Christiane Schenderlein
CDU/CSU · Germany
“Das ist ein entscheidender Schritt, den wir gemeinsam mit den Ländern für sichere Bedingungen im Training und im Wettkampf gegangen sind. Dieses Gesetz, meine Damen und Herren, ist mehr als die Gründung einer neuen Agentur oder die Änderung von Gremienstrukturen.”
“Aber was würde uns fehlen, wenn sich Menschen darüber hinaus nicht einbringen würden, wenn es keine ehrenamtlichen Lesepatinnen und -paten in Kitas oder Schulen gäbe, keine Engagierten bei der freiwilligen Feuerwehr, die im Notfall sofort da sind, keine Freiwilligen in der Bahnhofsmission?”
“Zugleich sehen wir, dass Menschen, die engagiert sind, seltener zu extremen oder sogar extremistischen Einstellungen neigen. Wir beobachten, dass Engagement gerade in lokalen Räumen demokratische Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt. Dadurch wirkt es stabilisierend.”
“Künftig bündeln wir sportfachliche Expertise, Erfahrung und Verantwortung unter einem Dach, und zwar mit der neuen Spitzensportagentur. Die operative Verantwortung geben wir bewusst in die Hände unabhängiger Expertinnen und Experten. Es soll dort entschieden werden, wo der sportfachliche Sachverstand sitzt.”
“Auch beim Thema Musikrechte wollen wir vorankommen, damit Vereine auf einer öffentlichen Feier im Stadtpark oder auf dem Dorfanger auch Musik spielen können. Denn Musik verbindet, und darauf kommt es an. Ich rufe alle auf, hier mitzumachen, nicht nur dieses Hohe Haus.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Früh am Morgen beginnen in den Schwimmhallen die ersten Einheiten, auf Sportplätzen drehen die Athletinnen und Athleten die ersten Runden, und in den Turnhallen brennt abends längst noch das Licht, wenn es draußen dunkel wird.”
The complete record
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“Wir begrüßen die Übernahme der Mehrausgaben für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und für die Deutsche Welle aus dem ursprünglichen Regierungsentwurf. Wir müssen aber auch sicherstellen, dass die Kultur in der Fläche, vor allen Dingen in den strukturschwächeren Regionen, gestärkt wird. Dafür haben wir als Union die Grundlage gelegt: für das Zukunftsprogramm Kino, das Denkmalschutz-Sonderprogramm oder auch für den Deutschen Buchhandlungspreis. Daran müssen wir festhalten. Die Kultur hat zwei dramatische Jahre hinter sich. Die Stärkung unserer Kultur- und Kreativlandschaft und unserer Kreativ- und Kulturwirtschaft müssen oberste Priorität haben. Daher fordere ich die Ampelfraktionen auf, dies nicht aus den Augen zu lassen. Vielen Dank. Das Wort hat die Kollegin Awet Tesfaiesus für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.”
“Für uns ist von größter Bedeutung, dass bestehende, lange bewährte Strukturen nicht infrage gestellt und neue Schwerpunkte den aktuellen Herausforderungen gerecht werden. Wir haben zum Beispiel Zweifel, ob ein neues 6,5‑Millionen-Euro-Programm mit dem Titel „Globaler Süden“ derzeit Priorität haben muss – es fällt eigentlich in die Zuständigkeit des Auswärtigen Amtes – oder ob das neue 5 Millionen Euro teure Programm „Kultur und Klima“ noch in diesem Jahr zu einer verbesserten Kulturförderung beiträgt. Wir sagen Ja zu Nachhaltigkeit und Vielfalt; aber zur Kunstfreiheit gehört, dass Kultur bunt sein darf, ohne grün sein zu müssen. Neue Schwerpunkte im Kulturhaushalt dürfen weder zulasten von bestehenden gehen noch zu einer Belastung werden.”
“Das Regierungs- und vor allen Dingen das Rettungsprogramm „Neustart Kultur“ war und bleibt die richtige Antwort zum Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft. Im europaweiten Vergleich ist das eine einzigartige Kraftanstrengung. Daher begrüßen wir das Vorhaben der Ampel, in einen intensiveren Austausch mit den Ländern zu treten. Das im Koalitionsvertrag angekündigte „Plenum der Kultur“ lässt aber noch auf sich warten. Mehrfach haben wir hier eine Konkretisierung eingefordert. Während die angestellten Künstler durch das Kurzarbeitergeld aufgefangen wurden, mussten die freischaffenden Künstler oft monatelang um ihre Existenz bangen. Dies zu ändern, sollte ein parteiübergreifendes Anliegen in dieser Wahlperiode sein.”
