Eva Högl
SPD · Germany
“Genügend und vollständig einsatzbereites Personal ist der Schlüssel für die Verteidigungsfähigkeit unserer Bundeswehr. Leider wird unsere Bundeswehr immer älter, und sie schrumpft. Diese Entwicklung muss dringend gestoppt und umgekehrt werden.”
“Und ich danke dem wunderbaren Amt – dort sitzen die Kolleginnen und Kollegen –, dem Amt der Wehrbeauftragten, für herausragende Zusammenarbeit, für tolle Unterstützung und Begleitung.”
“Positiv möchte ich erwähnen, dass unsere Bundeswehr jetzt endlich wieder das Interesse bekommt – die Aufmerksamkeit, den Respekt, die Anerkennung –, die sie immer verdient hätte, die aber in den Jahren zuvor verloren gegangen war. Es tut der Truppe sehr gut, dass sie dieses Interesse bekommt, und das hat sie auch verdient.”
“Ich beginne mit dem Wichtigsten, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete: Unseren Soldatinnen und Soldaten sind spitze. Sie leisten jeden Tag einen verantwortungsvollen Dienst. Sie erfüllen ihren Auftrag. Sie sind immer da, wenn sie gebraucht werden. Auf unsere Bundeswehr ist Verlass.”
“Ich hoffe sehr, dass diese wichtige Aufarbeitung, diese wichtigen Erkenntnisse nicht in Schreibtischschubladen oder auf Datenspeichern verschwinden, sondern Ausgangspunkt für künftige Einsätze sind und auch als Kriterium genommen werden für weitere Überlegungen, was Auslandseinsätze angeht. Das war eine sehr wichtige Aufarbeitung.”
“Wenn ich heute hier zu meiner letzten Rede vor Ihnen stehe, dann nehme ich natürlich auch die letzten fünf Jahre in den Blick und möchte hervorheben – das wissen Sie; aber ich möchte das noch mal betonen –, wie sehr sich alles verändert hat in diesen fünf Jahren.”
The complete record
Every one of 68 lines we hold for Eva Högl, in date order, each linked to its source. Free to read, in full, without an account. Page 2 of 2.
“Es ist sehr wichtig, dass die Infrastruktur modern ist, dass unsere Kasernen in einem guten Zustand sind. Das betrifft Unterkünfte, Toiletten, Duschen, Sportanlagen, Betreuungseinrichtungen, Truppenküchen. Wir brauchen mehr Spinde, wir brauchen Waffenkammern, Munitionslager, und wir brauchen auch viel mehr Digitalisierung, Stichwort „WLAN“. Wir haben einen Investitionsbedarf von 50 Milliarden Euro. Wir wissen, dass pro Jahr ungefähr 1 Milliarde Euro verbaut wird. Demnach dauert es ein halbes Jahrhundert, bis unsere Kasernen modernisiert sind. Das ist zu lange; hier brauchen wir Beschleunigung. Ich sage Ihnen ganz deutlich, dass für mich das wichtigste Thema das Personal ist. Unsere Bundeswehr hat 183 051 Frauen und Männer. Das ist das Allerwichtigste: das Personal.”
“Ich möchte positiv hervorheben, meine Damen und Herren, dass in Sachen Beschleunigung schon einiges auf den Weg gebracht wurde: die vereinfachte Anwendung des Vergaberechts, die Erhöhung von Schwellenwerten, das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz. Es konnten auch Entscheidungen getroffen werden über Beschaffungen, die hier im Haus jahrelang umstritten waren, beispielsweise F-35 und der schwere Transporthubschrauber. Als weiteres positives Beispiel möchte ich Ihnen noch mal sagen, wie wichtig und wertvoll die 2,4 Milliarden Euro für die persönliche Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten sind. Dieses Geld kommt an, und das spüren unsere Kräfte in der Truppe. Aber, meine Damen und Herren, Einsatzbereitschaft bedeutet viel mehr als Material.”
“Da sieht man in der Bundeswehr, was Zeitenwende für unsere Soldatinnen und Soldaten heißt. Ich beginne mit dem Material. Die Bundeswehr hat von allem zu wenig. Das ist bekannt; aber es wird nicht dadurch besser, dass es bekannt ist. Sie hat seit dem 24. Februar 2022 noch weniger. Deswegen ist es gut und wichtig, dass wir das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Wiederherstellung der vollen Einsatzbereitschaft haben. Das Geld muss jetzt zügig und spürbar bei unseren Soldatinnen und Soldaten ankommen. Ich muss leider feststellen: 2022 ist noch nichts ausgegeben worden. Aber ich sage auch: Jetzt geht es voran. Das ist schon spürbar. Ich hoffe, dass 2023 viel auf den Weg gebracht wird und die Beschaffung deutlich beschleunigt wird.”
