Stephan Albani
CDU/CSU · Germany
“Tee kann man damit leider noch nicht machen. Aber ich sage es mal so: Geben Sie uns noch 20 Jahre und ein, zwei ordentliche Start-ups, dann geht das auch mit dem Tee. Medizin aus dem All, mein Lieblingsthema; das ist eben schon angeklungen. Astronauten können natürlich nicht zum Hausarzt gehen.”
“Im All verlieren Astronauten rasend schnell Knochensubstanz, ähnlich wie bei Osteoporose. Die Gegenmaßnahmen, die man dort entwickelt und getestet hat, helfen heute Patienten auf der Erde ganz konkret. Oder Flüssigkeitsverschiebungen im Körper. Im All geht alles Richtung Kopf.”
“Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich habe mich heute Morgen gefragt: Wie fange ich die letzte Rede in dieser Aktuellen Stunde zur Raumfahrt an, ohne dass die Hälfte gleich aufs Handy schaut? Lieber Oliver Kaczmarek, du hast Pech: Star Trek. Ich sehe schon: Die einen denken: Oje!”
“In der Enterprise spricht jeder mit jedem: Klingonen, Vulkanier, dieses ölige Wesen, das keiner so recht versteht. Kein Problem, der Universalübersetzer regelt in Echtzeit. Heute haben wir Proppen in den Ohren, die uns in Echtzeit übersetzen. Das ist noch nicht perfekt; aber wir sind auf einem guten Weg.”
“Picard lief in den 80er-Jahren auf der Enterprise mit einem flachen, leuchtenden Ding durch die Gegend, wischte darauf herum, las Berichte und seinen Lieblingsroman „Moby-Dick“ – ganz selbstverständlich. Das war 1987, 20 Jahre vor dem ersten iPhone. Die Leute daheim dachten: Wow, Zukunft!”
“Hier war mir heute wieder viel zu viel Nationalismus. Denn am Ende hat es doch auch schon die ISS gezeigt: 16 Nationen, russische Raketen, amerikanische Kapseln, japanische Versorgungsschiffe, europäische Experimente.”
The complete record
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“– Dafür ist nicht nur Transparenz notwendig; hierfür ist eine rechtliche Verbindlichkeit notwendig, die an dieser Stelle die Forderung ist, die wir heute vorlegen. Herzlichen Dank. Ich erteile das Wort Jessica Rosenthal, SPD-Fraktion.”
“Das führte schlussendlich dazu, dass man ein Eichamt eingeführt hat, das klar festlegte, wie viel 1 Kilogramm ist. Denn wenn sich damals zwei Leute aus Flensburg und Hamburg begegneten, waren sie stinkesauer, weil der eine viele und der andere wenig Pflaumen hatte. Das hatte mit Gleichwertigkeit nichts zu tun. Beide dachten, sie hätten 1 Kilogramm Pflaumen dabei. Und um genau das geht es hier. Genau dieser Maßstab, genau diese Eichung ist der DQR, der dann eine Garantie der Vergleichbarkeit gibt und letzten Endes bei einem Treffen von zwei ausgebildeten jungen Menschen, die auf einer DQR-Stufe angekommen sind, auch besagt: Ihr beide seid hiermit wirklich gleichwertig ausgebildet.”
“2006 wurde ein Prozess begonnen, mit dem 2013 der DQR, der Deutsche Qualifikationsrahmen; geschaffen wurde, ein achtstufiges System, in dem alle Berufsausbildungen sukzessive eingeordnet werden. Was auf einer Stufe ist, ist auch entsprechend vergleichbar. Dieses wurde in den letzten Jahren erprobt. Es hat sich in der Praxis gezeigt, dass dieses zwar dem einen oder anderen immer noch Schwierigkeiten macht, aber das Ziel am Ende, die Vergleichbarkeit, wird natürlich nur erreicht werden, wenn man auch sagt: Was gleich ist, muss dann auch entsprechend gleich behandelt werden. Ich will die Überzeugungskraft unserer Vorstellung dahin gehend unterstreichen, indem ich erwähne, dass es auch mal eine Zeit gab, in der 1 Kilogramm Pflaumen in Flensburg etwas völlig anderes war als 1 Kilogramm Pflaumen in Hamburg.”
