Özlem Demirel
Member of the European Parliament · The Left · DE
“Frau Präsidentin! Seien wir ehrlich: Die aktuelle Krise ist keine Krise der Profite, sondern eine Krise der Arbeitsplätze. Hunderttausende Arbeitsplätze wurden in den letzten Jahren abgebaut, und Hunderttausende stehen weiterhin auf der Streichliste.”
“Ihr Einstieg in den Ausstieg, Ihr Ausstieg aus dem Ausstieg hat wirklich keinem geholfen, das Hin und Her hilft niemandem. Milliardenhilfen sind geflossen, aber keine Konditionen für Arbeitsplatzerhalt wurden diktiert – und genau das ist der Fehler. Die Frage aktuell ist: Auf welcher Seite stehen Sie eigentlich? 2-0071-0000”
“Frau Präsidentin! Die Geschichte des Nahen Ostens ist voll von imperialistischen Interventionen und Machtspielen, deren Resultat Massenmord und Leid der Völker war. So auch jetzt: Erst wird der Iran bombardiert, dann wird ein Deal geschlossen.”
“Doch der Nahe Osten braucht keine neuen Bomben, keine weiteren Militärboote, keine geopolitischen Machtspiele. Die Menschen brauchen Frieden, soziale Sicherheit und das Recht auf eine selbstbestimmte Zukunft, frei von imperialistischen Interventionen. 2-0129-0000”
“Frau Präsidentin! Alle Jahre wieder erfindet die Kommission neue Namen für alte Vorschläge: diesmal das 28. Regime, eine neue EU-weite, parallele Rechtsform für Unternehmen, um ihnen das Leben einfacher zu machen, indem es für die Beschäftigten schlechter wird.”
“Anstatt unter Hochdruck ein neues Parallelsystem für Unternehmen zu schaffen, sollte die Kommission endlich Maßnahmen ergreifen, um echten Fortschritt zu erreichen. Sorgen Sie für Investitionen in gute Bildung, in Forschung, die den Horizont unserer Gesellschaft erweitern!”
The complete record
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“Kolleginnen und Kollegen, der Bericht benennt wieder richtigerweise Menschenrechtsbrüche in der Türkei, Repressionen gegenüber der Opposition, und das ist alles richtig. Doch was bedeuten diese Aussagen, wenn das überhaupt keinerlei Konsequenzen hat? Sie wollen jetzt auch die militärische Kooperation mit der Türkei stärken. Die Türkei soll neue billige Munition für Europa liefern, damit man schön lang eigene geopolitische Interessen in der Welt voranbringen kann. Das ist heuchlerisch, das ist zynisch, und dagegen stellen wir uns als Linke. 2-0482-0000”
“Herr Präsident! Immer mehr Gewerkschafter in der Türkei sprechen davon, dass die Türkei zu einem neuen Bangladesch Europas wird. Tatsächlich ist das Land Türkei ein Billigproduktionsland am Tore Europas, ein Wächter der europäischen Interessen im Nahen Osten. Insbesondere syrische Geflüchtete werden als Arbeiter eingesetzt ohne jegliche Rechte, sie werden brutalst ausgebeutet, und Gewerkschaftsrechte werden ausgehöhlt. Das alles ist auch Beitrag des europäischen Flüchtlingsdeals, und das wollen Sie weiter aufrechterhalten. Das hat Auswirkungen auf die Arbeiterinnen und Arbeiter, syrische Geflüchtete in der Türkei, auf die Arbeiterinnen und Arbeiter in der Türkei, aber auch auf Gewerkschaften in Europa.”
“Kolleginnen und Kollegen, ich habe nie geglaubt, dass die EU der Türkei die Demokratie bringen wird – das können nämlich nur die Menschen vor Ort. Aber alle, die es ehrlich meinen mit den Werten, müssen jetzt klar und deutlich von der Kommission und den Regierenden fordern: Besorgte Worte reichen nicht mehr. Hören Sie auf mit den dreckigen Deals mit dem Erdoğan-Regime! 2-0493-0000”
“Frau Präsidentin! Trotz Demonstrationsverbot und Repressionen gehen immer mehr Menschen in der Türkei auf die Straße. Auch Pfefferspray und Gummigeschosse lassen sie unbeeindruckt. Sie wissen, es geht um ihre Zukunft gegen Unterdrückung, für Freiheit und Gerechtigkeit. Frau Kommissarin, immer wieder reden auch Sie hier von einem Kampf Autokratie versus Demokratie, warum man hier aufrüsten müsse. Doch was unterscheidet Herrn Erdoğan und seine Vorhaben wirklich von dem von einem Autokraten wie in Belarus. Wie glaubwürdig sind alle, die jetzt die militärische Zusammenarbeit mit Erdoğan vertiefen wollen und dreckige Flüchtlingsdeals mit dem Autokraten machen, während er versucht, die komplette Opposition in der Türkei auszumerzen?”
