Tina Winklmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Germany
“Kollegin Lugk hat es gesagt: Wir haben es gemeinsam auf den Weg gebracht. Jetzt wird es über die erste Ziellinie gebracht. Aber das ist noch nicht das Ende. Es gibt auch noch Änderungsbedarf. Da möchte ich einen großen Bayern zitieren, den Monaco Franze: A bisserl wos geht oiwei.”
“Herr Präsident! Frau Staatsministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebes Sportdeutschland! Ja, es ist historisch, wie es der Kollege Mayer gesagt hat, was wir heute beschließen werden. Ein Sportfördergesetz wurde auf den Weg gebracht, und das nicht seit gestern. Ich nehme Sie mit zu Lake Placid, den Winterspielen 1980. Am 24.”
“Genauso ist es mit der Sportwissenschaft. Die Sportwissenschaft bringt uns nach vorne; auch die muss unterstützt werden. Deswegen muss der Sport hier zusammenarbeiten. Das wird mit diesem Sportfördergesetz umgesetzt. Deswegen werden wir ihm auch zustimmen. Auch die Spitzensport-Agentur ist ein wichtiger Apparat der Lenkung.”
“Wir stehen jetzt kurz vor der Sommerpause, liebe Kolleginnen und Kollegen. Sie werden bei uns wunderbare Sportveranstaltungen erleben können. Schauen Sie vorbei und denken Sie sich: Genau, damit ich in den Genuss komme, hier anfeuern zu können, in den Genuss, Fan zu sein, braucht es gute Strukturen.”
“Und ich freue mich darauf, dass wir Sportdeutschland wieder dahin bringen, wo es hingehört, und zwar nach ganz vorne, und das mit Menschen, die Spaß haben am Sport, mit Fans, die mitjubeln. Sport verbindet, Sport ist integrativ, Sport in inklusiv. Hier können wir unterstützen, und wir werden das tun.”
“Ihr Anliegen wird immer, immer behandelt werden, und wir tragen es weiter: in die Fraktionen, in die Ministerien, in die Bundesregierung hinein. Auch die größte, die erfolgreichste Petition fängt immer mit der Eingabe an, und dann läuft die Maschinerie der Demokratie los.”
The complete record
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“Wir müssen mal betrachten, seit wann unsere Frauen offiziell an Turnieren teilnehmen. Ich rufe die Verbände auf, die noch nicht gehandelt haben, hier endlich aktiv zu werden. Wir müssen ein Vorbild sein. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit gilt auch im Sport. Die Wissenschaft ist ein unverzichtbarer Teil des Sports: das Optimieren gemeinsam mit den Sportlerinnen und Sportlern, das Feilen, das Testen, um immer wieder top Höchstleistungen zu erbringen. Die Wissenschaft ist eine wichtige Partnerin des Sports, und hier fördern wir weiter. Leute, das Ehrenamt: Das Ehrenamt ist im Sport nicht wegzudenken, das Ehrenamt trägt den Sport. Tausende von Menschen in diesem Land machen den Sport ja erst möglich: als Übungsleiter/-innen, als Trainer/-innen, in Vorstandschaften der Vereine, in den Vereinsgaststätten, in Betreuerteams. Das Team Ehrenamt!”
“Wir sind gerade dabei, etwas Grundlegendes zu schaffen, um Athletinnen und Athleten in Deutschland in Zukunft wesentlich besser vor sexueller und interpersoneller Gewalt zu schützen; hier auch ein großer Dank an „Athleten Deutschland e. V.“. Denn Sport muss angst- und gewaltfrei gelebt werden, und dafür tun wir alles. Wir müssen das Thema „Gleichstellung im Sport“ konkret angehen und ein gleichberechtigtes Miteinander schaffen, um uns so gegenseitig zum Erfolg zu tragen. In einem freien und demokratischen Land wie in unserem darf es nicht sein, dass Frauen heute immer noch weniger Geld bekommen, weniger Förderung, obwohl sie die gleichen Leistungen bringen. Das ist zum Beispiel der Fall bei unseren Fußballerinnen. Sie haben mehr gewonnen als ihre männlichen Kollegen.”
“Weiterhin gilt es, die Jugendorganisationen unserer Verbände und Verbände mit besonderen Aufgaben zu stärken, um die Talente von morgen zu finden und ihnen von Anfang an ein sicheres Umfeld zu bieten, und den Breitensport zu unterstützen und zu fördern. Es gibt keinen Platz für Rassismus, Antisemitismus oder Ausgrenzung jeglicher Art bei uns im Sport. Erst mal nehmen wir als Regierung Geld in die Hand, um den Sport aktiv im Kampf gegen Rechtsextremismus zu unterstützen. Der Aktionsplan gegen Rechtsextremismus ist dabei ein Schlüsselwerkzeug. Sportpolitik ist Gesellschaftspolitik! Dabei hilft auch das Zentrum für Safe Sport, ein Kernprojekt unserer Sportpolitik.”
