Dorothee Bär
CDU/CSU · Germany
“Ein ganz wichtiger Punkt ist tatsächlich, dass wir genauso, wie wir es mit den Ländern bei der Hightech Agenda Deutschland machen, auch in der Europäischen Union die Programme miteinander verzahnen – ob das jetzt bei Fusion ist, ob das bei KI ist –, und das immer in ganz enger Abstimmung.”
“Sehr geehrte, liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir leben ja in einer Zeit des Umbruchs; aber wir leben Gott sei Dank auch in einer Zeit des Aufbruchs. Fast nirgendwo wird das deutlicher als in der Raumfahrt, und die Artemis-2-Mission war das beste Beispiel dafür.”
“Wir haben Isar Aerospace, wir haben HyImpulse und die Rocket Factory Augsburg, um nur mal einige zu nennen, die Raketen bauen. Viele wollen es ja immer noch nicht glauben, dass es auch deutsche Unternehmen ins All schaffen; aber Hypersonica hat schon den Beweis geliefert.”
“Natürlich gilt das auch umgekehrt: Dank der NASA fliegen wir zum Mond. Diesmal war viel Technik von uns an Bord, auch neue Technik, die erprobt wurde – wir haben vorhin in der Regierungsbefragung auch schon kurz darüber gesprochen –, Tacheles zum Beispiel.”
“Wir haben ganz klar gesagt: Auf der einen Seite ist die Wissenschaft, und auf der anderen Seite ist die Wirtschaft, die aufgeteilt ist in Großindustrie, in Start-ups, aber auch in KMUs und in das Handwerk. Und dann fand natürlich auch ein Partnerdialog mit den Ländern statt; es gab auch eigene Beteiligungsformate nur für die Länder.”
“Ich habe auf jeden Fall in den letzten Gesprächen, die wir mit den unterschiedlichen Ländern hatten, gar keine großen Unterschiede zwischen Bund und Ländern feststellen können; vielleicht habe ich Ihre Frage auch nicht richtig verstanden.”
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“Ein ganz wichtiger Punkt ist tatsächlich, dass wir genauso, wie wir es mit den Ländern bei der Hightech Agenda Deutschland machen, auch in der Europäischen Union die Programme miteinander verzahnen – ob das jetzt bei Fusion ist, ob das bei KI ist –, und das immer in ganz enger Abstimmung. Mit der für uns zuständigen Kommissarin, Frau Zaharieva, sind wir in einem permanenten Austausch wie auch bilateral mit den einzelnen Staaten. Wir versuchen da, Synergien zu schaffen, sowohl direkt mit den Ländern, die an uns angrenzen, als auch insgesamt im Rahmen der Ratspräsidentschaft. Wir haben ja jetzt auch die nächsten Ratssitzungen, und wir werden versuchen, – Danke schön. – die Hightech Agenda mit den anderen Ländern hinzubekommen. Ich weise noch mal darauf hin, dass jetzt ja die Zeit oben angezeigt wird, begleitet von den entsprechenden Farben.”
“Wenn es jetzt in irgendeiner Weise zu Finanzverhandlungen kommt – Sie kennen den Bundeshaushalt; Sie kennen aber auch die Situation auf der EU-Ebene, auf der auch keine goldenen Säckel mehr verteilt werden können –, müssen wir ganz klar versuchen, sicherzustellen, dass es, wenn es um die Investitionen in die Wissenschaft geht, nicht zu Kürzungen kommt. Man kann sich darüber streiten, ob die Mittel, die bisher vorgesehen sind, ausreichend sind. Aber wir wollen doch in die Innovation, ins Wissen gehen – – Danke sehr. – Es gibt die Möglichkeit für eine Nachfrage. Bitte.”
“Vielen herzlichen Dank. – Für uns im Ministerium ist ganz klar, dass das EU-Forschungsrahmenprogramm seit 1984 ein ganz wichtiges Kernstück unserer Forschungspolitik ist. In den letzten Jahren waren dort steigende Budgets und erweiternde Fördermaßnahmen immer möglich. Wir sind beim FP10 momentan in den Verhandlungen, erst unter der dänischen, jetzt unter der zyprischen Ratspräsidentschaft, und wollen insgesamt noch einmal in die Struktur, in die vier Säulen, die für uns wichtig sind, was die exzellente Forschung betrifft, reingehen.”