“Was heißt das? Wir machen am Anfang eine Potenzialanalyse: Wo sind die Talente der jungen Menschen? Wir finden heraus: Was macht ihnen Spaß? Was macht ihnen Freude? Und dann werden die Schnuppertage genau darauf ausgerichtet – genauso die Praktika; dann bitte mehrere Praktika und zu verschiedenen Jahreszeiten –, um herauszufinden, was die Talente und die Interessen sind. Und das führt dann am Ende auch zum Ziel. Das zweite Thema, das wir aus der Enquete-Kommission mitgenommen und als Vorschlag bzw. Forderung für die Stärkung der beruflichen Bildung heute vorlegen, ist das Ziel der Vergleichbarkeit. Das wurde heute Morgen schon gesagt. Gleichwertig, wenn auch andersartig, zwei Seiten einer Medaille, zwei gleichwertige Säulen etc. – das sind die Worte, die wir alle wählen.”
“Ich fragte zum Zeitpunkt der Praktika einen Freund meiner Kinder: „Was hast du denn für einen Praktikumsplatz? Was machst du denn in den zwei Wochen?“ Da sagte er: „Ich mache eines in der Bank.“ Da habe ich gesagt: „Das ist à la bonne heure. Aber du wolltest doch eigentlich in den grünen Berufen in der Baumschule bei uns im Ammerland arbeiten.“ Daraufhin sagte er: „Aber doch nicht im Februar, wenn es schneit und regnet. Da mache ich das schön in der Bank. Da ist es geheizt und warm.“ Das dient nicht der Berufsorientierung, insbesondere im Hinblick auf eine entsprechende Entscheidung in der Zukunft. Insofern fordern wir unter Nummer 1 Buchstabe c unseres vorgelegten Antrages, „ein System zu schaffen, in dem sämtliche Maßnahmen der Berufsorientierung aufeinander aufbauend einen strukturierten, individuellen Suchprozess ermöglichen“.”
“Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wie heute Morgen schon angekündigt, geht es heute Abend noch einmal um die berufliche Bildung und die Stärkung der beruflichen Bildung. Was wir heute Abend mit unserem Antrag vorlegen, sind nicht mehr und nicht weniger als zwei zentrale Punkte, die als kritische Aspekte aus der Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ in der letzten Legislaturperiode entwickelt, festgestellt und im Juli letzten Jahres dem Deutschen Bundestag für die weitere Arbeit übergeben worden sind. Hieraus leiten wir unter anderem für den Bereich der Berufsorientierung eine klare Verstärkung, einen Boost, wie ich heute Morgen gesagt habe, für die Berufsorientierung ab.”
“Es braucht dazu individuelle, auf den Einzelnen zugeschnittene Pläne für Schnuppertage und Praktika, statt getrennt voneinander absolvierte Maßnahmen, die mehr an der Verfügbarkeit als an den Talenten der Suchenden orientiert sind. Die Bundesregierung könnte dabei übrigens auch auf die Anstrengungen aus dem letzten Sommer, dem Sommer der Ausbildung, zurückgreifen, darauf aufbauen und diese weiterverfolgen. Aber auch das wird nicht reichen. Für Weiteres reicht heute leider meine Redezeit in dieser Debatte nicht. So viel also zum Frühstück, mehr berufliche Bildung zum Abendbrot um 18.30 Uhr. Herzlichen Dank.”
“Die Zahl der Ausbildungsanfänger und ‑anfängerinnen hat sich nur leicht um 1,3 Prozent erhöht. Rückgänge zeigen sich nun leider auch in schulischen Ausbildungsgängen, die in den letzten Jahren sogar gegen den Trend aufgewachsen sind. Positiv ist jedoch zu vermerken, dass das Ausbildungsangebot auf 536 200 Ausbildungsstellen gewachsen ist. 63 000 unbesetzten Stellen stehen noch 24 000 Suchende gegenüber; Passungsprobleme sind also weiterhin ein Thema. Hier braucht es Ideen, um diese Dinge anzugehen. Wir fordern daher unter anderem eine strukturierte und zielorientierte Berufsorientierung, um junge Menschen passgenau und niederschwellig zu erreichen.”