“Es sind solide Standards in den verschiedenen Situationen gefragt, anstatt einmalige Projekte zu fördern. Daher haben wir als Ampel auch schon sehr viel angeschoben und umgesetzt, und es kommt noch vieles mehr. Der Blick geht nach vorne. Stichwort „Sportförderung“. Diese muss von Grund auf inklusiv und breit aufgestellt sein. Deshalb müssen wir die Spitzensportreform weiter fortführen, um den Spitzensport an die Gegebenheiten anzupassen und zukunftsfähig aufzustellen. Das Sportfördergesetz und die Agentur für Leistungssport sind hierbei die nötigen Weiterentwicklungen, um moderne Sportförderung zu gewährleisten in enger Zusammenarbeit zwischen Athletinnen und Athleten, Verbänden, Ländern und uns als Politik. Hier gehen wir einen wegweisenden Schritt.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportnation! Der 15. Sportbericht der Bundesregierung: 221 Seiten dem Sport gewidmet. Da lacht das Herz! Denn hierin geht es um das, was uns bewegt, hier stecken Emotionen, Leidenschaft, Freude und Tränen drin, aber auch unfassbare Leistungen, Fairplay, das Wechselbad der Gefühle. Kurz gesagt: Er umfasst den Sport in all seinen Facetten. Sport verbindet, Sport treibt uns an. Er ist inklusiv, integrativ und schafft Gemeinschaft. Sport bringt die Idole unserer Gesellschaft hervor, die als Vorbilder fungieren. Doch um das fair, gerecht, schützend und fördernd zu gestalten, benötigen wir neben Analysen und Regeln einen Rahmen, der den Sportlerinnen und Sportlern die Ausübung ihres Sports ermöglicht.”
“Da bin ich voll und ganz bei Ihnen. Wir freuen uns auf eine starke WM jetzt in Australien und Neuseeland. Ich entnehme Ihren Worten: Wir gehen es an, wir machen jetzt feministische Sportpolitik bei uns. – Sind Sie dabei?”
“Danke, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Faeser, Sport ist Leidenschaft, ist Emotion, ist Fairness, und diese Dinge haben nichts mit dem Geschlecht zu tun. Da sind wir bei der Gleichstellung, zum Beispiel eben bei Equal Pay. Eine Sportart, eine Nation, ein Adler auf der Brust und dann zwei A‑Teams, die für dasselbe Land spielen, dieselbe Sportart betreiben und dann unterschiedliche Prämien bekommen – das klingt seltsam, ist aber Realität, zum Beispiel eben beim Fußball. Mit welchen konkreten Maßnahmen unterstützen Sie die Gleichstellung im Sport? Wollen Sie ein System schaffen, das uns gemeinsam voranbringt, das uns einfach gleichstellt?”
“So geht Politik, die auf die Zukunft gerichtet ist. – Ich bin über die Zeit; Entschuldigung. Danke schön für Ihre Aufmerksamkeit. Ich habe so gebannt zugehört, da habe ich es erst gar nicht gemerkt. Also, man lernt ja viel über das Vereinsrecht; das muss man sagen. Nur, die Zahlen sind so unterschiedlich. Das müssen wir noch mal checken. Für die CDU/CSU-Fraktion erhält jetzt das Wort Catarina dos Santos-Wintz.”
“Deswegen der liebe Gruß durch die Blume an unsere wunderbaren Obst- und Gartenbauvereine; die sind sehr wichtig vor Ort. Also: Durch das Gesetz soll die Einberufung sogenannter hybrider Mitgliederversammlungen gestattet werden. Wer also in Präsenz teilnehmen möchte, der wird nicht daran gehindert. Aber gleichzeitig werden die elektronische Teilnahme und die Ausübung der Rechte ermöglicht. Wir stellen es den Vereinen frei, zu entscheiden, welche elektronische Kommunikation sie verwenden möchten. Und wenn nötig, können sie auch eine rein elektronische Versammlung einberufen. Ich sage Danke; denn das ist Demokratie. Demokratie heißt Mitbestimmung, und zwar direkte Mitbestimmung. Der Mensch bringt sich ein und gestaltet mit. Wir stärken die Mitgliederrechte und die Flexibilisierung bei den Versammlungsmöglichkeiten.”
“Und nicht zu vergessen ist die unglaublich wichtige Jugendarbeit, die geleistet wird. Ob das der Fischerei-, der Kampfsport- oder der Umweltverein ist – die Arbeit der Vereine kann nicht hoch genug geschätzt werden. Danke an euch, die ihr jeden Tag diese Gesellschaft zusammenhaltet mit eurem Tun! Leider muss man natürlich auch sagen, dass die Zahl der Neueintragungen, auch wenn sie immer noch erfolgen, von Jahr zu Jahr abnimmt. Vor 20 Jahren wurden mehr Vereine aus der Taufe gehoben als jetzt. Das besorgt uns natürlich, aber wir als Regierung finden auch Wege, das zu stoppen und zu ändern. Um das Bild noch mal aufzugreifen: Dieses Pflänzchen, das immer noch leicht wächst, wie am Anfang meiner Rede beschrieben, muss gut gegossen werden.”
“Jetzt ermöglichen wir eben, nicht nur auf eine starre Weise, sondern unter Nutzung der vielfältigen Möglichkeiten unserer Zeit teilzunehmen. Das ist eben auch gelebte Teilhabe, und die ist wichtig in unserer Gesellschaft. Was man natürlich auch sagen muss: Nichts ersetzt das physische Miteinander. Aber ein Nichtermöglichen des Meinungsaustausches, des Informierens, des Vernetzens ist gesellschaftlich das größte Problem und verursacht ein Ausbremsen des Miteinanders, des Fortkommens. Sport, Heimat, Kunst und Kultur – um nur mal ein paar Beispiele zu nennen –: Die Menschen in den entsprechenden Vereinen geben so viel ihrer Zeit, damit Menschen vor Ort zusammenkommen. Damit stärken sie die Zivilgesellschaft und sorgen für Zusammenhalt, gerade im ländlichen Raum.”
