtlich der Anerkennung formeller und informeller Qualifikationen?”
“Das ist wirklich toll. Jetzt will ich sagen: Heute geht’s endlich los. Schmeißts die Grills, die Fernseher an! Setzts euch z’samm, machts euch a Bier auf! – Marianne, du kriegst dann nur ein halbes oder ein Wasser; das kriegen wir hin. Ich möchte unseren Jungs sagen: Ihr seid unsere Jungs, ihr seid unser Team, und wir sind eure Zwölf. Wir stehen hinter euch. Wir feiern mit euch, wir feuern euch an, wir werden mit euch lachen und hoffentlich nicht so viel mit euch weinen. Und jetzt würde ich sagen: Auf geht’s! Auf eine erfolgreiche Europameisterschaft! Lassen wir den Ball rollen! Hopp, hopp!”
“Wir wollen Sportgroßveranstaltungen mit Transparenz, die modern, nachhaltig und menschenfreundlich sind. Dafür setzen wir uns politisch hier in diesem Haus ein. Diese EM ist der Auftakt für einen Sportsommer der Extraklasse, wenn wir auf die kommenden Olympischen und Paralympischen Spiele in Paris schauen. Europa muss und soll ein fairer und sicherer Gastgeberkontinent sein. Daran arbeiten wir, wie gesagt, gemeinsam. Auch im Nachgang werden wir das noch mal politisch beleuchten und eventuell Verbesserungsvorschläge aufnehmen, aber gerne auch die tollen Sachen in die Welt hinaustragen. Wir haben jetzt ein paarmal über unsere Kulturstaatsministerin gesprochen. Ein großer Dank an Claudia Roth, eine fußballbegeisterte Frau, die ein wunderbares Kulturprogramm aufgelegt hat! Schaut mal vorbei, besucht dieses Kulturprogramm!”
“Ihr seid im Hintergrund tätig, ihr seid im Vordergrund tätig – ohne euch geht es nicht. Vielen, vielen lieben Dank an die ganz vielen Volunteers und – ganz wichtig – unsere Sicherheitsbehörden! Wir sind bei dieser Europameisterschaft so international aufgestellt wie noch nie. Wir zeigen neue Wege auf, wir zeigen internationale Zusammenarbeit auf. Die Gäste werden sich wohlfühlen, weil jede und jeder einen Ansprechpartner hat. Da muss man wirklich sagen: Danke! Ihr seid jetzt schon die Heldinnen und Helden dieses Turniers. Vielen lieben Dank! Natürlich: Viele Stunden der Vorbereitung – nicht nur sportlich, sondern auch politisch – liegen hinter uns. Wir brauchen für Sportgroßveranstaltungen einen modernen Rahmen, einen zeitgemäßen Rahmen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Sportfans! Kommen wir mal wieder zum Thema zurück. Wir stehen kurz vor dem Anpfiff zur Europameisterschaft. Wir freuen uns darauf. Wir wollen uns vielfältig präsentieren. Wir sind ein vielfältiges, demokratisches, offenes Land, und das ist auch unsere Mannschaft, hinter der wir stehen. Das wird ein toller Sportsommer! Wir haben jetzt schon viel gehört. Ich kann es nur bestätigen: Ja, die Sicherheit steht, die Mobilität steht, die Kultur steht. Deswegen freuen wir uns auf Besuche im Stadion und auf der Fanmeile, die sicher sind. Wir werden gemeinsam mit vielen Gästen ein tolles Fußballfest feiern. Auch ich möchte mich bei den vielen, vielen Freiwilligen bedanken. Ohne euch wäre es nicht möglich, so ein Event auf die Beine zu stellen.”
“Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Als Nächster hat das Wort für die CDU/CSU-Fraktion Thomas Jarzombek.”