“Da wir in der letzten Legislaturperiode schon einen Exzellenzclusterwettbewerb auf den Weg gebracht haben – InnoVET –, würde ich mir wünschen, dass hier Konkretes folgt. Aber keine Sorge: Wir helfen gerne. Ich weise auf die Debatte heute Abend hin, in der wir weitere Vorschläge unterbreiten, die Sie gerne aufgreifen können. Nach Corona brauchen wir mindestens einen Boost für die berufliche Bildung. Wenn das heute eine Jahrhundertreform ist, dann erwarte ich eine Jahrtausendanstrengung. Auch der Ausbildungsmarkt leidet in den letzten zwei Jahren mit Corona unter den Folgen der Pandemie. Ein Blick in den Berufsbildungsbericht zeigt es uns. Die Zahl der Ausbildungsverträge liegt noch immer deutlich unter dem Vor-Corona-Niveau: minus 9,9 Prozent im Vergleich zu 2019.”
“Wir von der Union haben in den vergangenen Jahren die berufliche Bildung durch das Berufsbildungsmodernisierungsgesetz und wesentliche Verbesserungen des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes gestärkt. Da sich die bisherigen Beiträge überwiegend mit dem BAföG beschäftigt haben, mögen mir die Studierenden verzeihen, wenn ich jetzt den Kolleginnen Staffler, Schön und Connemann in vollem Umfang zustimme, weniger das Gesagte wiederhole und mich mehr um Ausgleich bemühe. Frau Ministerin, Sie sprechen von Ihrem Haus als dem Chancenministerium. Konkrete Vorschläge zur Stärkung der beruflichen Bildung jenseits der Ankündigung eines Exzellenzclusterwettbewerbes haben Sie bisher aber nicht vorgelegt.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwei Seiten einer Medaille: andersartig aber gleichwertig; die zwei Säulen, auf denen unsere Wirtschaft stabil ruht. Dies sind Beschreibungen für die berufliche und akademische Ausbildung, die jeden Tag von zahlreichen Menschen aus Politik, Kammern, Schulen und vielem anderen mehr und auch heute hier gerne und häufig benutzt werden. Insofern habe ich mich schon sehr gewundert, dass die Ampelfraktionen die Debatte zum jährlichen Berufsbildungsbericht kurzerhand in die Debatte zur BAföG-Novelle haben einfließen lassen. Nach dem Verlauf der Reden – die beiden letzten waren löbliche Ausnahmen – ist der Berufsbildungsbericht – das muss man sagen – fast untergegangen. Uns war der Berufsbildungsbericht stets eine eigene Debatte wert.”
“– verbunden mit einem Geburtstagsgruß an die Ministerin: Chance ist die Möglichkeit des Eintreffens eines günstigen Ereignisses. Herr Kollege! Lassen Sie die Möglichkeit Realität werden! Das haben die Studenten verdient. Ihnen heute viele Geschenke und nicht die Versprechungen dafür! Danke. Für die SPD-Fraktion gebe ich das Wort der Kollegin Jessica Rosenthal.”
“Wie es ist, wenn sich die Konsequenzen so komplizierter Mechanismen im Tagtäglichen zeigen, das sieht man momentan in NRW. Dort ist die Bearbeitung des Aufstiegs-BAföG aufgrund der personellen Situation etwa durch Auszeiten aufgrund von Schwangerschaften anscheinend so langwierig, dass die Ministerin Frau Gebauer die Beantragung von Hartz IV empfiehlt. Das ist, ehrlich gesagt, akut erschütternd und nicht förderlich für lebenslanges Lernen. Am Ende bleibt dann auch noch ein grundsätzlicher Dissens. Ich habe Ihnen eingangs schon gesagt: BAföG ist eine Sozialleistung. – Dem müssen wir an dieser Stelle auch Rechnung tragen. Denn tun wir das nicht und es wird nicht mehr eine Sozialleistung sein, dann verändern wir unseren Staat vom Grunde her. Das haben die Anhörungen gezeigt. Und als letzter Satz, – Herr Kollege, das wäre der Schluss gewesen.”