“Mit der digitalen Mitgliederversammlung unterstützen wir zum Beispiel den Breitensport direkt. Wir geben Sportvereinen vor Ort die Möglichkeit, alte Mitglieder wiederzugewinnen, neue Menschen für den Sport, für unsere geliebte Vereinsmeierei zu begeistern – und das mit der Vereinsmeierei ist sehr liebevoll gemeint. „Von der Interimslösung zum Erfolgstrainer“ – um in der Sportsprache zu bleiben: Damit bringen wir sozusagen den Hybridantrieb fürs Vereinsrecht ans Laufen, ein effizientes System, das im Zusammenspiel die Beteiligung aller ermöglicht. Und das war überfällig. Wir ermöglichen die virtuelle Teilnahme an einer Versammlung auf unterschiedlichste Weise. Wer war denn noch nicht in der Situation, durch verschiedenste Umstände einfach nicht teilnehmen zu können? Und es wäre doch so wichtig gewesen, dabei zu sein.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ehrenamtliche! Zuerst einmal die gute Nachricht – wir haben es jetzt schon ein paarmal gehört –: Der Vereinsbestand in Deutschland nimmt weiter zu. Im April 2022 waren über 615 000 Vereine im Vereinsregister eingetragen. Das sind knapp über 2 100 mehr als im Vorjahr. Das ist ein gutes Zeichen für unsere Zivilgesellschaft. Unter Corona musste schnell gehandelt werden. Unsere Vereine brauchten echte, praktische und rechtssichere Lösungen. Das Ehrenamt und unsere Ehrenamtlichen gezielt entlasten, ihnen helfen bei ihrer Arbeit, bei der sie ihre Freizeit für uns, fürs Gemeinwohl, opfern – das ist unser Job und unsere Aufgabe. In Anlehnung an das Programm „ReStart Sport“ heißt es hier jetzt also „Restart Verein“.”
“Ich freue mich, gemeinsam mit der Ampel, mit dem Minister diesen Weg zu gehen. Wir machen das. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit, und bis zum nächsten Mal. Nächste Rednerin: für die SPD-Fraktion Rasha Nasr.”
“Mit unserer Fachkräftestrategie sorgen wir dafür, dass wir uns neu aufstellen, damit das Rückgrat stabil wird. Wir versteifen nicht, wir machen es flexibel und stellen es so ein, dass unser Land aufrecht in die Zukunft gehen kann, und zwar offen: Es geht nämlich nur mit Arbeitsmigration. Wir freuen uns, die Fachkräfte, die Arbeiterinnen und Arbeiter nach Deutschland zu holen. Wir brauchen sie. Wir haben es gehört: Ohne Aus- und Weiterbildung geht es nicht, und Aus- und Weiterbildung müssen inklusiv gestaltet werden. Der Arbeitsmarkt muss inklusiv gestaltet werden. Auch das nehmen wir mit auf und setzen es um. Generell gilt: Deutschland muss attraktiver werden. Das schaffen wir, und zwar mit unserer Fachkräftestrategie. Wir kümmern uns um das, was versäumt wurde. Wir nehmen es an.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Fachkräfte bilden das Rückgrat unserer Gesellschaft, und nach 16 Jahren Rütteln an den Bandscheiben ist dieses Rückgrat instabil. Wir haben mehrere Bandscheibenvorfälle, und um die müssen wir uns jetzt kümmern. Ich hoffe doch, dass diese Bandscheibenvorfälle nicht unbedingt gleich in den Kliniken behandelt werden müssen; denn auch hier zeigt sich – gerade jetzt, wo das Wochenende vor der Tür steht – der Fachkräftemangel in Deutschland, der durch diese 16 Jahre verursacht wurde. Ich habe gehört, am Wochenende traf man sich in Lokalen und hat sich ausgetauscht. Ja, hierfür brauchen wir Fachkräfte in der Gastro. Hier fehlen sie, und sie fehlen in den Careberufen.”
“Es geht um das Wie: Wie muss sich die Sportwelt zukünftig aufstellen, damit nachhaltige Spiele überhaupt möglich sind? Wir werden uns so aufstellen, dass wir moderne, bunte Sportgroßveranstaltungen anbieten können, auch unter Betrachtung der klimatischen Verhältnisse – auch ein großer Punkt, der in Ihrem Antrag fehlt. Und wenn wir eine Bewerbung auf den Weg bringen, dann mit Erfolgsaussichten, weil fundiert und mitgetragen und nicht: „Ich will, ich will, ich will!“ Dieser Antrag strotzt nur so vor Fehlern und ist von vorgestern – kleinkariert und mit dem Kopf durch die Wand. Wir können in Zukunft beweisen, wie man sich erfolgreich bewirbt. Dafür braucht es aber weder diese Anträge noch die AfD. Wir lehnen sie auf jeden Fall ab. Vielen Dank. Das Wort hat Jörn König für die AfD.”