“Unsere Bundeswehr unterstützt die Ukraine tatkräftig. Material wird abgegeben, Material wird zur Unterstützung der Ukraine geliefert. Unsere Soldatinnen und Soldaten engagieren sich in der Ausbildung der ukrainischen Soldatinnen und Soldaten. Das ist der erste wichtige Punkt. Zweiter wichtiger Punkt. Wir haben die NATO-Ostflanke verstärkt, und zwar massiv: die EFP-Battlegroup in Litauen, die Präsenz der Marine in der Ostsee, das Air Policing in Rumänien und im Baltikum und die Flugabwehr in der Slowakei. Gleichzeitig muss unsere Bundeswehr immer auch darauf achten, ihre eigene Einsatzbereitschaft herzustellen und zu erhalten. Das fordert die Verbände ganz enorm. Es gibt Verbände, die alles gleichzeitig machen müssen: Sie haben Material abgegeben, sie engagieren sich in der Ausbildung, und sie sind gleichzeitig im Einsatz.”
“Das sind Werte wie im Vorjahr. Ich möchte an dieser Stelle mit einem Dank beginnen, nämlich mit einem Dank an meine 65 Kolleginnen und Kollegen im Amt – einige sind heute hier –, die jeden Tag die Anliegen unserer Soldatinnen und Soldaten mit Herzblut, Sorgfalt und Engagement bearbeiten und natürlich auch diesen Jahresbericht vorbereitet haben. Ich habe im letzten Jahr 70 Truppenbesuche absolviert. Ich war rund 100 Tage im Jahr unterwegs bei unseren Soldatinnen und Soldaten im Inland und in den Einsatzgebieten. Ich habe dabei wichtige Eindrücke gewonnen und viele wertvolle Gespräche geführt. Im Jahr 2022 war unsere Bundeswehr so gefordert wie nie. Der Krieg hat das Jahr geprägt. Der schreckliche Angriffskrieg in der Ukraine hat die Bundeswehr geprägt. Ich will folgende Punkte hervorheben: Erster Punkt.”
“Guten Morgen, sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr herzlich danke ich Ihnen, dass Sie die Debatte über den Jahresbericht heute Morgen zur besten Zeit der Sitzungswoche auf die Tagesordnung gesetzt haben. Das ist Ausdruck des hohen Stellenwerts der Bundeswehr hier im Deutschen Bundestag und der Wertschätzung für unsere Soldatinnen und Soldaten. Wir können sehr stolz sein auf unsere Soldatinnen und Soldaten. Sie leisten jeden Tag professionell, engagiert, pflichtbewusst ihren Dienst. Sie tun das häufig unter Rahmenbedingungen, die besser sein könnten und besser sein müssten. Im Amt der Wehrbeauftragten bearbeiten wir pro Jahr ungefähr 4 000 Vorgänge. Im letzten Jahr waren das 2 343 individuelle Eingaben von Soldatinnen und Soldaten und 988 meldepflichtige Ereignisse, die wir verfolgt haben.”
“Bevor ich die Aussprache eröffne, möchte ich Ihnen, Frau Dr. Högl, als Wehrbeauftragte noch mal im Namen des ganzen Hauses für diesen vorgelegten Bericht danken. Dieser Dank gilt natürlich auch Ihrem Team und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Herzlichen Dank. Damit eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat zuerst die Bundesministerin Christine Lambrecht.”
“Aber, meine Damen und Herren, die Bundeswehr hat andere Aufgaben. Die Amtshilfe ist subsidiär und für Krisenzeiten. Deswegen ist es gut, dass sie jetzt zu Ende gegangen ist. Ich ende mit dem Thema „Wahrnehmung in der Gesellschaft“. Es gibt jetzt eine hohe Aufmerksamkeit für die Bundeswehr. Das tut den Soldatinnen und Soldaten gut. Aber ich will noch einmal sagen: Unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen Respekt, Anerkennung, Wertschätzung und Dank, aber sie brauchen vor allen Dingen ganz viel Interesse aus der Gesellschaft und auch aus dem Deutschen Bundestag. Der Bundestag hat Verantwortung für die Bundeswehr. Und deswegen freue ich mich in der nächsten Zeit auf viele gute Beschlüsse und Entscheidungen hier im Bundestag zur Stärkung und zur Unterstützung unserer Soldatinnen und Soldaten. Herzlichen Dank.”