“Ja, wir müssen definitiv etwas machen; denn wir müssen den Gender Data Gap in der klinischen Forschung reduzieren. Der weibliche Körper ist wesentlich komplizierter als der männliche Körper. – Da können Sie jetzt den Kopf hin und her bewegen. Aber eine Frau hat einen Zyklus. Eine Frau kann schwanger werden. Das kann der Mann nicht. Und wir forschen auch nicht daran, dass er es kann. Woran wir aber beispielsweise schon forschen, sind Verhütungsmittel für Frauen und Männer, damit nicht immer nur die Frauen damit alleine gelassen werden. Wir kommen zur nächsten Fraktionsfrage. Für die SPD hat Frau Dr. Carolin Wagner das Wort. Bitte sehr.”
“Wir haben über all die Jahre zum Beispiel für Endometriose-Forschung überhaupt keine Gelder zur Verfügung gestellt. Den Missstand haben wir jetzt beseitigt. Es geht um reproduktive Medizin. Sie werden mir zustimmen, dass es auch in der Reproduktionsmedizin einen großen Unterschied gibt, beispielsweise zwischen einer Eizellspende und einer Samenspende. Für die, die es nicht verstehen, kann ich gerne einmal erklären, dass es hier zwischen den Geschlechtern ganz große Unterschiede gibt. Wir bauen die Forschung weiter aus. Wir haben gerade die zweite Ausschreibungsrunde – – Danke sehr. Sie haben die Chance zu einer Nachfrage.”
“Vielen herzlichen Dank, dass Sie mir die Möglichkeit geben, mich zu einem meiner Lieblingsthemen zu äußern; dafür bin ich Ihnen sehr dankbar. Also: Wir wollen die Forschung zur Frauengesundheit stärken. Das haben wir im Koalitionsvertrag ganz klar verankert. Das ist für uns ein ganz wichtiges Thema. Wir haben ganz dringende Forschungsfragen. Einmal geht es dabei um die Unterschiede zwischen den Geschlechtern in der Diagnostik. Es ist nach wie vor so, dass eine Frau, wenn sie einen Herzinfarkt bekommt, im Schnitt eine Stunde später in ein Krankenhaus eingeliefert wird, als das bei einem Mann der Fall ist. Es geht um die Therapie von Erkrankungen. Aber es geht natürlich auch um Fragestellungen grundsätzlicher Art, wenn es um reine Frauenkrankheiten geht.”
“Und entsprechend fördern wir auch die Medizintechnik und noch vieles mehr. Zum Beispiel geht es wirklich voran bei Frauengesundheit, bei geschlechtersensibler Medizin. Auch dafür stellen wir 90 Millionen Euro in dieser Legislaturperiode bereit. Mit dem Gesundheitsministerium zusammen sind es dann sogar 100 Millionen Euro. Wir verstetigen auch das Netzwerk Universitätsmedizin. Wir sind gestartet in die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen. – Meine Timekeeperin, Staatssekretärin Connemann, sagt gerade: Ich darf jetzt abgeben an den Bundesminister und Chef des Kanzleramtes. Vielen herzlichen Dank. Das Wort erteile ich dann auch, und der Bundesminister hat sogar fünf Minuten Zeit. Bitte sehr.”
“Frau Präsidentin, wo sehe ich denn, wann die vier Minuten um sind? Das muss man fühlen. Ach so, fühlen. Okay. Ich werde Ihnen einen Hinweis geben. Nachher wird dann die Zeit oben angezeigt. Aber ich gebe ein Zeichen. Okay, meine Sitznachbarin schubst mich, wenn die vier Minuten ungefähr rum sind. Ich wusste nicht, dass ich das jetzt auch noch erspüren muss. Natürlich muss man spüren – das kommt jetzt auch in meiner Rede –, wie Hightech im Alltag ankommt. Wir haben gerade unser Plakat am Ministerium gewechselt. Bis vor ein, zwei Tagen hing da noch Greta Niewiadomski. Sie ist das Model für das Wissenschaftsjahr zur Zukunft der Medizin. Das Besondere an Greta, an unserem Bionik-Model, ist, dass sie eine Roboterhand und einen Roboterarm hat. Sie ist unsere Botschafterin und lebt vor, was möglich ist: Hightech statt Handicap.”