“Genau darum geht es nämlich: klar zu definieren, Erfahrungen aus anderen Spielen und Bewerbungen einzubauen, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft einzubinden, um den besten Weg zu finden. Was ich auch vermisse in Ihrem Antrag, ist der Verweis auf die großartigen Sportgroßveranstaltungen, die in unserem Land erst stattgefunden haben und die jetzt bevorstehen. Diese Veranstaltungen sind top aufgestellt. Das sind Vorbildfunktionen. Ich sage nur: Die WM in Oberhof steht vor der Tür. Das olympische Feuer brennt nicht erst, wenn es entzündet wird. Das Feuer brennt aus Leidenschaft zum Sport immer und trägt Sportlerinnen und Sportler zu Höchstleistungen und uns Fans zum Mitfiebern. Das ist doch unser Antrieb. Es stellt sich nicht die Frage, ob wir Sportgroßveranstaltungen bei uns in Deutschland haben wollen.”
“Spiele nach Deutschland holen zu wollen, heißt eben auch, die Spiele in die Moderne zu tragen, mit neuen Konzepten, ausgearbeitet unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit, der Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern sowie unter Mitbestimmung der wichtigsten Akteure, nämlich der Athletinnen und Athleten – gemeinsam und nicht, wie es die AfD gerne hätte, von oben herab. Das ist Ihr Fehler Nummer drei. So langsam glaube ich, der AfD fehlt ein bisschen das Verständnis, wie Sportgroßveranstaltungen geplant werden. Sie scheinen zu vergessen, dass wir nicht nur im Haushalt einen Titel für die Erarbeitung von Konzepten für Sportgroßveranstaltungen haben, sondern auf allen möglichen Ebenen Diskussionen dazu führen und die Akteure sich vernetzen: im Sportausschuss, beim DBS, beim DOSB, bei den Verbänden, in den Landesparlamenten usw.”
“Das ist Ihr Fehler Nummer zwei. Mit Weitsicht zu planen und alte Denkweisen abzulegen, ist bei Sportgroßveranstaltungen angebracht. Wie wir hier aber alle wissen, ist das nun überhaupt nicht die Stärke der AfD. Wir müssen raus aus der Regionalität, weg von Hauruckaktionen, raus aus dem Vorgestern. Einbeziehen heißt breiter denken: Um Ressourcen zu schonen, müssen wir nutzen, was wir haben; Verbesserungen vornehmen, wo sie wirklich gebraucht werden. Das ist die Zukunft: Barrieren, Vorurteile aufzubrechen und die Menschen wirklich mitzunehmen auf die Reise nach Olympia. Und diese Reise muss inklusiv sein.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Sportbegeisterte und Athletinnen und Athleten! Der Antrag der AfD liest sich so wie: Ich will, ich will, ich will, und zwar jetzt. Punkt. – Damit begehen Sie die gleichen Fehler, die laut Ihren Anträgen bei den vergangenen Bewerbungen zu Olympischen Spielen gemacht wurden. Das ist schon mal Fehler Nummer eins. Fangen wir aber von vorne an: Wir sind eine Sportnation. Für Athletinnen und Athleten ist es ein Lebenstraum, diesen sportlichen Höhepunkt vor heimischem Publikum erleben zu dürfen. Damit meine ich jetzt nicht nur die Olympischen Spiele; damit sind auch ganz klar die Paralympischen Spiele gemeint. Die tauchen in Ihren Anträgen überhaupt nicht auf. Der sportliche Gedanke geht nur gemeinsam: die Olympischen und Paralympischen Spiele zusammen.”
“Starke Sportlerinnen und Sportler haben ihre eigene Meinung, und die sollen sie nach außen tragen können. Eine WM soll ein internationales Sportfest sein für alle, egal wen man liebt. Wir wollen, dass sich Sportlerinnen und Sportler sicher und frei im Wettkampf messen können. Dieser Haushalt gibt uns Kraft, auch die nächste Strecke gut zu bewältigen; denn unser Ziel bleibt klar: Fördern, wo erforderlich, Prävention und Aufklärung, wo nötig – an der Seite des Sports. Danke schön. Vielen Dank, Frau Kollegin; ebenfalls in der Zeit. – Als nächster Redner hat der Kollege Dr. André Hahn, Fraktion Die Linke, das Wort.”
“Für die Rechte und die Beteiligung der Athletinnen und Athleten werden wir uns im weiteren Prozess starkmachen. Denn unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler wirken als Vorbilder für den Breitensport, für Fairness, Vielfalt und Solidarität. Damit wären wir beim Thema: Vielfalt, Toleranz. Ach, was sage ich? Wir sprechen hier von Menschenrechten, von uns als Gesellschaft. Wir sind bunt und vielfältig. Eine „One Love“-Binde, die zur Diskussion gestellt wird, verbannt wird und deren Tragen unter Sanktionen gestellt wird – ja, geht’s denn noch? Die Weltmeisterschaft als Trauerspiel, daran wird so auf Hochtouren gearbeitet. Aber wir lassen uns hier nicht sagen, was wir wann als Zeichen unserer Vielfalt tragen, als ein international anerkanntes Zeichen.”
“Wir als Ampel ändern das jetzt. Mit der Gründung des Trägervereins durch die Ministerin – vielen Dank dafür! – und den Mitteln aus dem Haushalt schaffen wir die Grundlage für das Zentrum für Safe Sport. Das ist wichtig, richtig und auch schon lange überfällig. Ich begrüße sehr, was der DOSB und die Verbände auf die Beine gestellt haben. Für einen umfassenden Schutz unserer Athletinnen und Athleten braucht es aber noch Verbesserungen, und wir als Ampel stehen da auch in Zukunft voll an der Seite des Sports. Nach der missglückten Spitzensportreform von 2016 müssen wir auch hier anpacken. Deshalb bringen wir als Ampel ein Sportfördergesetz auf den Weg – mit gemeinsam formulierten Zielen und verbindlichen Maßnahmen, zusammen mit den Athletinnen und Athleten. Damit bringen wir Sportdeutschland auf einen zukunftsfähigen Weg.”