“Wir stehen an der Seite der Künstlerinnen und Künstler sowie der Journalistinnen und Journalisten in der Ukraine, in Russland und in Belarus. Leider müssen wir in diesen schweren Zeiten auch unserem Tagesgeschäft nachgehen. Der hier vorgelegte Kulturhaushalt der Ampelregierung strebt an, den Erfolgskurs der Union zumindest fiskalisch fortzuführen. Es hat sich noch nie bezahlt gemacht, an der Kultur zu sparen, erst recht nicht in diesen Zeiten. Daher setzen die von uns erreichten 2 Milliarden Euro den Maßstab für die Ampel. Der Bund hat sich in den letzten Jahren als verlässlicher Partner erwiesen. Mit 45 Prozent trägt die kommunale Ebene aber nach wie vor den Löwenanteil der Kulturausgaben. Die Coronapandemie hat in diesem Zusammenspiel eine neue Dimension aufgezeigt: Ohne den Bund geht es nicht.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits am zweiten Kriegstag sangen Hunderte Menschen vor dem Brandenburger Tor die Europahymne. Am Sonntag nahmen am gleichen Ort Tausende am „Sound of Peace“-Konzert teil. Und auch das Symphonieorchester von Kiew spielte vergangene Woche die „Ode an die Freude“. Wieder einmal ist es die Musik, die Kultur, die verbindet. Die aktuelle Lage in Europa erfordert es, dass wir gemeinsam dafür Sorge tragen, dass das so bleibt. Daher möchte ich zu Beginn unseren Dank auch an die Kulturstaatsministerin richten. Sie haben hierzu Gespräche geführt, eine Taskforce eingerichtet und ein Soforthilfeprogramm aufgelegt. Aber klar ist: Dies entspricht auch unserer Erwartungshaltung an eine Staatsministerin.”
“Das Mahnmal soll Betroffenen und Hinterbliebenen einen Ort für ihre Trauer geben, den Widerstand gegen die Diktatur würdigen und zugleich an die nachfolgenden Generationen appellieren, sich für Freiheit und Demokratie einzusetzen. Wir freuen uns, dass unser Antrag dazu geführt hat, dass auch die Ampel einen eigenen Antrag einbringt. Das unterstreicht noch einmal: Es gibt eine parteiübergreifende Unterstützung für dieses Mahnmal; am Parlament liegt es nicht. Also, sehr geehrte Frau Staatsministerin Roth, respektieren Sie dieses klare Votum, handeln Sie! Die Standortvorschläge liegen auf dem Tisch. Entscheiden Sie jetzt, und unterstützen Sie unser Anliegen, zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR, am 17. Juni 2023, den Grundstein für dieses Mahnmal zu legen. Vielen Dank. Katrin Budde hat jetzt das Wort für die SPD-Fraktion.”
“Die DDR war eine kommunistische Diktatur, in der viele Menschen unter Willkür und Verfolgung gelitten haben und die viele unschuldige Opfer gefordert hat. In meinem Wahlkreis liegt der frühere Jugendwerkhof Torgau, welcher der direkten Leitung von Margot Honecker unterstand. Fast 500 000 Minderjährige mussten in der DDR in Spezialheimen menschenunwürdige Bedingungen und militärischen Drill ertragen. Über 250 000 Menschen saßen unschuldig, aus politischen Gründen, in DDR-Gefängnissen, darunter 35 000 Frauen. Es ist höchste Zeit, dass auch in Deutschland mit einem nationalen Denkmal an diese Opfer erinnert wird. Wir können das Leid nicht ungeschehen machen; aber wir wollen es lindern und vor allen Dingen daran erinnern.”
“In fast allen osteuropäischen Staaten gibt es bereits Denkmale für die Opfer des Kommunismus, so zum Beispiel in Bulgarien, Rumänien oder Albanien und sogar in der Ukraine. In Kiew erinnert das Mahnmal für die Opfer des Holodomor an die bis zu 7 Millionen Menschen, die der großen Hungersnot durch Stalins Zwangskollektivierung zum Opfer fielen. Vor zwei Jahren haben wir hier im Deutschen Bundestag endlich beschlossen, auch in Deutschland ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft zu errichten; damit konnten wir eine langjährige Forderung der Opferverbände erfüllen. Die Konzeption dafür steht, doch leider gibt es immer noch keine Entscheidung zum Standort; die Prüfung durch das Land Berlin ist nicht abgeschlossen. Wir präferieren als Ort ganz klar die Scheidemannstraße.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Ich freue mich, dass Sie zu dieser späten Stunde noch zu uns gekommen sind. „Die Freiheit ist mir lieber als mein Leben“: So lautet der Titel der von Karin König geschriebenen Biografie des sächsischen Oberschülers Hermann Flade, der 1951 nach einer Flugblattaktion als 18-Jähriger zum Tode verurteilt wurde. Erst nach einem großen Proteststurm wurde die Todesstrafe in 15 Jahre Haft umgewandelt. Hermann Flade: ein Name unter vielen. Fast 3 000 Todesurteile verhängte das sowjetische Militärtribunal bis 1955 gegen Zivilisten in der DDR. Erst mit dem Zusammenbruch des Eisernen Vorhangs vor 32 Jahren war es in den Ostblockstaaten überhaupt möglich, über Leid und Verfolgung zu sprechen und Opferverbände zu gründen.”