“Ich habe auch gute Beispiele im Jahresbericht aufgeführt: Zum Beispiel nach den Vorgängen in Litauen oder den Ereignissen beim Wachbataillon ist zügig gehandelt worden. Ich will Ihnen auch sagen, dass ich der Auffassung bin, dass auch die Spezialkräfte des Heeres, das KSK in Calw, auf einem guten Weg sind. Corona beschäftigt und belastet die Truppe; das stelle ich im Jahresbericht auch dar. Es hat die volle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verzögert, auch die Vorbereitung der NRF-Kräfte. Deswegen ist es gut und richtig, dass die Amtshilfe jetzt beendet ist. Wir hatten 2021 zur Hochzeit bis zu 19 000 Soldatinnen und Soldaten zeitgleich im Amtshilfeeinsatz. Das war eine grandiose Leistung. Und wir mögen uns nicht vorstellen, wie es in der Pandemiebekämpfung gewesen wäre ohne die Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten.”
“Es ist auch wichtig für künftige und laufende Einsätze. Es muss klar sein: Mit welchen Zielen geht die Bundeswehr in die Einsätze, in welchen Teilen der Welt, mit welchen Partnern, mit welchen Mitteln, in welchem Umfang und zu welcher Dauer? Das wollen die Soldatinnen und Soldaten geklärt wissen. Ich habe mich seit Amtsantritt sehr intensiv mit dem Thema Rechtsextremismus befasst. Rechtsextremismus ist eine Gefahr in unserer Gesellschaft und deswegen auch ein Thema in der Bundeswehr. Es gibt mehr Fälle von Rechtsextremismus. Ich will Ihnen aber ganz deutlich sagen: Es gibt eine gestiegene Sensibilität, und es gibt dadurch auch mehr Meldungen aus der Truppe. Ich beobachte ein konsequentes Vorgehen in der Bundeswehr.”
“Die Bauverwaltungen der Bundesländer schaffen alle zusammen pro Jahr Vorhaben im Umfang von 1 Milliarde Euro. Das heißt, wir haben einen gewaltigen Investitionsstau. Wenn ich in den Kasernen bin, dann sehe ich: Der Zustand der Unterkunftsgebäude, der Sportplätze, der Schwimmhallen, der Truppenküchen ist nicht akzeptabel. Da muss etwas passieren. 2021 stand auch im Licht des Endes des Afghanistan-Einsatzes: fast 20 Jahre Afghanistan-Einsatz. 93 000 Soldatinnen und Soldaten waren dort im Einsatz. 59 haben ihr Leben verloren. Viele sind verwundet an Körper und Seele zurückgekommen. Dieser Einsatz hat die Bundeswehr verändert; und deswegen ist es so wichtig, dass er aufgearbeitet wird. Ich hoffe sehr, dass die Enquete-Kommission bald eingesetzt wird; denn die Soldatinnen und Soldaten erwarten, dass dieser Einsatz aufgearbeitet wird.”
“Ich habe das Thema Frauen im Jahresbericht hervorgehoben, weil wir nämlich 2021 seit 20 Jahren Frauen in allen Teilen der Bundeswehr hatten. Das ist ein Erfolg! Ich verbinde das mit der Forderung: Wir brauchen mehr Frauen in der Bundeswehr. 12,85 Prozent reichen noch nicht aus. Wir brauchen vor allem mehr Frauen in Führungspositionen. Der gesamte Bereich „Personalgewinnung, Personalentwicklung, Personalbindung“ ist eine enorme Aufgabe für die Bundeswehr. Deswegen muss sie gute Angebote machen. Sie muss aber auch ein realistisches Bild zeigen; denn Soldat/Soldatin zu sein, ist kein normaler Job. Darauf muss die Personalgewinnung auch deutlich Rücksicht nehmen. Mich beschäftigt sehr das Thema Infrastruktur. Wir haben bis 2034 einen Investitionsbedarf von 19 Milliarden Euro.”
“Selbst in den Einsätzen ist nicht alles da, was Soldatinnen und Soldaten für ihren Auftrag brauchen. Das betrifft die Ausstattung genauso wie das große Gerät. Der Grundsatz „Train as you fight“ von Ausbildung über Übung bis zum Einsatz kann leider nicht gewährleistet werden. Wenn es im Jahr 2021 so war, dass das große Gerät zu 77 Prozent einsatzbereit war, ist das zwar über die Jahre eine kleine Verbesserung, reicht aber noch lange nicht aus und ist noch nicht genug. Beim Thema Personal möchte ich positiv hervorheben, dass es trotz Corona gelungen ist – das ist eine wirkliche Leistung der Bundeswehr –, den Personalbestand auf demselben Niveau zu halten: 183 695 Soldatinnen und Soldaten im Jahr 2021, davon 23 606 Frauen; das sind 12,85 Prozent.”
