Christine Aschenberg-Dugnus
FDP · Germany
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind nach wie vor eine der größten Herausforderungen für unser Gesundheitswesen. Wie schon in den Vorjahren sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit fast 34 Prozent die häufigste Todesursache, noch vor den Krebserkrankungen.”
“Mit einer adäquaten, leitliniengerechten Therapie wird so die Herzgesundheit dieser Kinder langfristig gestärkt. Betroffene – das muss man mal klar sagen – können bis zu 15 Jahre länger leben, wenn diese familiäre Erkrankung rechtzeitig erkannt wird.”
“Denn nach der Studienlage erhöht eine unbehandelte schwere Zahnfleischerkrankung, eine sogenannte Parodontitis, das Risiko für Herz-Kreislauf-Erkrankungen enorm.”
“Ursachen für die Entstehung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind teilweise durch einen gesunden Lebensstil beeinflussbar; das wurde schon gesagt. Wird der Lebensstil verbessert, sinkt ebenfalls das Risiko für Diabetes und Bluthochdruck, was zusätzlich einen positiven Effekt auf das Verhindern von Herz-Kreislauf-Erkrankungen hat.”
“So wird im Gesundes-Herz-Gesetz eine Früherkennung für familiär bedingte Fettstoffwechselerkrankungen im Kindesalter eingeführt; denn Fettstoffwechselerkrankungen können, wenn sie schon im Kindesalter vorliegen, bereits im mittleren Lebensalter zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen und schwere Schädigungen verursachen.”
“Das sind die beiden Punkte – Zahnmedizin und geschlechtsspezifische Check-ups –, die ich gerne im Laufe des weiteren Verfahrens noch einbringen würde. Ich freue mich auf die weiteren Beratungen und möchte noch einmal sagen, dass wir hier ein gutes Gesetz auf den Weg bringen. Herzlichen Dank. Vielen Dank. – Der nächste Redner ist Dr.”
The complete record
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“Und ich sage hier ganz deutlich: Statt laut nach harten Maßnahmen zu schreien, die dann wieder von den Gerichten aufgehoben werden, sollten Sie sich im Süden Deutschlands doch einfach mal ein Beispiel an meinem Heimatland Schleswig-Holstein nehmen: Impfquote der über 60-Jährigen – 90 Prozent, Impfquote der 12- bis 17-Jährigen – 57 Prozent. Boosterimpfungen in den Heimen wurden bereits im August vorbereitet, und seit September finden diese statt. Einen schönen Gruß mal aus dem schönen Norden in den Süden! Statt großartig Pressekonferenzen zu geben, könnte man auch einfach handeln. Um es an dieser Stelle noch einmal ganz deutlich zu sagen: Mit dem Auslaufen bzw. der Nichtverlängerung der Feststellung der epidemischen Notlage wird natürlich nicht festgestellt, dass Corona vorbei ist.”
“Kurzum, meine Damen und Herren: Es findet die von uns seit langer Zeit geforderte Reparlamentarisierung statt. Und das ist gut so. Meine Damen und Herren, das Parlament ist handlungsfähig, selbst in Zeiten einer lediglich geschäftsführenden Regierung. Wir zeigen, dass wir in der Lage sind, zügig zu reagieren. Ja, und jetzt geht es los. Es kommen natürlich sofort Vorwürfe der Untätigkeit, der unzureichenden Mittel im Infektionsschutzgesetz – Herr Brinkhaus hat es gesagt, Herr Dobrindt hat es gesagt –, und natürlich kommen die lautesten Stimmen von einem Vorsitzenden einer Regionalpartei, der sich kurz vor der Landtagswahl eigentlich nur darüber ärgert, dass er sich nicht mehr hinter dem Bund verstecken kann, meine Damen und Herren.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich zu Beginn ganz deutlich zu sagen: Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist längst überfällig; denn wir benötigen Rechtssicherheit in der Coronakrise, und dieses Parlament muss daran beteiligt sein, meine Damen und Herren. Wir haben uns gemeinsam mit SPD und Grünen zusammengesetzt, um Lösungen zu erarbeiten. Diese Lösungen werden jetzt – ja, da werden sich die Kolleginnen und Kollegen von der CDU und CSU verwundert die Augen reiben – in einem geordneten Gesetzgebungsverfahren auf den Weg gebracht, meine Damen und Herren. Heute erfolgt die erste Lesung, in einer Woche die zweite und dritte Lesung. Es wird eine Anhörung geben. Selbstverständlich werden wir mit Verbesserungsvorschlägen, egal wo sie herkommen, offen und transparent umgehen.”