“Genau das spiegelt sich auch in diesem Haushalt wider: Wir beschließen diese Woche ein Mehr für den Behindertensport, mehr für die Forschung am IAT in Leipzig, mehr für die Doping-Opfer-Hilfe und erstmals Mittel für die Prävention von Rechtsextremismus im Sport. Das ist überfällig; aber mit uns kommt das Programm, und darüber freuen wir uns. Mehr für den Sport in Deutschland – dafür ein Dank an unsere Haushälter/-innen! Hier sieht man ganz klar unsere Handschrift. Wir schauen eben nicht nur auf den Glanz der Medaillen, sondern kümmern uns auch um die Athletinnen und Athleten. Wir schauen auch da hin, wo es wehtut; denn wieder einmal wurden dieses Jahr schwere Missbrauchsfälle im Sport aufgedeckt, und wieder gab es keine staatliche Anlaufstelle, der die betroffenen Athletinnen und Athleten genug Vertrauen geschenkt haben.”
“Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geehrte Sportler/-innen! Reden wir wieder über Fakten! Das ist, glaube ich, besser für uns alle. Im Fußball Vizeeuropameisterinnen, EM-Gold für unsere Sprintstaffel, die Parabadmintonspieler Weltmeister im Doppel usw. usw. – also ein sehr erfolgreiches Jahr. Übrigens waren unsere Parasportler/-innen dieses Jahr so erfolgreich wie nie, und das muss auch mal gesagt werden. Da lacht das Herz, und es zeigt: Deutschland ist eine Sportnation. Deshalb: Mehr Sportgroßveranstaltungen vor heimischem Publikum zusammen mit unseren Athletinnen und Athleten!”
“Liebe Union, Ihren Antrag brauchen wir dafür nicht. Danke schön. Für die CDU/CSU-Fraktion folgt Marc Biadacz.”
“Hier geht ein schöner Gruß insbesondere an mein Heimatbundesland Bayern. Die Staatsregierung dort blockiert ja aus bekannten Gründen den Ausbau zum Beispiel der Windenergie. Aber wir lesen jetzt mal aus Ihrem Antrag heraus, Sie wollen uns hier unterstützen. Da müssen Sie sich beeilen. Wir haben hier schon ein richtig hohes Tempo vorgelegt. Und warum? Weil es pressiert. Wir tun das, weil Eile geboten ist. Wir haben das im Koalitionsvertrag stehen, und wir werden das umsetzen. Wir machen Deutschland zur Aus- und Weiterbildungsrepublik. Die Fachkräfte von heute und morgen bringen wir auf einen zukunftsfähigen Weg, und zwar – jetzt aufgepasst – Fach- und Arbeitskräfte aus dem In- und Ausland. Wir als Ampel haben schon einiges auf den Weg gebracht und werden in diesem Jahr noch einiges auf den Weg bringen.”
“Ich stelle mir die Frage, ob Sie Ihren Antrag mit Ihren Landesregierungen abgestimmt haben. Das glaube ich nicht. Meine Lieblingspassage in Ihrem Antrag lautet: Fehlen Fachkräfte, werden Windräder nicht errichtet, Solaranlagen nicht installiert, Gebäude nicht energetisch saniert … So, wie konnte denn das passieren? Sie haben wohl Ihre Pläne der letzten 16 Jahre, die Branche der Erneuerbaren auszubauen und somit für die Zukunftsbranche schlechthin qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen, so geheim gehalten, dass Sie es selber nicht wussten. Hätten Sie die Erneuerbaren vorangebracht, den nachhaltigen und energiesparenden Wohnungsbau gefördert, statt ihn zu stoppen – ja, Sie haben ihn in manchen Bundesländern komplett zum Erliegen gebracht –, wäre unsere Energieabhängigkeit jetzt eine andere, und Deutschland hätte die Fachkräfte.”
“Einfache Maßnahmen ohne großen bürokratischen Aufwand, Berufsorientierung und eine Aus- und Weiterbildung, die unter anderem zu Handwerksbetrieben, Industrie und zum Pflegebereich passt, werden gebraucht. Und das liefern wir. Junge Menschen müssen Unterstützung bekommen, ihre erste Berufsentscheidung gezielt zu treffen, sodass sie zu ihnen passt. Aber die Berufsorientierung muss breiter aufgestellt sein, nicht so einseitig wie in Ihrem Antrag. Berufsorientierung heißt nicht nur, auf die jungen Menschen zuzugehen, nein, auf die ganze Gesellschaft. Unsere Vielfältigkeit bei den Möglichkeiten muss allen aufgezeigt werden. Menschen brauchen gezielte Aus- und Weiterbildungen. Die schaffen wir. Mit unseren Maßnahmen gewinnen wir Fach- und Arbeitskräfte gezielt, und zwar aus dem In- und Ausland.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister Heil! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Liebe Union, Sie haben sich, wie ich Ihrem Antrag entnehmen kann, bei uns, bei der Ampel informiert. Sie haben sich in unsere konkreten Vorhaben zur Fach- und Arbeitskräftestrategie eingelesen. Aber: Aus unseren konkret kommenden Initiativen und Strategien einen Antrag mit Punkten zu formulieren, die wir schon angekündigt haben, die wir teilweise schon in Angriff nehmen, und aufzusetzen, ist überflüssige Bürokratie und widerspricht sich direkt mit Ihrer Forderung zum Thema Entbürokratisierung. Sie listen in Ihrem Antrag die Versäumnisse aus 16 Jahren Regierung auf. Diese Einsicht ist wichtig und gut.”