“Diese Mittel sollen genutzt werden, um die volle Einsatzbereitschaft wiederherzustellen. Damit kann finanziert werden, was in der Bundeswehr dringend benötigt wird. Ich sage ganz deutlich: Priorität sollte vor allem die persönliche Ausstattung haben: Helme, Schutzwesten, Bekleidung, Rucksäcke. Ich freue mich deshalb, dass der Bundestag dafür 2,4 Milliarden Euro bereitstellt, damit mehr und schneller beschafft werden kann. Denn das Geld, liebe Abgeordnete, muss schnell und vollständig in der Truppe ankommen. Dazu müssen auch die Prozesse beschleunigt werden. Auch die 100 Milliarden Euro können nicht in den hergebrachten Verfahren ausgegeben werden. Das Vergaberecht muss vereinfacht werden, und wir brauchen in der Bundeswehr weniger Bürokratie. Beim Material ist noch einiges zu tun.”
“64 Kolleginnen und Kollegen bearbeiten die Anliegen der Soldatinnen und Soldaten mit Erfahrung, mit Sorgfalt, mit Engagement und mit viel Herzblut. Sechs der Kolleginnen und Kollegen sind heute hier. Ihnen danke ich stellvertretend sehr herzlich. Ich habe gesagt: 2021 war das Jahr der Bundeswehr. Denn die Truppe hat gezeigt, was sie kann. Bei der Amtshilfe oder beim Ende des Afghanistan-Einsatzes: Die Bundeswehr war da, wo sie gebraucht wurde, professionell und zuverlässig. Die Bundeswehr ist jetzt so gefordert wie nie. Deshalb brauchen unsere Soldatinnen und Soldaten beste Rahmenbedingungen. Das betrifft Material, Personal und Infrastruktur. Ich begrüße deshalb ausdrücklich das geplante 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen und die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes. Das sind in schweren Zeiten gute Nachrichten für die Bundeswehr.”
“Ich habe mir aber vorgenommen – das ist auch in diesem Jahresbericht wieder der Fall –, gute Beispiele aufzuzählen, Dinge zu erwähnen, auf die wir stolz sein können, die erreicht wurden und die auf gutem Weg sind. Wir bearbeiten im Amt der Wehrbeauftragten im Jahr 4 000 Vorgänge. Im Jahr 2021 gab es 2 606 individuelle Eingaben von Soldatinnen und Soldaten. Ich habe 60 Truppenbesuche absolvieren können. Ich bin wirklich dankbar, dass ich trotz Corona viele Gespräche führen konnte und dass ich 2021 auch endlich, endlich, endlich in die Einsatzgebiete reisen konnte – nach Litauen, nach Mali und nach Niger. Und ich bin gerade erst in Jordanien und im Irak gewesen. An dieser Stelle, liebe Abgeordnete, möchte ich ganz herzlich dem Amt der Wehrbeauftragten danken.”
“Der Jahresbericht enthält immer das ganze Soldatenleben, von Ausbildung bis Zulagen. Ich habe im Jahresbericht 2021 auch neue Themen beschrieben, nämlich Klimawandel und Sport. Denn auch zum Thema Klimawandel kann die Bundeswehr eine ganze Menge beitragen; sie ist in einigen Bereichen auch Vorreiterin. Und das Thema Sport beschäftigt die Bundeswehr nicht nur im Jahr der Olympischen Spiele, sondern jeden Tag; und da gibt es noch viel zu tun. Der Jahresbericht listet immer Mängel, Fehler, Versäumnisse auf. Im besten Fall ist er eine Grundlage für Verbesserungen, die das Ministerium und natürlich der Deutsche Bundestag auf den Weg bringen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der entsetzliche Krieg in der Ukraine verändert alles. Für die Soldatinnen und Soldaten bedeutet das, dass es ernst werden kann, dass es schnell gehen muss und dass sie immer einsatzbereit sein müssen. Die Bündnis- und Landesverteidigung, die seit 2014 höchste Priorität hat, wird jetzt sehr konkret. Unsere Soldatinnen und Soldaten reagieren darauf mit hoher Professionalität und mit großer Ernsthaftigkeit. Zudem wird deutlich, wofür wir die Bundeswehr haben und warum wir sie brauchen: Unsere Soldatinnen und Soldaten verteidigen Frieden, Freiheit, Demokratie und Sicherheit. Deswegen sage ich ganz herzlich Danke schön an 184 000 Soldatinnen und Soldaten, die jeden Tag hochmotiviert, engagiert, pflichtbewusst ihren Dienst leisten.”