“Es geht auch darum, Menschen die Chance zu geben, weiterzumachen, ihren Techniker oder Meister zu machen oder eben leidenschaftlich als Facharbeiter/-in dem Job nachzugehen und zu wissen: Es wird gewürdigt, was ich hier geleistet habe. – Das tun wir, und das gehen wir mit diesem Gesetz an. Eben wurde es schon angesprochen: Inklusion. Endlich! Es ist wirklich Zeit geworden, dass dieses Gesetz Menschen mit Handicaps mitdenkt; denn nur so funktioniert Teilhabe. Wir müssen an alle denken, alle mitnehmen. Das ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt. Es ist Zeit geworden. Also: Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dieses Gesetz jetzt erfolgreich umzusetzen, weiterzuführen, damit Deutschland als beruflichen Bildungsstandort weiterhin zu sichern, und nach vorne gehen!”
“Die duale Ausbildung hat mir dabei die beste Basis für mein Berufsleben gelegt. Viele meiner wirklich wunderbaren Kolleginnen und Kollegen haben denselben Weg hinter sich, aber andere eben auch nicht. In meinem Team auf meiner Schicht gab es Kolleginnen und Kollegen, die eben keine formale Ausbildung hatten, sich aber zur Produktionshelferin oder zum Produktionshelfer hochgearbeitet und über die Jahre einen umfangreichen Wissensstand erarbeitet haben. Aus meiner Erfahrung kann ich nur sagen: Nach zig Jahren im Betrieb macht das oftmals keinen Unterschied mehr. Das ist die Realität. Im Betrieb heißt es für uns alle jeden Tag dazulernen und sich auf was Neues einlassen. Mit diesem Gesetz gehen wir genau den richtigen Schritt, indem wir es ermöglichen, praxisnah zu arbeiten und die berufliche Bildung anerkennen zu lassen.”
“Denn wie wir heute schon gehört haben – das kann man nicht oft genug sagen –: Die duale Ausbildung ist bei uns immer noch der Königsweg, und die wollen wir schmackhaft machen. Wir brauchen die duale Ausbildung. Sie ist die Basis für eine starke Wirtschaft, für eine zukunftsfähige Industrie und für unser Handwerk; denn ohne unser Handwerk geht sowieso nichts. Deshalb muss die duale Berufsausbildung für junge Menschen immer den Vortritt haben. Es ist eben auch eine der besten Ausbildungen. Ich muss dazusagen: Ich spreche da aus Erfahrung; denn ich habe selbst eine duale Berufsausbildung und bin den klassischen Weg gegangen, von der Schule in den Betrieb. Ich habe eine duale Ausbildung als Verfahrensmechanikerin gemacht und dann über 20 Jahre in meinem Beruf als Fachkraft gearbeitet – ja, auch auf Schicht.”
“Denn wenn wir uns umschauen, sehen wir viele, viele Menschen, die zwar keinen formalen Berufsabschluss haben, sich aber über viele Jahre und Jahrzehnte wirklich einen Schatz an Fachwissen aufgebaut haben. Das müssen wir endlich anerkennen, das müssen wir würdigen, und das tun wir mit diesem Gesetz. Deswegen bin ich sehr froh, dass wir mit diesem Gesetz die Realität anerkennen und Menschen dort abholen, wo sie sind. Denn mit dem Gesetz schaffen wir die Rahmenbedingungen, die es ermöglichen, individuelle berufliche Ziele zu erreichen und gleichzeitig aber auch den hohen Qualitätsstandard unserer dualen Ausbildung zu sichern. Ich freue mich auch wirklich sehr, dass wir es geschafft haben, im parlamentarischen Verfahren die 25 Jahre als die untere Altersgrenze festzuschreiben.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir haben heute schon wirklich viel gehört über das neue Berufsbildungsvalidierungs- und -digitalisierungsgesetz. Das ist so ein ungeschmeidiger Titel; aber es geht ja um den Inhalt, und der ist gut. Mit dem Gesetz gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung Fachkräftesicherung und erkennen das Fachkräftepotenzial an, das wir bei uns im Land haben. In Zeiten, in denen das Schlagwort „Fachkräftemangel“ überall aufkommt, ist es längst überfällig, starre Muster aufzubrechen. Das tun wir hier. Wir zeigen, dass Berufsbildung nicht immer nur auf einem Weg funktionieren kann und muss.”
“Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und freue mich auf die Zusammenarbeit im Sportausschuss. Danke schön. Vielen Dank, Frau Kollegin Winklmann. – Da gibt es dann aber keine Übungen im Sportausschuss; Sie sitzen dort nur, oder? – Wunderbar! Dann melde ich mich jetzt schon mal an. Nächster Redner ist der Kollege Philipp Hartewig, FDP-Fraktion.”
“Ich fasse es gern noch mal zusammen: Es ist offensichtlich, dass wir – anders als frühere Regierungen – eine aktive und fortschrittliche Sportpolitik betreiben. Die verpassten Chancen der Unionsführung in der Sportpolitik haben zum Stillstand geführt; da ist nichts weitergegangen. Wir arbeiten jeden Tag daran, besser zu werden. Ja, wir arbeiten daran, besser zu werden, etwas zu entwickeln und den Sport in Deutschland auf ein neues Niveau zu heben. Auf geht’s! Machen wir es konstruktiv, und machen wir es gemeinsam! Pöbeln von der Seitenlinie aus bringt gar nichts, sondern nur Leistung auf dem Platz zeigen. Das machen wir gemeinsam, und gemeinsam werden wir weiterhin dafür sorgen, dass der deutsche Sport ein Beispiel für Vielfalt, Fairness und Respekt bleibt.”
“Der umfangreiche Prozess und die Gründung des Zentrums Safe Sport betont unsere Verpflichtung zur Schaffung eines sicheren Sportumfelds. Dieses Zentrum ist ein klares Signal, dass wir Gewalt und Missbrauch im Sport keinen Raum lassen und dass Gerechtigkeit und der Schutz der Athletinnen und Athleten an erster Stelle stehen müssen. Und wie schaffen wir das? Indem wir dem Ganzen endlich einen Namen geben, nicht nur Projekte starten, sondern den Sport gezielt verankern, unter anderem eben mit dem Sportfördergesetz. Und das machen wir in der großen Runde; sonst funktioniert es nicht. Wir bleiben hier aktiv im Austausch. Denn eins wissen wir: Wir brauchen Stabilität, aber Stabilität auch in der Gesetzgebung erreichen wir nur dann, wenn wir eine gewisse Flexibilität und Anpassungsfähigkeit schaffen – mit Evaluierungen.”
“Mit unserer Sportministerin Frau Faeser, Ministerin Steffi Lemke und – auch heute zu Gast – Staatsministerin Claudia Roth waren drei wichtige und sportbegeisterte Frauen bei uns im Sportausschuss. Das gab es auch noch nicht. Wir hatten die erste Anhörung in diesem Hohen Haus zu Frauen und Mädchen im Fußball. Wir stellen mit Tagesordnungspunkten zum Thema Gleichstellung im Ausschuss Frauen in das Zentrum, in das Zentrum der Gleichstellung. Dies unterstreicht, dass Sport eben auch und erst recht Frauensache ist und unserer Regierung der Sport von Frauen ein besonderes Anliegen ist. Das hatten wir noch nicht. Und genau das ist das, was wir wollen: gleiche Bedingungen und Chancen für alle zu schaffen, unabhängig vom Geschlecht.”
“Es ist unsere Aufgabe, endlich den Athletinnen und Athleten mit gezielten Förderungen, ja, mit einem Sportfördergesetz das zu geben, was sie verdient haben. Es ist endlich auch in unserem Land an der Zeit, eindeutig zu zeigen: Ja, wir stehen hinter euch, weil ihr Leistungsträgerinnen und -träger dieser Gesellschaft seid und ein Recht auf konsequente und zielführende Unterstützung habt. Das packen wir gemeinsam an. Unsere Athletinnen und Athleten in den Mittelpunkt zu rücken und die Mittelvergabe im Sport endlich transparenter zu gestalten – diese Maßnahmen sind entscheidend, um Deutschland als Sportnation modern und konkurrenzfähig zu gestalten. Und das machen wir anders als die Vorgängerregierungen. Wir denken nämlich gezielter, wir denken breiter. Lassen Sie uns doch einmal über Frauen im Sport sprechen, über Gleichstellung im Sport.”