“Und das sage nicht ich, sondern das ist eine Rückmeldung von Matthias Maurer, unserem Astronauten. Also ein ganz klarer Beweis, dass wir Hightech können. Apropos Hightech: Da möchte ich gleich anschließen mit der Hightech Agenda. Diese haben wir in Raketengeschwindigkeit in den letzten Monaten auf den Weg gebracht, haben jetzt gerade die Roadmap-Prozesse und werden Ende Mai unsere Hightech-Agenda-Tage haben. Wir arbeiten in den letzten Wochen jetzt noch mit Hochdruck darauf hin. Parallel gehen die Flaggschiffe des Bundes auf die Reise, beispielsweise unser Quantenforschungssatellit, der Aktionsplan Fusion oder auch unsere Gründungsoffensive in der Biotechnologie „GO-Bio next“. Ich durfte mir gestern in Leipzig schon mal anschauen, was daraus Großartiges in der ganzen Biotechnologieszene entstehen kann.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz herzlichen Dank. Ich möchte mit einer guten Nachricht der Woche anfangen. Ich glaube, dass eine der Topnachrichten in den letzten Tagen sicherlich die erfolgreiche Artemis-Mission war. An der Berichterstattung hat mich besonders gefreut, dass sehr, sehr viel die Rede davon war, wie viel Technik aus Europa, insbesondere wie viel Technik aus Deutschland, kommt. Ich bin den Koalitionsfraktionen auch dankbar, dass wir das Ganze nachher noch ausführlicher in einer Aktuellen Stunde besprechen werden. Wir haben, um schon mal einem Thema vorzugreifen, beispielsweise das wichtige Servicemodul beigesteuert. Die Crew hat unsere Technik nach der Rückkehr ganz stark gelobt und hat gesagt, dass sie noch besser funktioniert habe als im Simulator.”
“– All das zahlt auf die Hightech Agenda Deutschland und darauf ein, dass wir auch in Zukunft Innovationsmotor Europas und der Welt sein können. Und natürlich können wir, wenn wir wollen. An die Zuschauerinnen und Zuschauer gerichtet: Sollten in dieser Debatte irgendwann noch Meckertöne kommen, glauben Sie denen nicht! Glauben Sie an den Mut, der von dieser Bundesregierung ausgeht! Wir packen es an. Wir entlasten Deutschland. Herzlichen Dank. Für die AfD-Fraktion hat jetzt das Wort der Abgeordnete Dr. Michael Kaufmann.”
“– Die Kraft dafür, das immer wieder zu schaffen, ist mit genau dieser Reform gegeben. Dadurch stärken wir auch unseren Mittelstand. Deswegen ist das die zweite gute Nachricht. Die dritte gute Nachricht ist – und das wird jetzt nicht nur den Kollegen Philipp Amthor sehr freuen, sondern ich hoffe, uns alle –: Wir machen es: Wir bauen damit auch Bürokratie ab. – Viele aufwendige Einzelanträge auf Ausnahmen vom Besserstellungsverbot fallen einfach weg. Ja, der Bürokratie, dem Endgegner, wird mit dieser Reform auch eins übergebraten. Um es noch mal zusammenzufassen: Es ist nicht nur eine Win-win-Situation, sondern eine Win-win-win-Situation. Wir gewinnen die besten Köpfe, wir stärken unsere Innovationskraft, und wir werden bürokratische Lasten verringern.”
“Ich freue mich schon auf das Symposium der Humboldt-Stiftung morgen, auf die zahlreichen Preisträgerinnen und Preisträger, auch aus dem 1000-Köpfe-Plus-Programm; denn dabei ist so viel positive Energie, so viel Zukunfts- und Gestaltungslust. Alle, die zu uns kommen in unseren Wissenschaftsbereich, sind ein ganz großer Gewinn für unser Land. Zweitens: industrienahe Forschung stärken. Auch da bringt uns diese Reform massiv voran, weil sie gezielt die industrienahe Forschung stärkt. Hier sprechen wir über das Herz der deutschen Wirtschafts- und Innovationskraft. Ich darf Holger Hanselka zitieren, den Fraunhofer-Präsident, der letzte Woche so treffend gesagt hat, dass sich unser Mittelstand jeden Tag neu erfindet und dass er sich auch neu erfinden muss, um als Mittelstand in Deutschland an der Macht zu bleiben.”