“Das sind die Maßstäbe, an denen wir als Opposition die neue Bundesregierung messen werden. Das Aufgabenfeld ist klar umrissen, und wir sind bereit, einen konstruktiven Beitrag zu leisten, um 16 Jahre Unionsarbeit nicht verfallen zu lassen. Vielen Dank. Das Wort hat der Kollege Helge Lindh für die SPD-Fraktion.”
“Das alles hat zur Konsequenz, dass viele Menschen aktuell nicht ausreichend zwischen Information, Meinung und Werbung unterscheiden können. Es entfällt derzeit die professionelle Aufarbeitung der Informationen anhand von verantwortungsbewussten journalistischen Standards. Hier besteht akuter Handlungsbedarf, der durch die öffentlich-rechtlichen Medien abgedeckt werden kann. Dies geht aber weit über den aktuellen Medienstaatsvertrag hinaus, weshalb die letzte Bundesregierung an dieser Stelle eine Anpassung des Auftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks angeregt hat. Die BKM hat in jedem Fall in den vergangenen Jahren eine sehr gute Arbeit geleistet und immer wieder wegweisende Regulierungen unterstützt, die den Entwicklungen der jeweiligen Zeit gerecht wurden.”
“Bereits bei der nun laufenden Auftrags- und Strukturreform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks müssen diese Ziele klar formuliert und beachtet werden. Das Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 18. Juli 2018 bestätigt, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Werte einer freiheitlichen Demokratie auf Plattformen zum Ausdruck bringen darf, dies aber in der aktuellen Form noch nicht leisten kann. Im Urteil wird erklärt, dass aufgrund der Werbefinanzierung vor allem massenattraktive Angebote auf den Plattformen konsumiert werden. Durch die Nutzung von Algorithmen wird verstärkt, dass Inhalte gezielt auf die Nutzerinnen und Nutzer zugeschnitten werden, was wiederum zur Manifestierung gleichgerichteter Meinungen führt.”
“Neue Phänomene wie Hassrede und Cybermobbing gehören genauso dazu wie gezielte Desinformationen und mediale Manipulation, die die Rechtspopulisten mittlerweile auch in dieses Hohe Haus getragen haben. Das alles zeigt, dass wir in den kommenden Jahren eine vertiefte Diskussion anstoßen müssen, ob und wie wir journalistische Standards auf den Onlineplattformen etablieren können. Die grundsätzliche Frage besteht darin, ob wir die marktdominierenden Plattformen wie Google, Facebook, Twitter, TikTok usw. zu einer Kooperation und Selbstverpflichtung bewegen können oder ob neue Angebote geschaffen werden müssen. Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir jetzt die Grundlagen legen und bei allen politischen Entscheidungen zielorientiert und vernetzt denken.”
“Während wir in unseren Medien täglich schockierende Bilder über den Angriffskrieg Russlands in der Ukraine und die verheerenden Folgen für die ukrainische Zivilbevölkerung sehen, glaubt ein Großteil der russischen Bevölkerung aufgrund gezielter Propaganda immer noch an einen humanitären Befreiungseinsatz gegen ein ukrainisches Naziregime. Das ist bei Weitem kein Einzelfall. Spätestens seit der Präsidentschaft Donald Trumps und seinen damit verbundenen Ausführungen auf Plattformen wie Twitter wissen wir, welche Gefahr auch für Demokratien von diesen Plattformen ausgehen kann. Man denke nur an den Sturm auf das Kapitol in Washington im Januar 2021.”
“Altbekannte Themen bleiben aktuell: Die Medien- und Meinungsfreiheit, der faire Wettbewerb oder die Vielfalt der Medien müssen weiterhin gesichert werden, und gleichzeitig müssen wir auf neue Phänomene reagieren. Der Bedeutungszuwachs digitaler Plattformen hat die Form, wie und wo sich Menschen heutzutage informieren, revolutioniert und damit einen gesellschaftlichen Wandel eingeläutet, der unsere traditionellen Mediensysteme vor enorme Herausforderungen stellt. Die Konsequenzen können wir aktuell in Russland und in der Ukraine, aber auch hier in Deutschland sehen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Medien- und Kommunikationsbericht der vorhergehenden Bundesregierung erschien im Juni 2021 und damit mitten in der Coronapandemie. Folglich flossen bereits erste Erkenntnisse, wie die Pandemie unser Leben außerhalb der Gesundheitsvorsorge verändert hat, in die Bewertung ein. Eine der Haupterkenntnisse ist, dass die Digitalisierung und die damit verbundene Nutzung von digitalen Medien noch einmal einen enormen Schub erhalten haben. Ein ohnehin sich dynamisch entwickelnder Markt hat noch einmal stärkeren Zuwachs erfahren. Auf diese Entwicklung gilt es in der neuen Wahlperiode zu reagieren.”