“Der nächste Redner in der Debatte ist Stephan Stracke, CDU/CSU-Fraktion.”
“Fachkräfte und Arbeitskräfte aus nah und fern halten unsere Arbeitswelt am Laufen. Sie bringen uns alle voran. Die Fachkraft, die Arbeitskraft von morgen wird jetzt ausgebildet und jetzt weitergebildet. Ein wichtiger Punkt ist die Weiterbildungsmöglichkeit. Es ist wichtig, die Weiterbildung für alle zugänglich zu machen. Auch dieses Zahnrad setzen wir in die Uhr ein, ein flexibles Zahnrad, das uns allen die Möglichkeit des Weiterkommens bietet. Die Arbeitswelt ist im Wandel, so wie es schon immer war, aber die Uhr läuft jetzt schneller. Sie läuft anders. Wir müssen handeln. Es pressiert. Und das tun wir mit Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, den Fachkräften von heute und den Fachkräften von morgen und übermorgen. Dafür stellen wir das Handwerkszeug mit diesem Haushalt als Auftakt. Danke schön.”
“Wir bringen die Uhr – hier als Synonym für die Strategie – zum Laufen. Der Bedarf an Fachkräften dreht an der Krone. Er rüttelt eigentlich schon richtig. Das bringt die Spiralfeder, die Zahnräder in Schwung. Wir als Ampelregierung montieren diese Zahnräder mit gezielten Maßnahmen, mit verschiedenem Handwerkszeug, wie zum Beispiel durch die Weiterbildungsplattform, die Stärkung der Weiterbildungsverbünde. Das bringt den Menschen verschiedene Möglichkeiten näher. Ein Zahnrad wird gezielt für die Vereinbarkeit von Familie und Weiterbildung eingebaut werden. Und das wird dann auf das Ziffernblatt übertragen, sodass für alle sichtbar ist: Wo gibt es was? Was kann ich machen? Was gibt es überhaupt, und wo wird was gebraucht? – Wir müssen raus aus dem Dschungel. Wir brauchen keinen Dschungel, sondern ein kurzes, schnelles Suchen und Finden.”
“Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Wir haben heute schon einiges gehört zum Thema „Fachkräfte und Weiterbildung“. Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sind der Motor, der Antrieb für uns. Und genau aus diesem Grund muss die Weiterbildung, die Fachkräftestrategie breit und ressortübergreifend aufgestellt sein, und das ist sie. So vielfältig wie unsere Gesellschaft ist unsere Arbeitswelt. Aber wie funktioniert so eine Strategie? Nehmen wir mal eine Uhr, eine Armbanduhr als Beispiel. Liebe Uhrmacherinnen und Uhrmacher, verzeihen Sie mir eventuelle fachliche Fehler in der Ausführung des folgenden Beispiels. Aber wenn es um Präzision geht, passt das Uhrmacher/-innen-Handwerk hervorragend. Und Präzision brauchen wir hier.”
“Liebe Unionsfraktion, Ihr Antrag ist ein buntes Potpourri aus Forderungen, aber ohne Relevanz; denn die Ministerin hat den Bewegungsgipfel, wie Sie selbst gesagt haben, angekündigt, weil die Gespräche hier schon sehr intensiv laufen – und das eben ressortübergreifend. Sie wissen, dass der Gipfel kommt, und er ist Chefinnensache. Also, sorgen Sie sich nicht! Wir gehen den Sanierungsstau bei den Schwimmbädern an, kümmern uns um die Gleichstellung, um die Inklusion und bringen gemeinsam viele Akteurinnen und Akteure im Land buchstäblich wieder in Bewegung. Sie sind eingeladen, mitzumachen; dafür brauchen wir aber nicht diesen Antrag. Vielen lieben Dank. Als Nächstes folgt Jörn König für die AfD-Fraktion.”
“Deshalb gehen wir das gemeinsam mit den Sportministerinnen und Sportministern der Länder an. Aber was ich Ihrem Antrag auch entnehmen kann, ist Klischeedenken. Sie werfen den Konsum von Medien und Bewegungsmangel in einen Topf, rühren um, und es kommt die Stubenhockerin oder der Stubenhocker heraus. Wenn junge Menschen „Stranger Things“ gucken oder „Fortnite“ spielen, ist das kein Automatismus für weniger Bewegung. Sie bewegen sich draußen, treffen sich zum Sport mit Freunden auf dem Bolzplatz oder im Fitnessstudio, und das kurbeln wir weiter an. Hier arbeiten wir wirklich an sehr guten Konzepten. Wir haben auch nicht im Fernsehsessel gehockt und gewartet, bis die „Lindenstraße“ kam, und sind auch nicht am Sonntag den ganzen Tag im Bett geblieben, bis der „Tatort“ lief. Also: Nicht in Klischees denken, sondern ran die Realität!”