“Wenn wir projektgeförderte, gemeinnützige Forschungseinrichtungen haben, die ihre Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler jetzt auch noch viel besser bezahlen können, dann ist das ein ganz mächtiger Hebel im Wettbewerb um diese besten Köpfe. Hier entscheidet sich die Zukunft. Deswegen bin ich auch so dankbar, dass unser 1000-Köpfe-Plus-Programm von Anfang an so hervorragend läuft. Immer mehr Spitzenleute wollen bei uns forschen; das zeigen die Bewerbungszahlen: plus 33 Prozent. Es ist großartig, dass wir das Programm letztes Jahr starten konnten und dass wir mit unseren Partnerinnen und Partnern all-in gegangen sind. Vielen herzlichen Dank an alle, die das mittragen! Es wird auch morgen groß gefeiert werden.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle von uns, die wir dieses Land lieben, werden diese Ungeduld kennen: vorankommen zu wollen mit aller Kraft. Und dann ist natürlich jeder Schritt großartig, der genau darauf einzahlt, so wie wir es heute tun. Und dieser Schritt ist noch großartiger, wenn damit gleichzeitig auch ein Auftrag aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt wird – in diesem Fall der Auftrag, dass wir unserer Wissenschaft noch mehr Freiheit geben. Die Reform ist nicht nur wichtig, sie bringt uns auch voran, und zwar dreifach: Erstens. Es geht darum, beste Köpfe zu gewinnen. Deutschlands Innovationskraft steht und fällt mit den Menschen, die hier forschen, die die Technologien von morgen entwickeln.”
“Ich sage ganz offen: Ich weiß, dass Ihnen ein solcher Streit wahrscheinlich total gut gefallen würde. Aber dass ausgerechnet eine feministische Partei wie die Grünen – entschuldigen Sie bitte – sich da hochjazzt und hofft, dass sich zwei Ministerinnen streiten, das finde ich peinlich und im Vorgriff auf den Weltfrauentag am Sonntag absolut antifeministisch, und das machen wir als Union nicht mit. Vielen Dank, auch für den Hinweis auf den Internationalen Frauentag; ich kann mich freuen, dass der Hinweis schon gekommen ist. Ich darf jetzt für die AfD-Fraktion Dr. Christoph Birghan das Wort erteilen.”
“Das war jetzt ein bisschen arg wild, ein Potpourri der guten Laune, Frau Asar. Vielleicht kämpfen Sie das nächste Mal um ein bisschen mehr Redezeit in Ihrer eigenen Fraktion. Erst mal noch an Sie, Herr Präsident: Danke für die zwei „e“! „Dorothea“ hat mein Opa nur gesagt, wenn ich was angestellt hatte. Vielen Dank, dass Sie es noch zu „Dorothee“ verändert haben. Frau Asar, jetzt haben Sie irgendwelche angeblichen Durchstechereien aus dem „Handelsblatt“ wiederholt. Ich nehme heute also mit, dass alles, was in der Zeitung steht – auch über die Grünen – von uns immer für bare Münze zu nehmen ist. – Das ist doch lächerlich! Neben mir sitzt mein geschätzter Kollege, Herr Rouenhoff. Jetzt frage ich dich: Haben wir Streit zwischen unseren Häusern, Stefan? – Natürlich nicht. So.”
“Um beim A zu bleiben: Ich darf für eine Kurzintervention der Abgeordneten Asar das Wort erteilen.”
“Frau Ministerin, würden Sie eine Zwischenfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zulassen? Nein. Frau Asar hatte ihre vier Minuten schon. – Herzlichen Dank. Ein letzter Punkt zum EFI-Gutachten. Hat die EFI gesagt, dass alles hundertprozentig richtig ist? Nein, das hat sie nicht. Nehmen wir uns die kritisierten Punkte einzeln vor? Ja, das tun wir. Ich bin zum Beispiel – obwohl es schon in der Hightech Agenda vorkommt – dankbar für die Anregung, noch mehr auf Robotik zu setzen. Das läuft völlig in unsere Richtung. Wir nehmen die empfohlenen Punkte an und setzen sie auch um. Vielen herzlichen Dank den vielen Professorinnen und Professoren für die großartige Expertise und die Begleitung der Hightech Agenda Deutschland! Herzlichen Dank. Liebe Frau Bär, das a aus „Dorothea“ streiche ich und ersetze das Wort durch „Dorothee“.”