“Daher stehen wir als Unionsparteien auch in dieser Wahlperiode an der Seite des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und an der Seite der freien privaten Medien. Wir fordern die Bundesregierung in der anstehenden Wahlperiode zum konsequenten Kampf gegen Fake News und gezielte Desinformation auf. Ich freue mich auf die weitere Debatte und auf die gemeinsame Arbeit im Kulturausschuss. Vielen Dank. Der Kollege Helge Lindh hat das Wort für die SPD-Fraktion.”
“Dabei wissen wir doch alle, wie wichtig diese Zusage ist: dass eben nicht an der Kultur gespart werden darf. Geben Sie diese Zusage! Für Sie heißt es im Koalitionsvertrag: „Vielfalt und Freiheit sichern“. Für uns heißt es: Freiheit und Vielfalt sichern. Freiheit bedeutet aber nicht nur die Freiheit der Kultur und Künste, sondern auch Freiheit der Medien und des Journalismus. Ähnlich wie die Politik werden aktuell etablierte Medien und der öffentlich-rechtliche Rundfunk zur Zielscheibe von demokratie- und systemfeindlichen Kräften. Angriffe auf Politiker und Journalisten werden leider zunehmend präsenter. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger verlieren in einer Flut von Falschinformationen den Überblick und bleiben in Filterblasen gefangen. Das Resultat können wir aktuell deutschlandweit auf den Straßen sehen.”
“Wir begrüßen auch, dass Frau Staatsministerin Roth das Thema Erinnerungskultur als ein Herzensanliegen bezeichnet hat. Im Koalitionsvertrag hat das Thema Kolonialismus ein eigenes Kapitel, die Aufarbeitung des SED-Unrechts und der SED-Diktatur leider nicht. Das Mahnmal für die Opfer des Kommunismus findet leider auch keine Erwähnung. Unseren kulturellen Reichtum müssen wir erhalten; das fällt in die Mitverantwortung des Bundes. Der Kulturhaushalt des Bundes hat sich in unserer politischen Verantwortung verdoppelt: auf insgesamt stolze 2 Milliarden Euro. Ich hoffe doch, Herr Hacker, Ihre Auslassungen bedeuten nicht, dass Sie da kürzen wollen. Leider finden sich im Koalitionsvertrag weder eine eigene Aussage zum Kulturhaushalt noch ein klares Bekenntnis zur Sicherung von bundesgeförderten Kultureinrichtungen außerhalb der Hauptstadt.”
“Es war und bleibt von enormer Bedeutung, dass Kunst und Kultur auch in erheblichem Maße vom Bund gefördert werden – gerade jetzt. Die Pandemie hat alle gesellschaftlichen Bereiche getroffen. Die Kultur und die in der Kultur tätigen Menschen leiden besonders hart darunter. Für die Bundesregierung muss es in den nächsten Wochen und Monaten oberste Priorität haben, die massiven Folgen in der Kultur- und Kreativwirtschaft abzumildern. Kultur ist systemrelevant. Sie braucht Perspektive, eine Art Masterplan. Dabei haben Sie unsere volle Unterstützung. Mit dem Förderprogramm „Neustart Kultur“ und dem Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro haben wir bereits eine wichtige Grundlage gelegt. Vor allem nichtstaatlichen Einrichtungen und Projekten wird damit zumindest finanziell geholfen.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass mir meine Fraktion in der neuen Wahlperiode den Bereich Kultur und Medien übertragen hat. In meinem Heimatland Sachsen gibt es viele kulturelle Schätze. Diese liegen nicht nur in den großen Zentren wie Leipzig oder Dresden, sondern vor allem außerhalb, im ländlichen Raum. So befindet sich in meiner Heimat Nordsachsen mit der Hubertusburg in Wermsdorf die größte Jagdresidenz Europas. Um diese kulturelle Vielfalt im ländlichen Raum zu stärken, haben wir in Sachsen mit dem Kulturraumgesetz ein erfolgreiches Instrument für die kulturellen Angebote in Stadt und Land geschaffen. Aber besonders große Vorhaben wie zum Beispiel „Kulturhauptstadt Chemnitz 2025“ könnten wir ohne den Bund nicht stemmen.”