“Autokraten bleiben Ihre Premiumpartner, solange sie Ihren geopolitischen Interessen entsprechen, Ihnen ihre Märkte öffnen und Ressourcen zugänglich machen. Diese Doppelmoral schadet – so verlieren Sie nicht nur Glaubwürdigkeit im Ausland, sondern auch hier. Einhergehend mit dem Militarismus erstarkt auch der Rechtspopulismus und Nationalismus – eine fatale Entwicklung. Militarismus ist auch schädlich für das Klima. Jetzt wollen Sie auch im Raumfahrtprogramm der EU militarisieren. An Universitäten wollen Sie jetzt quasi Forschungseinrichtungen für Kriegsfähigkeit schaffen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir verteidigen die Lehren, unser kollektives Gedächtnis. Wir sagen Nein zu diesem total falschen Kurs der EU. Wir brauchen Frieden und Diplomatie, nicht Kriegstüchtigkeit. 2-0177-0000”
“Frau Präsidentin! Es war die europäische Geschichte, die uns lehrte, was Krieg bedeutet. Unser kollektives Gedächtnis lehrte uns, dass der Weg zu Sicherheit und Frieden gegenseitige Abrüstung, Entspannungspolitik und Diplomatie ist. Die EU nannte sich mal eine Diplomatiemacht, doch das Wort Diplomatie erscheint nur noch beiläufig. Kollegen, Sie reden nur noch von Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit – auch der Bericht über die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik folgt dieser Logik. Für Waffenschmieden und den Krieg mobilisieren Sie in einem rasanten Tempo Milliarden, während bei der Armutsbekämpfung, für Umweltschutz oder die Daseinsvorsorge vorgeblich kein Geld da ist. Sie sagen, zum Schutze der Demokratie müsse man aufrüsten, doch im Zuge der weltweiten Aufrüstung geraten liberale Freiheiten immer weiter unter Druck.”
“Die Kolleginnen und Kollegen von ver.di streiken aktuell im öffentlichen Dienst für anständige Löhne zum Leben und auch für bessere Arbeitsbedingungen: Wir stehen klar und deutlich an ihrer Seite. Jede Allianz, die die Interessen des Kapitals tatsächlich vertritt, wird ihre Gegenbewegung bekommen, und die Linke wird immer an ihrer Seite stehen. 3-0319-0000”
“Frau Präsidentin! Die Dividenden steigen, und die Arbeiter verarmen. Derzeit schlagen zwei Herzen in meiner Brust – Sorge und Hoffnung. Auf der einen Seite die immer lauteren Töne und Rufe an die Arbeiter, den Gürtel enger zu schnallen. So bestimmen zum Beispiel Rufe nach Arbeitszeitverkürzung oder die Abschaffung von Feiertagen zur Finanzierung der gigantischen Aufrüstung in Deutschland den Diskurs. All das scheint alles nur der Anfang zu sein. Doch ich sage klar und deutlich: Diejenigen, die danach rufen, haben ihre Rechnung ohne die Arbeiterinnen und Arbeiter und die Jugend in Europa gemacht, die sich derzeit bewegen und wehren. Das ist die Hoffnung. So werden in Deutschland am 15. März die Kollegen der Metall‑ und Industrieberufe mit ihrer Gewerkschaft demonstrieren für sozial‑ökologische und zukunftsfähige Jobs.”
“Während abertausende Kolleginnen und Kollegen Angst um ihre Industriearbeitsplätze haben, verliert die Kommission mit keiner Silbe ein Wort über die Nöte der Arbeiterschaft, aber sagt dann – die Beruhigungspille: Dann könnt ihr ja bald in Zukunft in der Rüstungsindustrie arbeiten. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Kommission, wir brauchen keine Beruhigungspille für die Menschen, wir brauchen keine Sozialkürzungen, wir brauchen nicht die Industriearbeitsplätze bei der Rüstungsindustrie, sondern nachhaltige Arbeitsplätze für die Menschen und soziale Sicherheit. Nur so schaffen Sie Sicherheit für alle. 3-0211-0000”
“Herr Präsident! Wettbewerbsfähigkeit und Aufrüstung, Scheindebatten über Migranten – das scheint das neue Nonplusultra in diesem Haus und auch bei der Kommission zu sein. Die 100-Tages-Bilanz der Kommission verdeutlicht leider, wie abgehoben und weit weg von den täglichen Nöten der Menschen die Kommission agiert. Während abertausende Menschen Schwierigkeiten haben, über die Runden zu kommen, Mittelschichten nach wie vor erodieren: Was macht die Kommission da? Sie kümmert sich um die Belange der Multis. Austerität und Kürzungspolitik für die Menschen und 800 Milliarden Euro für die Aufrüstung ist die Ansage aus der EU.”