“Herr Präsident! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebes Sportdeutschland! Habedere! Fünf Minuten können verdammt lang werden, wenn wahnsinnig wenig Inhalt drin ist. Aber jetzt kommen wir mal wieder zum Thema. Wir haben jetzt schon wahnsinnig viel gehört, aber was wir nicht gehört haben, ist, was hinter Sportpolitik wirklich steckt, warum die Sportpolitik Gesellschaftspolitik ist und warum wir sie aus voller Überzeugung machen. Sport ist Leidenschaft. Sport sind Träume, die in Erfüllung gehen. Es ist Kampf, es ist Hingabe. Es ist der Moment des Aufstehens und des Weitermachens. Sport prägt, Sport stützt. Er vermittelt von Kindesbeinen an Werte. Er ist integrativ, er ist inklusiv. Und Sport bringt Idole durch Leistung für unsere ganze Nation hervor.”
“Die anstehende Fußball-EM ist für uns die Chance, das bunte und demokratische Deutschland zu präsentieren. Mit Kulturveranstaltungen rund um die EM, für die wir 13 Millionen Euro zur Verfügung stellen, werden wir unsere Gäste und unsere Bürger/-innen begeistern. Damit wünsche ich uns allen ein überragendes Sportjahr 2024, und Grüße gehen nach Thüringen zu den Special Olympics Nationale Winterspiele. Vielen lieben Dank, und danke, Frau Ministerin. Vielen Dank, Frau Kollegin Winklmann. – Nächster Redner ist der Kollege Philipp Hartewig, FDP-Fraktion.”
“Dies zeigt: Wir sind bereit, in die Zukunft des Sports zu investieren, in unsere Gesellschaft, in die Sportnation Deutschland. Aber, meine Damen und Herren, wir können diese Aufgabe nicht allein stemmen. Mein Appell geht daher an die Länder: Sport in die Zukunft zu führen, ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Investiert mehr und konsequenter in die Sportstätten vor Ort! Diese Orte sind mehr als nur Plätze und Hallen. Sie sind Treffpunkte, an denen die Werte des Sports vermittelt werden. Der Haushalt muss auch in den nächsten Jahren klar gestärkt werden. Wir haben weiterhin große Aufgaben vor uns, zum Beispiel Planungssicherheit gerade für das Ehrenamt, unser Fels in fast 90 000 Sportvereinen, zu schaffen. Als Teil dieser Regierung stellen wir uns dieser Aufgabe.”
“Die wichtige Unterstützung unserer olympischen Sportler/-innen ist nicht nur kurz vor den Spielen wichtig, sondern sie muss stetig sein. Der Aufwuchs beim Parasport war dringend notwendig und ist auch ein Zeichen der Anerkennung für unsere Parasportler/-innen. Das ist uns ein Anliegen. Deswegen unterstützen wir sie deutlich. Auch gibt es eine deutliche Unterstützung für die nichtolympischen Verbände und für Verbände mit besonderen Aufgaben. Die erfolgreiche Rodel-WM hat gerade gezeigt, wie wichtig das Zusammenspiel zwischen Topsportlerinnen und Topsportlern und ihrem Arbeitsgerät ist. Aus diesem Grund haben wir trotz anfänglicher Streichungsvorhaben einen Aufwuchs für die renommierten Institute IAT und FES auf 22 Millionen Euro realisiert.”
“Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebes Sportdeutschland! Probieren wir es jetzt noch mal mit dem Sport! Etwas, was uns tagtäglich, aber in diesem Jahr besonders intensiv verbindet, ist der Sport. Denn Sport ist kein Nice-to-have. Sport ist mehr als nur Wettkampf und Leistung. Sport ist ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft mit vielfältigen Aufgaben. Er ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft und unserer Demokratie. Unser Sporthaushalt ist stabil. Wir konnten im parlamentarischen Verfahren noch viele Verbesserungen vornehmen. Die Errichtung des Zentrums für Safe Sport und das Bundesprogramm gegen Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit im Sport sind zwei von vielen zentralen Punkten unseres Engagements. Ihre wichtige Aufgabe wird sich auch in der Präventionsarbeit zeigen.”
