Tobias Ebenberger
AfD · Germany
“Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender und Migranten passen heutzutage besser für Sie in den Kram. Deshalb begnügt sich der Regenbogenkult eben nicht mit Gleichberechtigung, sondern verlangt hier Gleichstellung. Dafür greift er nach der Sprache, nach der Bildung, nach der Erziehung.”
“Der rosa Elefant steht im Raum. Jeder, der einige Jahre in Köln oder in Berlin gelebt hat, weiß, wovon ich spreche. – Vielen lieben Dank. Meine Damen und Herren, wofür stehen denn diese Gay-Pride-Paraden eigentlich heute? Ich kann Ihnen ob der kurzen Redezeit nur einen kleinen Einblick verschaffen.”
“Hier besteht offenbar überhaupt gar kein Interesse, die Ehe für alle zu wählen und das Ganze umschreiben zu lassen. Auch hier sollten wir uns nicht an der Begrifflichkeit aufhängen.”
“– Zunächst einmal möchte ich sagen, dass viele Schwule, Lesben, Bisexuelle und Transmenschen, wie sie sich heute sozusagen auch zwischendurch mal bezeichnen, eben nicht Teil dieser queeren Community, dieser queeren LGBTQ-Community sein wollen, weil sie eben so ist, wie sie ist.”
“Hören Sie auf, die Menschen in Gruppen zu spalten! Fangen wir endlich an, sie zusammenzubringen, um für unser Land eine gute Zukunft zu schaffen! Herr Kollege, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus der Fraktion Die Linke. Wollen Sie diese zulassen? Sehr gerne, Herr Brückner. Vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen.”
“Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Bürger auf der Tribüne! Eines vorweg: Der Staat muss selbstverständlich sogenannte Gay-Pride-Veranstaltungen vor Gefahren durch Dritte schützen und gegebenenfalls geeignete polizeiliche Maßnahmen treffen.”
The complete record
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“Den Kampf gegen unsere Freiheit und Souveränität fördert diese Bundesregierung aber mit weitaus mehr: 336 Millionen Euro für die Finanzierung der Pandemiebereitschaftsverträge, 122 Millionen Euro für internationales Gesundheitswesen, darunter der deutsche Mitgliedsbeitrag an die WHO, eine Fassadenorganisation für Pharmakonzerne, IT-Giganten und die Finanzwirtschaft, deren Generaldirektor mithilfe der neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften Pandemien quasi auf Verdacht ausrufen kann, Internationale Gesundheitsvorschriften durch die – Zitat – „die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, des Brief- und Postgeheimnisses und der Freizügigkeit eingeschränkt werden“. Wen ich gerade zitiert habe?”
“Der Mann und auch viele andere hier im Saal gehören vor einen Corona-Untersuchungsausschuss. Doch davor haben auch Sie Angst; denn Sie alle haben fleißig mitgemacht. Auch im Gesundheitshaushalt 2026 halten sich beharrlich Rückstände von Corona. Noch nach fünf Jahren bewilligen Sie 5,4 Millionen Euro an Zuschüssen – Zitat – „zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus“ –; okay. Die Kindergesundheit fördern Sie übrigens mit nur halb so viel. 59 Millionen Euro gibt es für die Abwicklung bestehender Impfstoffverträge. 21 Millionen Euro mehr gönnt das Entwicklungsministerium Bill Gates’ dubioser Impfallianz GAVI – ein rein freiwilliger Beitrag, natürlich.”
“Meine Damen und Herren, die sollten wir auch bekommen, und zwar auf Jahre hinaus – Jahre, in denen Sie Grundrechte willkürlich in den Giftschrank sperrten, Menschen zu Versuchskaninchen der Pharmaindustrie erklärten, Familien zersplitterten und Millionen Bürger ausgrenzten und sogar entmenschlichten, dass es mir noch heute eiskalt den Rücken runterläuft. Herr Kollege, ich muss an dieser Stelle eingreifen. Mäßigen Sie sich in der Rede! Ich lasse mir auch das Protokoll für diese Stellen vorlegen. Gut. Vielen lieben Dank. Herr Kollege, dafür erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Gut. – Und an die anderen Oppositionskollegen hier, die aktuell mit einem Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre um Jens Spahn kokettieren, kann ich an dieser Stelle sagen: Er muss für ganz andere Sachen geradestehen.”
“Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Lassen Sie uns mal gemeinsam auf den Tag genau fünf Jahre in der Zeit zurückgehen, zum 23. September 2020. Was geschah seinerzeit an dem sonnigen Herbsttag? – Das ist Ihnen egal. Das ist ja schön. Ich glaube Ihnen das sogar an der Stelle. – Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn beispielsweise, heute Fraktionsvorsitzender, zog nach 100 Tagen Corona-Warn-App das erste Mal Bilanz. Christian Drosten behauptete, die Pandemie ginge erst so richtig los. Und Karl Lauterbach sah Deutschland schon am Scheideweg und forderte drastische Maßnahmen.”
“Für die Entwicklung des digitalen Euro hat die EU-Kommission 1,1 Milliarden Euro bereitgestellt, für ihr EU-weites digitales Identitätsökosystem sogar 1,3 Milliarden Euro. Den Großteil der Rechnungen zahlen – na klar – die Deutschen. Meine Damen und Herren, die AfD-Fraktion unterstützt natürlich Investitionen in die Cybersicherheit oder den Netzausbau voll und ganz. Ob sich die von mir eben vorgestellten Ausgaben aber wirklich zugunsten der Bürger amortisieren werden oder ob wir damit die Abschaffung von Datenschutz und Selbstbestimmung mitfinanzieren, wird sich zeigen. Ich für meine Begriffe bleibe da eher skeptisch. Vielen Dank. Der nächste Redner in der Debatte ist für die SPD-Fraktion Parsa Marvi.”
“Im selben Sondervermögen steckt auch die Entwicklung der digitalen Identität und der digitalen Brieftasche, Kosten jetzt: 331 Millionen Euro, Verpflichtungsermächtigungen bis 2029: 309 Millionen Euro. Die digitalen Brieftaschen wollen natürlich auch gefüllt werden, unter anderem zum Beispiel mit dem digitalen Euro. Dessen Einführung kostet Banken im Euroraum bis zu 30 Milliarden Euro, so die Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers. Allein die Anpassung der Geldautomateninfrastruktur wird unterm Strich pro Bank auf 9 Millionen Euro geschätzt. Diese Kosten landen natürlich in keinem Einzelplan. Die kann man – wie es immer so schön ist – einfach auf die Kunden abwälzen, so wie beispielsweise auch die Einführungskosten der elektronischen Patientenakte in Höhe von fast 800 Millionen Euro auf die Versicherten.”
“Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! 11,2 Millionen Euro – ein Mini-Einzelplan, könnte man sagen. Oder vielleicht doch eher ein Alibi-Einzelplan? Das ist gerade mal das, würde ich jetzt mal so behaupten, was beispielsweise Scholz, Baerbock und Co fast schon allein für Stylings und Fotografen die letzten Jahre ausgegeben haben – Zwinkersmiley. Die Digitalisierung verursacht natürlich Kosten im Milliardenbereich, nur suchen muss man die ganz woanders als im Einzelplan, zum Beispiel im Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Dort findet man das verpflichtend kommende Bürgerkonto, Kosten jetzt: 243 Millionen Euro, Verpflichtungsermächtigungen bis 2029: 475 Millionen Euro.”
“Eines muss dabei aber klar sein: Absolute Sicherheit wird es auch im Cyberspace niemals geben. Jede Firewall wird irgendwie irgendwann mal zu umgehen sein. Darum dürfen wir – daran erinnere ich Sie immer wieder gerne hier im Hohen Haus – analoge Strukturen und Back-ups nicht vernachlässigen. Wer weiß, ob von der Leyens Flieger ohne Papierkarte nicht heute noch über Bulgarien fliegen würde – wobei das vielleicht gar nicht so verkehrt wäre. Herzlichen Dank. Als Nächstes hat das Wort für die SPD-Fraktion der Abgeordnete Daniel Baldy.”
“Sie haben mit dem Digital Services Act das Internet – ja – zensiert. Sie sind mit dem DigitalPakt Schule gescheitert; das kann man sagen. Und Sie, Herr Dr. Wildberger, basteln an digitalen Identitäten, an digitalen Brieftaschen, dem digitalen Euro und auch an Schüler-IDs. Aber die Frist zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Cybersicherheit wurde – ups! – verpasst. Dabei handelt es sich um eine wenigstens im Großen und Ganzen richtige Verordnung, die die Cyberresilienz von kritischen und wichtigen Unternehmen stärken soll; mein Fraktionskollege erläuterte es eben. Laut TÜV-Verband halten 56 Prozent der Unternehmen verpflichtende Cybersecurity-Vorgaben für richtig. Lassen wir sie nicht länger im Fadenkreuz von Cyberkriminellen stehen, während sich die Bedrohungslage Jahr für Jahr verschärft!”
