Melanie Wegling
SPD · Germany
“Denn neben der Arbeitsmarktkomponente macht mich auch was anderes an dieser Stelle noch total glücklich und stolz: Es ist ein Befreiungsschlag für alle Frauen, denen man in Steuerklasse V bislang das Gefühl vermittelt hat, sie tragen wegen des hohen Steuerabzugs eben nicht in adäquater Weise zum Haushaltseinkommen bei oder es lohne sich e…”
“Und Herr Brehm, ich weiß nicht, ob Sie nur in Ihrem Steuerberatermännerklub über diese Themen sprechen oder ob Sie auch mal mit Frauen darüber gesprochen haben. Denn so ein Steuersystem ist nicht gerade ein Anreiz, arbeiten zu gehen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Steuerfortentwicklungsgesetz, das klingt nach: Wir machen die Dinge Stück für Stück, Schrittchen für Schrittchen besser.”
“Zukünftig wird die Steuerlast also gleichmäßiger verteilt, indem beide Ehepartner die Steuerklasse IV mit Faktor erhalten. An der Höhe der gesamten Einkommensteuer des Ehepaares ändert sich nichts; kein Ehepaar zahlt durch die Reform unter dem Strich mehr Steuern.”
“Als Mitglied sowohl im Finanz- als auch im Bauausschuss begrüße ich die Verordnung der Bundesregierung. Es steht kaum infrage, dass wir die energetische Sanierung im Gebäudesektor entscheidend voranbringen müssen.”
“Eine jährliche Sanierungsquote von 1,7 bis 1,9 Prozent aller Wohngebäude ist nötig, um den Immobilienbestand bis 2045 klimaneutral zu machen. Erheblichen Sanierungsbedarf gibt es genauso bei öffentlichen Gebäuden. Und auch hier müssen wir tätig werden, um die Klimaschutzziele im Gebäudesektor zu erreichen.”
The complete record
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“Aus persönlichen Gesprächen in meiner Heimatregion im Kreis Groß-Gerau und aus Berichten über die besagten Jahreshauptversammlungen weiß ich, dass sowohl die Mitglieder als auch die Angestellten der Genossenschaften eine nicht zu unterschätzende Sozialaufgabe übernehmen. Dank des ausgeprägten Gemeinschaftssinns schaut man nacheinander: Wer braucht vielleicht Hilfe, wer hat Schwierigkeiten, die Treppen zu steigen? Dazu kommen viele weitere soziale Dienstleistungen, die gerne auch von älteren Mieterinnen und Mietern angenommen werden. Was für eine tolle Sache! Danke an alle, die das möglich machen. Etwa 5 Millionen Menschen wohnen deutschlandweit in einer Genossenschaftswohnung; und es dürfen gerne mehr werden.”
“Unter ihrer Aufsicht entsteht guter Wohnraum, Wohnungen, die barrierefrei sind, die für mehrere Generationen, für kleine oder auch für große Familien mit vielen Kindern geeignet sind. Aus meiner persönlichen Erfahrung weiß ich: Hier wird nicht mit Wohnraum spekuliert, hier kümmert man sich. Das schafft langfristige Wohnungssicherheit und ermöglicht bezahlbaren Wohnraum – Wohnraum, den wir so dringend brauchen. Häufig sind Baugenossenschaften außerdem wichtige Partner der Kommunen. Bei der Planung und Entwicklung von Quartieren unterstützen sie mit Expertise und beteiligen sich an der Umsetzung. Sie werten Wohnumfelder auf und pflegen Infrastrukturen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Abschluss dieser Debatte möchte ich Ihnen eine Frage stellen: Waren Sie schon mal auf der Jahreshauptversammlung einer Wohnungsbaugenossenschaft? Stellen Sie sich eine Turnhalle oder ein Bürgerhaus vor, gefüllt mit Menschen aus Ihrer Nachbarschaft. Da treffen Sie immer auch ein paar von den lokalen Würdenträgern, so würde ich sie mal nennen. Die Bürgermeisterin hält ein Grußwort, und dann wird zwischen Apfelschorle und alkoholfreiem Weizen über das Zusammenleben diskutiert. Es wird demokratisch abgestimmt, es wird solidarisch entschieden. Baugenossenschaften stehen für Selbsthilfe, für Selbstverwaltung und für Solidarität. 2,9 Millionen Menschen in Deutschland sind Mitglied einer Baugenossenschaft; auch ich gehöre dazu.”