“Gebt den Menschen eine Chance, und dann sieht man ziemlich schnell, was für eine Bereicherung Para- und inklusiver Sport für alle ist. Wir als Ampel haben noch ein gutes Stück Arbeit vor uns für die Inklusion im Spitzensport und die Beteiligung von Menschen mit Behinderung im alltäglichen Vereinssport. Aber wir arbeiten konzentriert daran, den Sport inklusiver zu gestalten, und gleichzeitig daran, dass die inklusive Gesellschaft vorankommt. Das machen wir recht gern miteinander. Vielen lieben Dank. Für die Fraktion Die Linke hat das Wort Dr. André Hahn.”
“Hier auch noch mal Danke an unsere Haushälter/-innen dafür! Beispielsweise sehen wir im Parasport herausragende und inspirierende Leistungen. Horst Köhler, Bundespräsident a. D., hat es am Dienstag beim Parlamentarischen Abend sehr gut zusammengefasst: Der Parasport braucht keine Aufmerksamkeit mehr, er schafft Aufmerksamkeit. – Das muss gefördert werden. Genau mit diesem Gedanken wollen wir die Erfolge, die Best-Practice-Beispiele aus Veranstaltungen wie den Special Olympics nutzen, um das Bewusstsein zu stärken und konkrete Maßnahmen der Verbände zu fördern. Hier sind wir alle gefordert, nicht nur der Bund. Es ist ein gesamtgesellschaftlicher Kraftakt von den Vereinen, den Kommunen über die Länder bis hin zu uns, zum Bund.”
“Der Antrag der Unionsfraktion, der die Bedeutung der Inklusion im Sport anerkennt und auch Maßnahmen bereithält, überrascht wirklich teilweise; denn Ihre Absichten sind lobenswert. Aber Sie waren 41 Jahre an den Regierungen dieses Landes beteiligt. Hier hätten Sie Ursachenanalysen machen können und Informationen beschaffen können. Die in Ihrem Antrag aufgezählten Institutionen hätten Ihnen da bestimmt weitergeholfen. Es muss sich endlich was bewegen. Wir haben die Zahlen gehört. Dass nur 55 Prozent der Menschen mit Behinderung Sport treiben und nur 7 Prozent der Sportvereine in Deutschland Kapazitäten für inklusiven Sport anbieten, ist nicht erst seit zwei Jahren so. Es braucht substanzielle Verbesserungen, vor allem im Breitensport, aber auch in der Spitze. Das ist uns ein Anliegen. Deswegen auch ein klarer Mittelaufwuchs im Haushalt.”
“Die Special Olympics World Games in diesem Sommer hier in Berlin haben nicht nur eindrücklich gezeigt, wie Sport Barrieren überwindet, sondern auch inklusivem Sport Strahlkraft verliehen. Und das war sehr wichtig. An dieser Stelle auch von mir noch mal einen Riesendank an die gesamte Orga, die Volunteers und natürlich die überragenden Athletinnen und Athleten für wirklich großartige Spiele mit einzigartiger Stimmung! Sport verbindet: Er lässt Emotionen freien Lauf, er lässt uns gemeinsam jubeln und auch gemeinsam leiden. Wer einmal beim Sport zusammen gekämpft, geschwitzt und sich gemeinsam verausgabt hat, weiß, wie einfach eigentlich Inklusion gehen kann, dieses gelebte Miteinander.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportlerinnen und Sportler! Es freut mich, dass wir heute über einen wesentlichen Aspekt unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens sprechen: Sport, insbesondere die Teilhabe von Menschen mit Behinderung, den inklusiven Sport. Liebe Union, es ist schön, dass Sie in der Opposition Ihr Engagement für den inklusiven Sport wiederentdeckt haben. Aber es wäre halt auch klasse gewesen, wenn in Ihrer Regierungszeit mehr passiert wäre, und zwar nicht nur auf dem Gebiet des Sports. Inklusion brauchen wir nämlich überall in der Gesellschaft. Es geht im Kindergarten los, erstreckt sich über die Schulzeit, die Ausbildung, die Arbeitswelt, den Alltag und das Älterwerden. Die inklusive Gesellschaft muss unser Ziel sein; das ist unsere gemeinschaftliche Aufgabe.”
