Angelika Niebler
Member of the European Parliament · PPE · DE
“Abzulehnen sind Quoten zur Elektrifizierung von Flotten; das ist nämlich nichts anderes, als das Verbrennerverbot wieder über die Hintertür einzuführen. Zweitens: Wir müssen den Plug‑in‑Hybrid in Europa halten; der Utility Factor muss eingefroren werden.”
“Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Erstmals übersteigen Chinas Autoimporte in die Europäische Union die europäischen Exporte in die Volksrepublik. 250 000 Arbeitsplätze sind in der Automobilindustrie bereits verloren gegangen; weitere über 100 000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel.”
“Vielen Dank, Herr Präsident, auch für das Verständnis. Herr Kommissar, Frau Ratsvertreterin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne zur Beziehung Europas zu China sprechen; das ist ja auch eines der wichtigen Themen jetzt auf der Tagesordnung für das Gipfeltreffen.”
“Und da ist genau die Frage, wie wir hier in Sachen Vetorechten umgehen, eine der zentralen Fragen, aber für mich ist entscheidend, dass wir hier bei der nächsten Aufnahmerunde auch endlich mal nochmal richtig prüfen: Wie schaffen wir es als Europäische Union, handlungsfähiger zu werden, uns so aufzustellen, dass wir uns den veränderten Ge…”
“So my question to you is: do you think we can achieve that security in that position without reforming and getting rid of the right to veto in the European Union? Will you join us in that fight? 3-0034-0000 Angelika Niebler (PPE), Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“. – Frau Kollegin, vielen Dank für die Frage.”
“Die Kommission hat ein Paket zur technologischen Souveränität Europas vorgelegt, mit einer ganzen Reihe von unterschiedlichen Maßnahmen zur Stärkung unserer europäischen Kapazitäten in den Bereichen Halbleiter, KI, Cloud und Open Source. Frau Vizepräsidentin, ich begrüße dieses Paket ausdrücklich.”
The complete record
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“Frau Präsidentin! Herr Kommissar! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Europa als Wirtschaftsstandort wieder attraktiver machen, Industrie und Unternehmen stärken, Freiräume schaffen und vor allen Dingen auch Investitionen nach Europa holen – darum geht es auch in den nächsten Jahren. Das Arbeitsprogramm der Kommission klingt aus meiner Sicht sehr vielversprechend. Alles ist auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet. Die Kehrtwende kommt, und Herr Kommissar, Sie sagen ja: kein business as usual. Ich kann das nur unterstützen. Bürokratieabbau soll jetzt ganz konkret angegangen werden. Es soll in Infrastrukturen, in neue Zukunftstechnologien investiert werden, und auch die Energiekosten sollen nach unten gehen. Das klingt alles gut. Ich denke, jetzt müssen auch mutige Vorschläge kommen.”