Sönke Rix
SPD · Germany
“Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ein besonderer Gruß, ich sage mal, nach – rund um Christine Bergmann – da oben auf die Tribüne! Das ist heute ein guter Tag für euch, für Sie. Wir stärken da die Strukturen und das fraktionsübergreifend – großartig. Alles Gute für die weitere Zukunft Ihrer Arbeit!”
“Mein Dank aber vor allen Dingen, dass wir bei diesem Gesetzentwurf eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit hatten, dass es Kompromissbereitschaft gab zwischen Rot-Grün und der CDU/CSU, dass man sagte: Ja, wir müssen uns auf Augenhöhe treffen, miteinander aushandeln, was den einen wichtig ist und was den anderen wichtig ist, und dann ge…”
“Damit leistet der Bund einen Anteil für eine Aufgabe, die eigentlich originär bei den Ländern angesiedelt worden ist. Deshalb haben wir – ich sage das an diejenigen gerichtet, die dieses Gesetz unterstützen – auch noch etwas vor uns: Wir müssen natürlich auch noch bei den Ländern für Zustimmung werben, dafür sorgen, dass dieses Gesetz tat…”
“Es ist aber auch eine Anerkennung derjenigen, die mit ihrer Arbeit Hilfe und Schutz zur Verfügung stellen und jahrelang gekämpft haben – uns alle hier im Parlament immer wieder treten mussten, auffordern mussten – und uns bis zum Schluss dabei unterstützt haben, diesen Rechtsanspruch tatsächlich einzuführen, dass wir hier vernünftige Stru…”
“Das ist auch ein Beitrag, den das BAföG leistet, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist richtig, dass die Erhöhung – es gibt mehr BAföG – bisher noch nicht in dem Ausmaß erfolgt, wie wir es uns als Sozialdemokraten wünschen.”
“Außerdem haben wir den Notfallmechanismus eingeführt, weil wir gerade in der Coronazeit gelernt haben, wie wichtig es ist, Studierenden in Notfallsituationen, wenn sie ganz plötzlich nicht mehr noch irgendwo nebenbei im Job arbeiten können, zu helfen. Damit haben wir die Situation von Studierenden verbessert.”
The complete record
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“Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, liebe Kollegin Nadine Schön: In dem jetzigen Gesetzentwurf steht ja ein bisschen mehr drin als in dem Gesetzentwurf der Union von letzter Sitzungswoche. Ich finde, es gehört zur Fairness dazu, das mit zu erwähnen. Jedenfalls freue ich mich über die Zustimmung, die signalisiert worden ist. Es ist auch eine Anerkennung, zu sehen: Die jetzige Ampelkoalition will sogar noch mehr Bürokratie abbauen, noch mehr Möglichkeiten schaffen, dass die Förderung, dass das Geld tatsächlich vor Ort ankommt. Das haben wir nämlich zusätzlich berücksichtigt. Deshalb legen wir einen eigenen Gesetzentwurf vor, liebe Kollegin Schön. Aber wir können mit dem Schwarzer-Peter-Spiel jetzt die ganze Zeit weitermachen.”