“Denn die Träumereien, die Sie die ganze Zeit im Wolkenkuckucksheim verfassen, irgendwelche Fantastereien, die nicht umsetzbar sind, wären erst recht nicht umsetzbar, wenn unsere Wirtschaft überhaupt nicht laufen würde. Deswegen liegen wir da völlig richtig. Auch bei den Grünen fand ich es ein bisschen putzig. Frau Asar, es hat etwas von einer Bartwickelmaschine, wenn Sie hier immer irgendwelche Streitigkeiten konstruieren wollen. Das ist ein bisschen billig, wenn Ihnen nichts anderes einfällt. Ganz ehrlich, ich finde eine gesunde Streitkultur gut. Diskussionen sind notwendig. Dass Sie auf solche Fake News reinfallen, finde ich schon extrem belastend. Das passt eigentlich nicht zu Ihnen; da hätte ich Ihnen an dieser Stelle mehr Intelligenz zugetraut.”
“Im Gegensatz zu Ihnen von den Grünen und von den Linken habe ich nicht nur das Gutachten lesen dürfen, sondern ich hatte auch die Möglichkeit und die große Gnade, in mehreren Runden mit allen Sachverständigen über das EFI-Gutachten sprechen zu dürfen. Deswegen an dieser Stelle an Sie, Frau Professorin Bertschek, und an Ihr ganzes Team noch einmal vielen herzlichen Dank für die viele Arbeit, die Sie sich gemacht haben, um uns zu unterstützen in unserer Politik und in unserer Arbeit. Das größte Lob habe ich heute von den Linken bekommen. Denn wenn Die Linke kritisiert, dass wir zu wirtschaftsfreundlich und zu wirtschaftsnah sind, und wenn Die Linke kritisiert, dass Menschen in einer Kommission sitzen, die Ahnung von Wirtschaft haben, dann hat diese Regierung alles richtig gemacht.”
“Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fand diese Debatte schon sehr aufschlussreich, weil sie deutlich zeigt, dass sich die Opposition die Kritik sehr hart aus den Fingern saugen muss. Als ich das EFI-Gutachten las, musste ich feststellen, dass ich ständig nickte und dachte: Jawohl, genau so ist es – weil die EFI-Kommission tatsächlich die Hightech Agenda im Großen und Ganzen nicht nur lobt, sondern auch bestärkt, dass wir es als Bundesregierung genau richtig machen, nämlich zu fokussieren und auf Schlüsseltechnologien zu setzen und eben nicht mehr mit der Gießkanne das Ganze ausschütten zu wollen.”
“Wir behalten natürlich auch im Auge, was sich bewährt hat, etwa das Netzwerk Universitätsmedizin sowie den Pakt für Forschung und Innovation. Auch am BAföG sind wir dran, um Leistungen zu verbessern und es digitaler zu machen. Wir tun alles, damit das zum nächsten Wintersemester klappt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, wir können heute einen sehr guten Haushalt verabschieden. Denn genau das ist der vorgelegte Haushalt mit seinen insgesamt 23,9 Milliarden Euro. 23,9 Milliarden Euro für Forschung und Innovation, diese Rekordsumme ist ein Arbeitsauftrag an mich, an das ganze BMFTR. Ich habe ein herausragend aufgestelltes Haus. Deswegen: Vielen herzlichen Dank an alle meine Kolleginnen und Kollegen im BMFTR, an meine tolle Abteilung Z und an alle Haushälter! Ich habe ein sensationelles Team.”
“Kommen wir wieder zum Wichtigeren, nämlich zur Gesundheitsforschung. Wir starten 2026 die Nationale Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen. Ich möchte mich persönlich und im Namen aller, die in meinem Haus Verantwortung tragen, bei Stephan Albani und Karl Lauterbach bedanken, dass wir es in einem so guten, konstruktiven Miteinander machen konnten, dass wir die ungeklärten Fragen für die an Long Covid bzw. ME/CFS Erkrankten und für viele weitere Patientinnen und Patienten in Angriff nehmen können. Insgesamt steht eine halbe Milliarde Euro dafür zur Verfügung. Ich finde, das ist ein ganz wichtiges Signal. Mit dieser frohen Botschaft will ich Sie schon mal einstimmen auf das Wissenschaftsjahr 2026. Dann dreht es sich um die Medizin der Zukunft. Ich freue mich auf jeden Fall schon darauf. Aber es geht nicht nur um das Neue.”