“Die Bemühungen, Cybersicherheit zu schaffen, liebe Vertreter der verbrauchten Parteien, kommen viel zu spät. Laut TÜV-Verband sind im vergangenen Jahr 15 Prozent der befragten Firmen Opfer eines Cyberangriffs geworden. Dem Digitalverband Bitkom zufolge waren sogar 74 Prozent der Unternehmen von Datendiebstahl betroffen. Der Gesamtschaden durch Cybercrime betrage 178,6 Milliarden Euro. Und zwei von drei Unternehmen fühlten sich durch Cyberangriffe in ihrer Existenz bedroht. Ja, was hat die Mehrheit in diesem Haus eigentlich die letzten Jahre hinsichtlich dieses Themas gemacht? Ich kann Ihnen da vielleicht mal auf die Sprünge helfen. Sie haben ja teilweise eine merkwürdige Prioritätensetzung. Beispielsweise haben Sie mit Ihrem Lieferkettengesetz dem Mittelstand ein Bürokratiemonster auf den Hals gehetzt.”
“Bulgarien und die EU-Kommission sehen von einer Untersuchung des Vorfalls schließlich ab. Huch, doch kein Cyberangriff! Während die EU offenbar mal wieder Opfer ihrer eigenen Paranoia wurde, ist die deutsche Wirtschaft, Verwaltung und Infrastruktur tatsächlich ständiges Ziel von Cyberattacken. Im Juli verschafften sich Hacker Zugriff zu Daten von Patienten und Mitarbeitern des Klinikkonzerns AMEOS. Kurz zuvor hatten Unbekannte den zentralen Server einer niedersächsischen Bäckereikette gehackt; auf den Bildschirmen über den Broten, Brötchen und Laugenstangen erschienen so eines Tages proiranische Botschaften. Mahlzeit! Hacker, die in Netzwerke eindringen, Passwortdiebstahl, Ransomware-Angriffe – wir haben es eben schon gehört –, diese Beispiele zeigen: Cybersicherheit berührt längst den Alltag von uns allen.”
“Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Russe war’s! Zitat: „Ein Flugzeug mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an Bord ist mutmaßlich Ziel einer absichtlichen Störung des satellitenbasierten Navigationssystems GPS durch Russland geworden.“ Das berichtete vor zehn Tagen die „Tagesschau“, die sich dabei auf die EU-Kommission bezieht, welche sich wiederum auf bulgarische Behörden bezieht. Rund eine Stunde habe die Maschine in der Luft kreisen müssen. Dann traf der Pilot die nervenzehrende Entscheidung und setzt zur Landung auf dem nächsten Flughafen an mithilfe analoger Karten. Puh! Hollywood hätte es nicht besser schreiben können. Tatsächlich kommen nach vier Tagen erhebliche Zweifel auf. Flugtrackingdienste und Transpondersignale – Achtung! – widersprechen dieser Darstellung.”
“Unbescholtene Menschen mussten sich in Deutschland schon einmal mit einem QR-Code der Regierung Zutritt zu ihren Grundrechten verschaffen. Und das, meine Damen und Herren, sollte nie wieder passieren! Sie von Union und SPD haben längst jeden Vertrauensvorschuss verspielt. Die Digitalisierung soll das Leben der Menschen erleichtern. Sie darf aber kein Honigtopf sein, der digitale Abhängigkeiten und Unfreiheit bringt. Herr Minister, treten Sie dafür glaubhaft ein, haben Sie die AfD-Fraktion an Ihrer Seite. Ansonsten gilt: Man muss nicht durch jeden hingehaltenen Reifen der Digitalisierung springen, bloß weil man es kann. Herzlichen Dank. Vielen Dank. Herr Kollege Ebenberger, das war Ihre erste Rede. Ich gratuliere Ihnen dazu. – Als Nächstes spricht Maja Wallstein für die SPD-Fraktion.”
“Na klasse, da haben wir es doch, genau: Vertrau uns! Stecke alle deine Dokumente, vom Führerschein bis zum Impfpass, ruhig ins zentral staatlich verwaltete digitale Portemonnaie und spare beim nächsten Einkauf unschlagbare 3 Prozent. – Wie lautete die Werbung damals? „Ich bin doch nicht blöd.“ Stimmt, Herr Minister, wir sind nicht blöd. Digitale Identität und Brieftasche bergen nicht nur ein Riesenpotenzial für Datenausbeutung, sondern auch für soziale Steuerung und Überwachung in bisher unbekanntem Ausmaß. Denn wer will sagen, dass auf ID-Kontrollen bei den Onlinebürgerdiensten nicht auch ID-Kontrollen bei Facebook und vor dem Bahnhof, vor dem Fußballstadion oder dem nächstgelegenen Media Markt folgen? Na, klingeltʼs?”