“Bei dieser Gelegenheit möchte ich sagen: Hätte man das Entlastungspaket etwas besser durchdacht – mit Sicherheit war es unbeabsichtigt, hier Studierende und Rentner zu vergessen –, müsste man für Studierende an dieser Stelle nicht am BAföG flickschustern. Bitte ordentlich arbeiten! Deutliche Kritik gibt es – in die Zukunft gerichtet – an dem Notfallmechanismus, der leider erst für die 28. BAföG-Reform angekündigt ist. Aber was man schon kennt, ist das Verfahren: Erst muss der Bundestag einen Notstand feststellen; dann entwirft das BMBF eine Verordnung; diese wird vom Bundestag beschlossen; anschließend kann man dann die Software ändern. Liebe Leute, das Verfahren ist so kompliziert, dass es einem schon wehtut, wenn man es auf dem Papier liest.”
“– Denn selbst die Anpassung durch den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf – des Teilschrittes eines Entwurfs – zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes ist mit der Einbringung schon von der Realität überholt. Es sollte aber helfen. Es sollte schnell helfen. Aber hilft es denn auch? Beispiel Inflationsausgleich. Im April betrug die Inflation 7,4 Prozent. Die Erhöhungen in der nun vorgelegten Novelle werden von der Inflation völlig aufgefressen. Daher nun auch die massive Kritik an dieser Novelle durch die Studierendenvertretung, die Studierendenwerke, den Deutschen Gewerkschaftsbund und viele weitere. Ich erspare Ihnen an dieser Stelle die Zitate. Beispiel Energiekostenentlastung. Diese kleine Novelle ist ein Versuch, die blinden Flecken oder die Leerstellen im Entlastungspaket zu beseitigen.”
“Nicht freuen kann man sich darüber, dass die jungen Menschen sagen, es sei zu kompliziert, es zu beantragen. Da haben wir durch elektronische Verfahren und Ähnliches Abhilfe geschaffen. Also bitte, hier sollte man die Kirche im Dorf lassen. Oliver, du warst acht Jahre mit daran beteiligt; wir haben da eine ganze Menge gemacht. Du solltest jetzt nicht alles deiner Amnesie zuschreiben. Die Koalition hat für das Bundesausbildungsförderungsgesetz nun eine großartige Änderung angekündigt. Damit ich mich nicht der Unterstellung bezichtigen lasse, zitiere ich den Koalitionsvertrag: Mit ... einem grundlegend reformierten BAföG legen wir den Grundstein für ein Jahrzehnt der Bildungschancen. Wow! Im aktuellen Entwurf ist davon aber nicht viel zu sehen. Ich bitte jetzt darum, nicht wieder den Hinweis zu machen: Da kommt demnächst noch etwas.”
“Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit ein paar Dingen kurz aufräumen. Es ist eine Mär, das BAföG wäre in den letzten 16 Jahren nicht gestiegen. Ich habe eben noch einmal in die Statistiken geschaut. In den letzten 16 Jahren ist der Höchstfördersatz um insgesamt 43 Prozent gestiegen. Der Durchschnittssatz ist in den letzten 16 Jahren sogar um 57 Prozent gestiegen. Also, da zu sagen, es sei nichts passiert, ist eine Verballhornung besonderer Form. Das zweite Thema. Es wurde immer wieder gesagt, dass die Anzahl der Bezieher von BAföG sinkt. BAföG ist eine Sozialleistung. Das heißt, einer der Gründe, warum die Anzahl derer, die BAföG beziehen, gesunken ist, war die gute Lohnentwicklung, die gute Wirtschaftsentwicklung in den Jahren 2014 bis 2018. Insofern ist das etwas, worüber man sich eher freuen kann.”