“Wir sind auf den Vorschlag gespannt, den sie uns am Montag vorlegen wird. Ich stimme Arbeitsminister Hubertus Heil in seiner Aussage vom April zu, dass der Mindestlohn weiter steigen wird und weiter steigen muss. Also, ein Antrag ist nur ein Baustein, ein Zahnrad. Aber das ist zu wenig. Viele Zahnräder müssen ineinandergreifen, damit hier ständig etwas in Bewegung bleibt. Das machen wir von der Ampel mit vielen verschiedenen Maßnahmen. Diese zeigen nach sehr langem Stillstand in diesem Land endlich ihre Wirkung. Ich sage Danke für Ihre Aufmerksamkeit. Dann sprechen wir im Ausschuss wieder darüber. Danke schön. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich melde mich zurück und grüße Sie alle herzlich. – Als Nächstem gebe ich Peter Aumer für die CDU/CSU-Fraktion das Wort.”
“Wir werden morgen hier über unser neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz sprechen, das längst überfällig und dringend notwendig ist; denn Deutschland braucht mehr Fach- und Arbeitskräfte. Aber damit diese Menschen nicht nur kommen können, sondern auch kommen wollen, müssen sie sich sicher sein, dass es sich lohnt, in Deutschland zu arbeiten. Deswegen brauchen wir einen guten Mindestlohn, aber auch eine generelle Stärkung der Tarifbindung. Und das geht nur Hand in Hand; denn eine höhere Tarifbindung ist das wirksamste Instrument, um etwas gegen die Ungleichheit der Einkommensverteilung zu tun und um sie zu verringern. Da geht zum Beispiel mit unserem Bundestariftreuegesetz richtig was voran. Sie werden es sehen; wir werden es Ihnen vorlegen. Die unabhängige Mindestlohnkommission muss ihrer Aufgabe gerecht werden. Bei ihr liegt jetzt der Ball.”
“In Zeiten der Inflation bedeutet ein gerechter Lohn vor allem den Unterschied zwischen gesellschaftlicher Teilhabe – das ist der gemeinsame Schwimmbadbesuch, Kino, ein Abstecher zu den Special Olympics – und der Notwendigkeit, zu Hause bleiben zu müssen, weil die Möglichkeit der Teilhabe verwehrt wird, die wir aber alle brauchen. Ein angemessener Mindestlohn macht den Unterschied zwischen dem Zwang, beim Lebensmitteleinkauf jeden Preis vergleichen zu müssen, oder eben der Möglichkeit, sich gesund und vollwertig zu ernähren. Mit dem Mindestlohn muss man nicht überleben können, sondern man muss gut damit leben können. Deswegen ist eine Erhöhung hier wichtig und notwendig.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wie wichtig die Diskussion hier im Plenum und in den Ausschüssen um den Mindestlohn ist, hören wir jetzt. Und da muss man sagen: Danke an Die Linke, dass Sie das eingebracht haben. Wir müssen immer darüber sprechen, wir müssen hier am Ball bleiben. Wir haben heute schon mehrfach gehört, wie wichtig und richtig die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro war und ist. Wir haben auch die Zahlen dazu gehört. Die Mindestlohnerhöhung hat ganz konkret die Kaufkraft der Menschen gesteigert. Allerdings – das ist richtig – frisst die Inflation die Mindestlohnerhöhung teilweise wieder auf. Ein fairer Lohn bedeutet Respekt und Anerkennung, und das wollen wir für die Menschen.”
“Danke schön. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie darauf hinweisen, dass Sie unter den Augen von Eiskunstläuferinnen, die gerade zu uns gekommen sind und die ich natürlich auch herzlich begrüßen möchte, diese Debatte führen dürfen. Das passt gerade bei dieser Debatte natürlich sehr gut. Als Nächstes erhält das Wort André Hahn für Die Linke.”