“Na klar, ich würde auch gerne mit zwei, drei Mausklicks mein Auto an- oder abmelden oder beispielsweise ein Führungszeugnis beantragen können. – Keinen, aber Sie garantiert. – Ich sage es ganz ehrlich: Sprechen wir auch mal über die Risiken von digitalen IDs, denn die sind enorm. Die amerikanische Bürgerrechtsunion ACLU warnt vor einer – Zitat – Checkpoint-Gesellschaft, vor einer Explosion an Aufforderungen, sich zu identifizieren, nicht nur in Geschäften und Dienststellen, sondern auch online, wo Techunternehmen zwecks Werbung und anderer Absichten nur zu gern wissen wollen, wer wir sind und was wir tun. – Zitat Ende. Und der Minister selbst preist die digitale EU-Wallet als Riesenmarkt mit 450 Millionen Teilnehmern und schwärmt diesbezüglich von – auf Englisch hat er es gesagt – Treueprogrammen im Einzelhandel.”
“Was das Einsparpotenzial durch behördenübergreifende Vernetzung der Verwaltung betrifft, so sage ich: Das große Ausgabenproblem sind doch nicht die Doppelstrukturen in den Ämtern. Das große Ausgabenproblem sind beispielsweise Entwicklungshilfe für China, Fahrradwege in Peru, staatliche Verschwendung für die Asylindustrie, die Klimalobby und die linke NGO-Klientel. Da müssen wir doch rangehen. Alles andere ist eben nicht die Kettensäge à la Milei, sondern höchstens Nagelfeile. Das bringt mich zum Punkt der Staatsmodernisierung. Diesen Bereich reduzieren Sie auf Ihre Kernthemen, die digitale Identität und die digitale Brieftasche. An der Bürger-ID soll bald niemand mehr vorbeikommen, wenigstens solange er für einen Gang zum Amt nicht länger einen Tag Urlaub opfern will. So viel zur angeblichen Freiwilligkeit.”
“Übrigens, an die Kollegen der CDU – ich glaube, Frau Kollegin, Sie waren es –: Sie sagten eben, Elon Musk ist schon wieder weg. Der hat innerhalb dieser Zeit schon ganze Behörden abgewickelt. Also, das mal dazu. Bei uns hingegen drängt sich der Eindruck auf, dass diese Regierung sich beim Bürokratieabbau damit begnügt, Papierkram nur einfach irgendwie zu digitalisieren. Gebäudereinigern, die hier in Deutschland ihren – das müssen Sie sich mal vorstellen – Schmutzwasserverbrauch protokollieren müssen, dürfte es allerdings herzlich egal sein, ob sie das demnächst möglicherweise auch online tun können. Wir brauchen keine Digitalisierung von Behörden und Bürokratie, wir brauchen Abbau von Bürokratie, und zwar massenhaft, bevor es für unzählige kleine und mittelständische Betriebe zu spät sein wird.”
“Gunz redet nicht nur Klartext über Deutschlands Abstieg, während Sie Motivationsreden zur angeblich blühenden digitalen Zukunft schwingen. Gunz sagt auch klipp und klar, dass er einen deutschen Elon Musk nicht in großen Betrieben suchen würde, sondern im Mittelstand. Da muss ich ganz ehrlich sagen: Der Mann hat völlig recht. Es sind eben nicht die börsennotierten internationalen Handelskonzerne, die reihenweise unter diesem überbordenden Staat mit seiner Bürokratie zusammenbrechen, sondern der Mittelstand, grundehrliche Familienbetriebe, die das Herzstück unserer Wirtschaft bilden. Wie also steht es um den angekündigten Bürokratieabbau? Zwei Monate nach Amtseinführung warten wir immer noch auf konkrete Schritte und einen Etat im Einzelplan.”
“Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es folgen jetzt mehrere Zitate: Ein „Quereinsteiger“, ein „Macher“, „Hoffnungsminister“, „die deutsche Antwort auf Elon Musk“. Die Reaktionen auf Ihre Ernennung zum ersten Minister für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Herr Dr. Wildberger, euphorisch zu nennen, wäre eine glatte Untertreibung. Was mich betrifft – ich bin ganz offen –, war ich von Anfang an eher skeptisch, zum einen, weil es nicht wirklich überrascht, dass BlackRock-Kanzler Merz das Riesengeschäft der digitalen Transformation einem Topmanager anvertraut, zum anderen, weil ich an Walter Gunz dachte, den Mitgründer von Media Markt, also des Unternehmens, das Sie zuvor managten.”