“Wenn ich mir die Geschichte Europas ankucke, dann gab es eine Zeit der radikalen Aufrüstung; das war vor dem Ersten Weltkrieg, und das mündete darin. Die Lehre aus dem Ersten Weltkrieg war übrigens, dass man in Diplomatie und Abrüstung investieren sollte. Wenn Sie uns heute erzählen, dass Abschreckung mit Aufrüstung erreicht wird, dann sage ich Ihnen, auch im Kalten Krieg war es die Diplomatie, die uns davor beschützt hat, einen schlimmeren Krieg zu erleben als die Aufrüstung selber. Deshalb, wirklich, wenn Sie keinen Krieg wollen, Herr Sieper, dann plädieren Sie bitte für einen anderen Kurs in der EU als für die Aufrüstung! 2-0382-0000”
“Glauben Sie wirklich, dass wir die Rüstungsindustrie, dass wir die Verteidigung stärken, weil uns das Spaß macht, weil wir gerne Waffen bauen? Oder glauben Sie nicht viel eher, dass wir das zum Beispiel machen, weil ein blutrünstiger Diktator im Osten dieses Kontinents einen Angriffskrieg gestartet hat und seine Armee unzählige Kriegsverbrechen begeht? 2-0381-0000 Özlem Demirel (The Left), Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“. – Herr Sieper, ich kann nicht in Ihren Kopf kucken und weiß natürlich nicht genau, was Sie möchten oder nicht möchten. Die Sache ist aber die, dass ich mir die Realität ankucke, und die Sache ist die, dass ich mir auch die Geschichte Europas ankucke.”
“Sie fördern – das muss man sich mal vergegenwärtigen – Sie fördern und hegen und pflegen mehr die Rüstungsindustrie als das, was Sie im Moment in der EU für die Kinder, für ihre Zukunft investieren und tun, und das ist inakzeptabel. Aufrüstung wird weder Europa noch die Welt sicherer machen. Sie behaupten, damit würden Sie sogar die Demokratie stärken. Im Gegenteil: Militarismus schwächt die liberale Demokratie. Deshalb sagen wir Nein! (Die Rednerin ist damit einverstanden, auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ zu antworten.) 2-0380-0000 Lukas Sieper (NI), Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“. – Frau Kollegin! Meine Frage an Sie wäre: Glauben Sie wirklich, dass irgendjemand Bock auf Krieg hat?”
“Herr Präsident! Blühende Munitionslandschaften, blühende Waffenlandschaften, blühende Kriegslandschaften – das ist das Versprechen der Europäischen Kommission an die Bürgerinnen und Bürger der EU. Die Gelder aus den Kohäsionsfonds, die eigentlich dafür vorgesehen sind, die Lebensverhältnisse in der EU anzugleichen, können weiterhin umgeschichtet werden in die Waffenindustrie. Milliarden werden seit geraumer Zeit von der EU in den Rachen der Waffenindustrie geschmissen, und seit Beginn des Ukraine‑Krieges ist die Rheinmetall‑Aktie um das Zehnfache gestiegen – von 98 € auf 980 €. Ja, es gibt jene, die Partys machen aufgrund von Kriegen, und es gibt jene, die in Kriegen sterben, und das sind die Armen und die Arbeitenden.”
“Herr Kommissar, wenn Sie wirklich Lösungen suchen wollen, auch für das Thema der Migration, dann tun Sie was dafür, dass Menschen nicht mehr ihre Heimat verlassen müssen. Tun Sie was dafür, dass die EU‑Staaten nicht mehr Waffen in alle Welt schicken. Tun Sie was gegen den Klimawandel, der zu einer neuen Fluchtursache wird. Tun Sie was dagegen, wie die multinationalen europäischen Konzerne den globalen Süden ausplündern. Tun Sie was ... (Die Präsidentin entzieht der Rednerin das Wort.) 2-0354-0000”
“Frau Präsidentin, Herr Kommissar! Mit Ihrem populistischen Vorschlag für eine Abschieberichtlinie haben Sie heute eigentlich nur ein Signal gesendet: Die EU will abschieben – schneller, mehr, rücksichtsloser. Und wenn Sie ganz ehrlich sind, haben Sie heute deutlich gemacht, dass Sie noch nicht einmal einen Plan haben, wie Sie es machen wollen. Herr Kommissar, Sie werden Menschenrechte mit Füßen treten mit Ihren Vorschlägen. Sie haben noch nicht mal eine Liste von Drittstaaten, die Sie uns vorschlagen wollen, aber Sie scheinen sehr zuversichtlich zu sein, dass Sie genug Autokraten in dieser Welt finden, die sich mit Ihnen auf diesen dreckigen Deal einlassen. Ich finde es wirklich bemerkenswert, Herr Kommissar, wie viele Rechtsaußenparteien heute Ihnen die Hand geschüttelt haben bei dieser Debatte.”