“Hier haben wir geschlossen, fraktionsübergreifend als Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker, in Anwesenheit des Präsidenten des Eishockey-Weltverbandes gezeigt, dass wir hinter der Bewerbung für die WM 2027 in Deutschland stehen. Wir unterstützen diese, und bald werden wir ja wissen, ob es geklappt hat. Wir fiebern dem Ganzen entgegen. Über 4 000 Skiklubs und ‑vereine in Deutschland zeigen: Wir sind Wintersportnation. Wie genau die Zukunft des Wintersports aussehen wird, kann im Moment niemand wirklich sagen. Aber eines ist klar: Wir brauchen Nachhaltigkeit, um weiterhin eine Wintersportnation zu sein. Wir arbeiten konsequent daran, die Zukunft des Wintersports zu gestalten, und zwar gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren. Wir brauchen zwar den Antrag nicht, aber wir arbeiten gerne weiterhin zusammen für die Wintersportnation.”
“Aber es ändert sich, weil es sich ändern muss. Dass hier die Diskussion fehlt, kreiden unsere Akteurinnen und Akteure des Wintersports den internationalen Verbänden an. Neue Sportwege zu gehen, heißt auch, nachhaltige Tourismuswege zu gehen; denn wenn in Ihrem Antrag die Rede von Arbeitsplätzen ist, dann doch bitte von Arbeitsplätzen mit Zukunft. Sie entstehen nicht durch Härtefallgießkannen, sondern durch nachhaltige und realistische Konzepte. Wir unterstützen ganz klar Wintersportveranstaltungen, siehe die Biathlon-WM und die Rodel-WM in Oberhof, die Makkabi Winter Games in Ruhpolding – das sind nur ein paar Beispiele –; denn wir brauchen diese Veranstaltungen für unsere Sportlerinnen und Sportler, und wir wollen sie auch. Sie haben in Ihrem Antrag ja auch die Eishockey-WM angesprochen.”
“Aber das ist ja definitiv nicht so; das wissen wir alle. Nachhaltigkeitskonzepte liegen bei vielen Wintersportverbänden längst vor. Viele gehen hier schon neue, nachhaltige und zukunftsfähige Wege. Große Sportstimmen wie Felix Neureuther zeigen in verschiedensten Dokus ja die brenzlige Situation des Wintersports auf; denn die Klimakatastrophe macht es uns beim Wintersport alles andere als leicht. Deswegen müssen wir auch gucken und zeigen, wo der Weg hingehen soll, und das gebündelt mit einer leidenschaftlichen Haltung für den Sport. So zeigen es uns diese Stimmen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Wintersportler/-innen! Erst mal muss ich mich dem Kollegen Auernhammer anschließen: Herzlichen Glückwunsch zur guten und erfolgreichen Wintersportsaison! Euren aktuellen Urlaub habt ihr mehr als verdient. Es waren wieder wunderbare Momente des Sports; es war einfach klasse. Danke schön an euch! Der Antrag der Union trägt ja den Titel „Unterstützung für den Wintersport“, und als Sportnation unterstützen wir den Wintersport konsequent und mit Blick in die Zukunft; denn darum geht es. Unsere Wintersportlerinnen und ‑sportler sind mit ihren Leistungen Aushängeschilder und motivieren den Nachwuchs, die Jugend und die Breite. Der Antrag klingt ein bisschen so, als würden unsere Wintersportakteure warten, bis ihnen jemand hilft oder Konzepte vorlegt.”
“So schützen wir die ausländischen Beschäftigten vor Benachteiligungen. Mit dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz bekommen wir ein modernes Einwanderungsrecht, und wir gehen einen wichtigen Schritt zur Sicherung der benötigten Fach- und Arbeitskräfte für Deutschland. Heißen wir die Kolleginnen, die Kollegen, die neuen Nachbarinnen und Nachbarn willkommen in unserem Land! Wir brauchen sie. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Nächster Redner: für die FDP-Fraktion Pascal Kober.”
“Wir setzen uns dafür ein, dass diese Menschen das Gefühl haben – und das ist sehr wichtig –, in Deutschland gebraucht und gewollt zu sein. Denn sie sind willkommen – im Betrieb und in der Nachbarschaft. Entscheidend ist aber auch, dass wir die Menschen, auf die wir so dringend angewiesen sind, vor prekären und schlechten Arbeitsbedingungen schützen. Wir setzen uns für die Verankerung von Beratungs- und Informationsangeboten für ausländische Arbeits- und Fachkräfte ein, damit sie sich bei Fragen gezielt an Anlaufstellen wenden können. Denn über die eigenen Rechte informiert zu sein, ist elementar für den Arbeitsmarkt. Diese Verbesserungen gelten auch für unsere Saisonkräfte, die wir definitiv nicht vergessen: unsere Erntehelfer und ‑helferinnen, die Menschen, die uns zum Beispiel helfen, Toplebensmittel zu produzieren.”