“In Ihrem Antrag finden wir „Erarbeitung von Lösungsansätzen“ und „alle öffentlichen Stellen auf allen staatlichen Ebenen“ einbinden. Liebe Union, so wird es nichts; das klingt ein bisschen nach „Hätte, hätte, Fahrradkette“. Machen, tun und umsetzen, nicht lange arbeiten oder ewig diskutieren! Die Pandemie hat wahnsinnig viel kaputt gemacht. Im Nachwuchsbereich werden ein Mangel an Trainerinnen und Trainern und ein Mitgliederrückgang der Vereine beklagt. Und: Ja, die Gesundheit der Menschen leidet. Das Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ war der Aufschlag, auch für den Breitensport. Die Ampel denkt den Breitensport nicht nur mit, wir binden ihn ein; denn ohne Breite keine Spitze. Auch die Länder sind gefordert. Sport- und Schwimmunterricht sind wichtig für die Entwicklung unserer Kinder.”
“Nicht ein Ruck, sondern eine stetige Bewegung soll durch diesen Gipfel ausgelöst werden. Damit es eine echte Wirkung gibt, wird der Bewegungsgipfel ressortübergreifend organisiert; denn wir wollen alle ansprechen und alle mitnehmen. Um noch einmal auf Ihre Punkte zurückzukommen: Defizite bei Schwimmbädern, Sportstätten, Konzepte für Menschen mit Handicap, eine Studie zu Defiziten im Vereins- und Schulsport usw.: Das alles sind wichtige und relevante Themen, die leider liegen geblieben sind – so, wie alte Turnhallen einen leichten Muff haben, wenn man sich lange nicht um sie gekümmert hat. Die Menschen in diesem Land wollen diesen Muff nicht mehr, sie wollen Veränderung und die Möglichkeit, sich zu bewegen. Wir gehen hier Hand in Hand mit den Bürgerinnen und Bürgern.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete, Bürgerinnen und Bürger, Sportbegeisterte! Als Allererstes: „Fortbildung und Ausbildung“ bedeutet immer Zukunft, und zwar in allen Gesellschaftsbereichen. Es freut mich, dass die Union in Bewegung kommt und sich so sehr über den anstehenden Bewegungsgipfel freut. Ihre Freude drückt sie heute dadurch aus, dass sie diesen Antrag stellt, mit dem sie der Ampelkoalition, der Zukunftskoalition, auch noch zu später Stunde ein Lob ausspricht. Danke schön! Ich habe nachgezählt: 20 Einzelforderungen sollen vor, bei und nach dem Bewegungsgipfel umgesetzt werden. Ihr Antrag liest sich, als hätten Sie aufgrund der verpassten Gelegenheiten in den letzten 16 Jahren, als Sie den Sportminister gestellt haben, ein schlechtes Gewissen. Jetzt passiert endlich was.”
“Mit einem klaren Aufwuchs der Haushaltsmittel im Sportbereich fördern und fordern wir das als Regierung sehr gezielt, damit unsere Athletinnen und Athleten sich auf ihre Leistung konzentrieren können und wir mitfiebern können, damit sich die nächste Generation die Topathletinnen und ‑athleten nicht nur als Poster ins Kinderzimmer hängt, sondern sich den Traum auch selber verwirklichen kann. Deswegen will ich jetzt sagen: So! Schweißband an, und packen wir es an! Wir haben was zu tun, und wir ziehen das durch. Danke schön. Nächster Redner: für die FDP-Fraktion Dr. Volker Redder.”
“Sexualisierte Gewalt im Sport ist ein immenses Problem, von der Breite bis in die Spitze. Das muss deutlich angegangen werden, und mit uns wird es das auch. Mit einem unabhängigen Zentrum für Safe Sport schaffen wir eine Instanz, die den Kampf gegen Gewalt im Sport aufnimmt. Genauso sieht es beim Thema Doping aus. Auch hier bedarf es noch sehr viel mehr Aufklärung und Prävention. Hand in Hand für sauberen und ehrlichen Sport! Das gehen wir an. Das ist, was Sport ausmacht, was Sport, was Spitzensport voranbringt. Hier gibt es noch einiges zu tun, und dieser Aufgabe haben wir uns leidenschaftlich angenommen.”
“Neben dem Tischtennisverein vor Ort und dem Spitzensport im Land haben wir aber auch den Blick auf diejenigen, die in der Pandemie mit am meisten zurückstecken mussten: Wir bringen Kinder und Jugendliche nach Corona wieder in die Sporthallen und auf die Sportplätze. Dafür müssen diese aber auch den Standard erfüllen. Dafür braucht es Mittel, und diese stellen wir. Alle diese Aufgaben tragen im Sport vor allem Menschen im Ehrenamt. Dafür gebührt ihnen Anerkennung; denn die breite Basis im Sport wäre überhaupt nicht möglich ohne all die Freiwilligen, die ihre Freizeit opfern, um Menschen für Bewegung und das Miteinander zu begeistern. Sport muss aber auch angstfrei, offen und ein Vorbild sein gegen jegliche Art der Gewalt und Diskriminierung. Hier ist in den letzten Jahrzehnten zu wenig passiert.”