“Aber jetzt einfach zu sagen, wie Sie es in Ihrem Antrag machen: „Wir gehen in die Länder und machen das mal so“, ist am Föderalismus vorbeigedacht. Insofern ende ich mit dem Merksatz – Sie ahnen es; als Bildungspolitiker hoffe ich auf einen Effekt –: Schulen liegen in der Verantwortung der Länder. Punkt! Noch mal zu Ihrem Problem: Wenn Sie etwas ändern wollen, können Sie es nicht, und wenn Sie es können, wollen Sie es nicht. Damit wären wir in Thüringen. Dort hat ein Minister die Möglichkeit gehabt, alles möglich zu machen. Stattdessen verantwortet er Lehrermangel und schleppende Umsetzung in der Digitalisierung. Also, bitte sortieren Sie das korrekt – unsere Aufgabe aufseiten des Bundes ist an dieser Stelle klar –; dann wird so ein Antrag nicht mehr notwendig sein.”
“Ein Land wie Nordrhein-Westfalen unter Laschet und Wüst hat dieses auch flächendeckend zur Anwendung gebracht; andere Länder winkten ab. Insofern wieder der kleine Merksatz: Schulen liegen in der Verantwortung der Länder. Punkt! Außerdem haben wir – was aus meiner Sicht sehr weit ging – eine S3-Leitlinie der AWMF „Maßnahmen zur Prävention und Kontrolle der SARS-CoV-2-Übertragung an Schulen“ veröffentlicht. Das war eine große Broschüre, in der wir alle Maßnahmen aufgelistet haben, die an Schulen notwendig und machbar sind – als Grundlage, sortiert bzw. klassifiziert nach ihren Effekten etc. Also, die Länder hatten alle Möglichkeiten, aus diesem Katalog gleich einem Speiseplan auszusuchen, was sie für richtig halten. Genau das ist aus meiner Sicht die Aufgabe des Bundes jenseits einer Koordinierung.”
“Da nützt es auch nichts, sich hinzustellen, wie Sie es jetzt gerade tun, Frau Gohlke, und wie ein Struwwelpeter zu sagen: Ich will das aber, und die Menschen interessiert das alles gar nicht mehr. – An dieser Stelle bedeutet es letzten Endes, den Realitäten ins Auge zu schauen. Es ist nämlich unsere Aufgabe hier vonseiten des Bundes, Vorschläge zu unterbreiten, Angebote zu machen und Unterstützungen für die Länder auf den Weg zu bringen. Da haben wir in der letzten Legislatur Mannigfaltiges auf den Weg gebracht. Nach sehr intensiven Gesprächen über gepoolte Gurgeltests, die sich im Ausland als sehr positiv erwiesen haben und auf diese Art und Weise Schulschließungen verhindern konnten, haben wir diese entsprechend angeboten. Auch Pool-PCR-Tests auf Lollitestbasis sind letzten Endes den Ländern von beiden Ministerien angeboten worden.”
“Die Analyse – eine fraglos korrekte Situationsbeschreibung – mündet in drei Forderungen, die da beginnen: Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf … – und jetzt kommt es – gemeinsam mit den Ländern … Das zeigt wieder mal einen Fehlansatz linker Bildungspolitik: Da, wo Sie etwas ändern wollen, können Sie es nicht, und da, wo Sie es können, wollen Sie es nicht. Das hat schon meine Kollegin Frau Tiemann letzte Legislatur in vielen Debatten schier zur Verzweiflung gebracht. Deswegen ein kleiner Merksatz: Schulen liegen in der Verantwortung der Länder. Punkt! Das ist nun mal so; das können wir hier auch nicht ändern. – Jetzt sollten Sie aber mal zum Hörtest gehen; da war was.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, wir sind uns fast alle einig: impfen, impfen, impfen; Schulen nicht schließen; die Bildungschancen unserer Kinder erhalten. Das sind Ziele, die wir alle gemeinsam verfolgen; das ist völlig logisch. Insofern war ich am Dienstag, als ich die Information bekam, hier soll eine Debatte zu dem Thema aufgesetzt werden, ganz gespannt, weil ich gedacht habe: Wow, da wird jetzt wahrscheinlich ein Bombeneinfall drinstehen, etwas, das wir alle noch überhaupt nicht bedacht haben, das jetzt genau in dieser Zeit parlamentarischer Arbeit uns alle so eine Art Erweckungsmoment bringen wird. Als das Ding jedoch am Mittwoch auf dem Tisch lag, verspürte ich eine gewisse Ernüchterung.”