“Deshalb müssen wir endlich gesamtgesellschaftlich umdenken. Jeder und jedem muss klar sein – wir haben es heute schon mehrfach gehört –: Deutschland ist ein Einwanderungsland; und das ist auch gut so. Und dieses Gesetz ist ein wichtiger Schritt, um unser Land zukunftsfest zu machen; denn das muss es werden. Wir müssen ehrlich sein: Wir schaffen es nicht alleine. Wir brauchen weitere helfende Hände, Menschen aus dem Ausland, die motiviert sind, in Deutschland etwas zu bewegen in den verschiedenen Branchen. Handwerk, Gastro, Industrie, KMUs und Careberufe suchen händeringend nach Kolleginnen und Kollegen; um die geht es hier nämlich. Wir dürfen diese Fach- und Arbeitskräfte nicht mit überbordender Bürokratie, langen Verfahren und unverständlichen Regeln gängeln.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Minister/-innen! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Dass wir einen Fachkräftemangel in Deutschland haben, ist inzwischen überall angekommen; jeder und jede weiß Bescheid. Insgesamt konnten im letzten Jahr bundesweit mehr als 630 000 Stellen für Fachkräfte nicht besetzt werden, weil es keine Arbeitsuchenden mit den erforderlichen Qualifikationen gab, und zwar im Inland. Das ist alarmierend. Mit dem parallel laufenden Weiterbildungsgesetz setzen wir uns dafür ein, dass mehr Menschen einfacher die Möglichkeit haben, sich aus- und weiterbilden zu lassen. Das ist ein Schlüssel zur Lösung des Fachkräftemangels; aber nur einer. Der wichtige Part ist dieses Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Der Mangel an Arbeits- und Fachkräften wird sich weiterhin verschärfen.”
“Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Für die AfD-Fraktion hat das Wort Jörn König.”
“Wir unterstützen unsere Athletinnen und Athleten dabei, den Traum einer Teilnahme an Olympischen oder Paralympischen Spielen wahr werden zu lassen, wie zum Beispiel jetzt mit der „Road to Paris“ und vielleicht bald wieder bei uns. Wer spitze sein will im Sport, der muss den Sport als Gesamtaufgabe sehen, und das tun wir. Der 15. Sportbericht ist einer der Wegweiser. Demokratie im Sport, Fairness, Respekt, Miteinander, Unterstützung und Förderung – damit holen wir den Pott, die Medaille, die Topplatzierungen und sorgen für die Stimmung, wie es nur der Sport kann. Der Sport ist bunt und vielfältig wie unsere Gesellschaft, und das zeigen wir auch. Zum Schluss möchte ich meine Worte auch noch an die ukrainischen Sportlerinnen und Sportler wenden und ihnen noch einmal sagen: Wir stehen geschlossen an eurer Seite! Wir unterstützen euch!”
“Danke, Leute, ohne euch würde alles stillstehen. Dafür braucht es Anerkennung und Unterstützung, und das bringen wir auf den Weg, das tun wir. Das sind nur einige Teile des Sports. Und ja, wir können Sportgroßveranstaltungen in Deutschland. Wir können zeigen, wie es geht: mit Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung gemeinsam, mit Nachhaltigkeit, Vielfalt, Offenheit. Die Fans, die über alle Nationen hinweg gemeinsam die Athletinnen und Athleten zu Höchstleistungen antreiben, sie pushen. Olympische und Paralympische Spiele: Ja, darüber wird gesprochen. Es wird sich intensiv darüber ausgetauscht, wie man so ein Sportfest der Nationen zu uns holen kann, unter welchen Voraussetzungen – ein Prozess, der die verschiedenen Akteure mitnimmt. Und genauso muss es auch sein: gemeinsam.”