“Ich möchte euch sagen: Dann geht doch ab an die Front, aber schreit nicht nach der Bevölkerung! Unsere Söhne, unsere Kinder kriegt ihr nicht. Die Bevölkerung in Europa sehnt sich nicht nach Krieg, sie sehnt sich nach Frieden. Und unsere Geschichte in Europa hat uns beigebracht, dass immer mehr Waffen nicht zu Frieden beitragen werden. 2-0109-0000”
“Frau Präsidentin! Frau von der Leyen sagte: Die Zeit der Illusionen ist vorbei. Und sie streute dabei aber so viel Sand in die Augen der Bevölkerung, dass man kaum noch richtig schauen kann. Sie nutzt die Verunsicherung in der Bevölkerung für ein gigantisches Aufrüstungspaket. 800 Milliarden Euro: nicht für Bildung, für Jobs oder soziale Gerechtigkeit, sondern für Waffen. Das wird nicht zu mehr Sicherheit und Frieden hier in Europa beitragen. Nein, es dient nicht unserem Bedürfnis. Es dient der Großmachtkonkurrenz, über die Frau von der Leyen seit 2020 in diesem Parlament immer wieder gesprochen hat. Liebe Kolleginnen und Kollegen, an diejenigen, die hier immer die alten Römer zitieren, dass diejenigen, die den Frieden wollen, jetzt für den Krieg rüsten sollten.”
“Militarismus führt nicht zur Sicherheit, sondern zu einem Abbau der demokratischen Rechte, stärkt Autoritäre und die Kriegsbereitschaft. Wir brauchen Sicherheit und Freiheit – das geht in sozialer Sicherheit, das geht mit einer aktiven Friedenspolitik. Wir brauchen keine Barbarei. 3-0143-0000”
“Frau Präsidentin! Ja, die Menschen sind verunsichert – sie haben Angst vor Krieg und Autoritarismus. Sie wünschen sich Freiheit und Sicherheit. Die Gefahr geht aber nicht lediglich von ausländischen Oligarchen wie Musk oder von Russland aus, sondern auch von hiesigen Oligarchen, die immer mehr Vermögen anhäufen und damit Macht konzentrieren und aktuell auch nach Kriegstüchtigkeit schreien. Aktuell überschlagen sich die Forderungen: Trump fordert 5 Prozent Aufrüstung mit der AfD zusammen, das heißt die Hälfte des bundesdeutschen Haushaltes. Die Grünen fordern 150 Milliarden Euro für Kriegsgerät, und der NATO-Generalsekretär sagt: Dafür braucht es Kürzungen bei der Rente und bei Sozialleistungen. Die Wahrheit ist aber: Massive Aufrüstung hat nie einen Krieg verhindert.”
“All diese Kriegsverbrechen, liebe Kolleginnen und Kollegen, müssen verurteilt werden. Und Netanjahu hat auch gesagt, dass er keinen dauerhaften Frieden möchte. Das kann nicht angehen. Wir brauchen keine Waffenruhe, wir brauchen einen permanenten Waffenstillstand, und dafür brauchen wir Gerechtigkeit für die Palästinenser. Wir müssen endlich Palästina in den Grenzen von 1967 anerkennen. Die Mitgliedstaaten müssen das tun, wenn sie ernsthaft für eine Zweistaatenlösung sind. 1-0090-0000”
“Herr Präsident! Endlich! Diesen Gesichtsausdruck konnte man gestern in den unterschiedlichen Gesichtern in den unterschiedlichen Teilen der Region sehen – die Freude über einen Waffenstillstand. Doch 15 Monate hat es gedauert, und man muss fragen: Warum hat es so lange gebraucht? Warum hat die EU so lange geschwiegen oder haben einige Staaten wie die Bundesrepublik sogar Waffen in diesen Krieg geschickt? Warum musste so viel Blut vergossen werden? So viele Kinder wurden ermordet, und diejenigen Kinder, die nicht gestorben sind, sagen laut einer Studie, dass sie sich den Tod wünschen – jedes zweite Kind in Gaza ist so traumatisiert, das muss man sich mal vorstellen. Und noch wenige Stunden vor dem Beginn des Waffenstillstandes hat Netanjahu wieder den Auftrag gegeben, zu bombardieren. Wieder wurden Kinder ermordet.”