“Für uns heißt Sportpolitik, sich aktiv für Gleichstellung einzusetzen, Inklusion zu leben, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufzunehmen. Sport integriert – auf allen Ebenen. Sport bringt uns zusammen, er eint uns. Unsere Athletinnen und Athleten sind hier Vorbilder und brauchen unsere klare Unterstützung. Sie sind nicht nur in ihren Disziplinen Weltklasse, sie sind auch starke Persönlichkeiten mit starken Stimmen. Die Rechte der Athletinnen und Athleten müssen deshalb aktiv und unabhängig gestärkt werden. Dafür müssen wir ihnen als Politik bestmögliche Voraussetzungen schaffen. Mit diesem Haushalt gehen wir einen großen Schritt in die richtige Richtung.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Kolleginnen und Kollegen! Sportlerinnen und Sportler! Liebe Ehrenamtliche! Haushalt heißt, nach Verhandlungen und langen Nächten Zahlen zu präsentieren und damit unserer Gesellschaft Antworten zu geben. Ich möchte jetzt nicht diese imposanten Zahlen einzeln präsentieren, sondern eben aufzeigen, was wir damit tun. Da kommt jetzt der Sport ins Spiel. Sport ist Emotion, ist Leidenschaft, Freude und Trauer und ist Hingabe und Vielfalt. Es ist der Spitzensport, der Idole hervorbringt, und diese Idole bringen die Breite in Bewegung. Dadurch kommen Menschen nicht nur zum Sport, sondern der Sport bekommt eine tragende Rolle für das gesellschaftliche Zusammenleben. Sport vermittelt demokratische Werte.”
“Es ist ein Unterschied, ob jemand sagt: „Ich bin arbeitslos“ oder: „Ich bin in Kurzarbeit.“ Es ist ein Unterschied, ob jemand sagt: „Ich weiß nicht, wie ich es machen soll“ oder: „Ich kann Pflege und Beruf vereinen.“ Es geht um Harald, Sabine, Jarek, Ayla, Juppi und Gitte. Es geht um Menschen, und die haben Namen. Deshalb verlängern wir das Kurzarbeitergeld. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Gerrit Huy hat jetzt das Wort für die AfD-Fraktion.”
“Und weil es pressiert, verlängern wir ein bewährtes bestehendes Instrument und machen kein neues Thema auf. Deshalb das schnelle Verfahren. Es wird die maximale Bezugsdauer auf 28 Monate verlängert. Unter anderem dies war eine Forderung, die mich und Sie in mehreren Zuschriften immer wieder erreicht hat. Es bleibt auch bei den vereinfachten Zugangserleichterungen, und Minijobs bleiben anrechnungsfrei. Diese Antworten brauchen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, und wir liefern sie. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, warum machen wir das hier? Warum debattieren wir hier heute? Es sind die Menschen, die uns verdeutlichen, dass die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes gebraucht wird.”
“Liebe Kolleginnen und Kollegen, Kurzarbeit hat vor allem eins verhindert: Massenarbeitslosigkeit. Der Hochstand wurde im Sommer 2020 mit 6 Millionen Beschäftigten erreicht. Wir können mit wissenschaftlichem Background sagen: Wir haben damit Millionen Jobs erhalten. Kolleginnen und Kollegen, die Kritik am schnellen Verfahren kann ich teilweise verstehen. Eine ausreichende Beratungszeit ist wichtig, und dafür stehen wir auch. Nur: Hier brauchen die Unternehmen und die Beschäftigten Planungssicherheit. Es ist eine nahtlose Bewilligung von Kurzarbeitergeld notwendig, wofür wir den rechtlichen Rahmen mit der Verlängerung setzen. Unser Dank geht hier an die Sachverständigen, die ihre Expertise eingebracht haben, und an die Fraktionen. Damit können wir dies schnell auf den Weg bringen. Es pressiert!”
“Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich weiß selber, was es heißt, als Schichtarbeiterin in Kurzarbeit zu sein. 2008 habe ich selber Kurzarbeitergeld bezogen. Und ja, ich und meine damaligen Kolleginnen und Kollegen waren froh, diese großartige Sicherung zu haben. Herr Minister Heil hat es eben angesprochen: „Kindergarten“, „Rucksack“, „Realpolitik“ sind deutsche Begriffe, die ihren Weg in die englische Sprache gefunden haben. Gleiches gilt für das Wort „Kurzarbeit“. Dieses Wort fand sich gleich zu Beginn der Pandemie und während der dadurch entstandenen wirtschaftlichen Turbulenzen im angloamerikanischen Raum wieder. Dies zeigt, was für ein Erfolg dieses Instrument zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit ist. Es wurde mittlerweile vielfach auf der Welt kopiert und ist neben der dualen Ausbildung ein absolutes Erfolgsmodell.”
“Die retten wir mit der Kurzarbeit. Die Kultur will ihren Hunger nach Wirkung stillen, und wir hungern nach Kultur. Hier braucht es Arbeitsplatzsicherung. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Redezeit reicht nicht aus, um auf alle Bereiche explizit einzugehen, die unsere Hilfe brauchen und durch die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes auch von uns bekommen. Einen wichtigen Bereich will und muss ich aber nennen: Es ist die Pflege. Denn mit der Verlängerung wird sichergestellt, dass die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf weiter bestehen bleibt. Ein wichtiger Pfeiler unseres Miteinanders ist diese Vereinbarkeit. Daher wird die Bundesregierung die Regelungen im Pflegezeitgesetz und im Familienpflegezeitgesetz über den 31. März hinaus verlängern.”