“Das Ziel der Bundesregierung ist natürlich immer, überall jede Möglichkeit zu nutzen, über die Arbeit, die wir leisten, zu sprechen. Ich finde es ein bisschen merkwürdig, dass die AfD diese Frage jetzt in der Haushaltsdebatte stellt. Aber daran sieht man auch, wes Geistes Kind Sie sind. Fakt ist: Ich hatte eine Anfrage. Ich habe mir vorbehalten, im nächsten Jahr teilzunehmen. Ich habe das jetzt unter den Vorbehalt der Prüfung der Bayerischen Staatsregierung gestellt. Grundsätzlich ist es aber wichtig, zu Gipfeln zu gehen und darüber zu sprechen. Mein geplanter Beitrag ist – sollte ich denn hingehen –, groß Werbung für die Hightech Agenda Deutschland zu machen. Ob das so stattfindet, kann ich Ihnen zum heutigen Zeitpunkt nicht sagen. Ihre Frage lässt mich etwas mit Befremden zurück, muss ich Ihnen ganz ehrlich sagen.”
“– Sie haben eben, wie ich finde, völlig zu Recht betont, wie wichtig die Zusammenarbeit mit der freien Wirtschaft ist. Politik allein kann wenig bewirken. Nun gibt es ja verschiedene Möglichkeiten für Gespräche zwischen der Politik und der freien Wirtschaft. Eine dieser Möglichkeiten ist in den letzten Wochen in die Schlagzeilen geraten. Ich meine den Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee. Sie selbst waren dort zu Gast, oder? Nein, da war ich noch nie. Zumindest steht das noch so auf der Webseite. Ich wollte Sie ganz konkret fragen: Werden Sie denn an dem nächsten Ludwig-Erhard-Gipfel 2026 teilnehmen? Halten Sie das für einen geeigneten Weg, um uns in Forschung, Technologie und Raumfahrt voranzubringen, oder besser nicht?”
“Es geht uns darum, dass die Inhalte stimmen. Ich freue mich sehr, dass das so gut funktioniert hat. Auch dass der Umbau des Hauses fertig ist, freut mich, ebenso dass sehr positiv aufgenommen wurde, dass mit Thomas Reiter jetzt ein waschechter Astronaut unsere Raumfahrtabteilung leitet. Ich kann sagen, dass er in den letzten drei Tagen in Bremen schon extrem hilfreich war. Es ist großartig, so tolle Männer bei uns im Haus zu haben, die sehr unprätentiös sind und schon richtig Schwung in die Raumfahrtabteilung gebracht haben. Herzlichen Dank dafür! Frau Kollegin, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion. Ja, selbstverständlich. Herr Dr. Frömming, bitte. Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.”
“Daher nicht nur an die Kolleginnen und Kollegen von CDU/CSU und SPD, sondern auch an die Länderkollegen der Grünen ein herzliches Dankeschön für die gute Unterstützung! Vor allem möchte ich mich beim Haushaltsausschuss ganz herzlich für die Unterstützung bedanken. Der Haushaltsausschuss hat gemeinsam mit dem Ministerium einen tollen Entwurf vorgelegt. Stellvertretend geht mein Dank an dieser Stelle zum einen an die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Lisa Paus, die die Sitzungen mit großer Ruhe und Gelassenheit geführt hat; das ist ja auch nicht immer so ganz einfach. Zum anderen geht mein Dank an meine Kolleginnen Svenja Schulze und meinen Kollegen Carsten Körber, aber auch an Sie, Frau Piechotta, für die gute, konstruktive Zusammenarbeit. Das ist wichtig. Uns eint, dass es uns um die Sache geht.”
“Das zeigt, dass es für die gesamte Bundesregierung von großer Wichtigkeit ist. Was wir heute beschließen, auch mit unserem Haushalt, entscheidet darüber, ob wir ein starkes Land bleiben. Die Hightech Agenda ist mehrfach erwähnt worden. Ich kann nur denjenigen sagen, die zweifeln: Sprechen Sie doch auch mal mit Ihren Kolleginnen und Kollegen in den Ländern. Insbesondere bei den Grünen in den jeweiligen Landesregierungen möchte ich mich für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken. Die sehen es ein bisschen anders und sind auch euphorischer als Sie hier im Bundestag. Aber das macht nichts. Ihre Kolleginnen und Kollegen in den jeweiligen Landesregierungen unterstützen uns extrem.”
“Der Krieg in der Ukraine hat gezeigt, wie essenziell Satellitenbilder sind, dass man darauf Zugriff hat, nicht abhängig von anderen ist und dass wir unsere eigenen Satelliten schützen können. All das war Thema auf der ESA-MK. Und bei so einer Sitzung richten sich die Augen auf Deutschland. Warum? Weil wir ein starkes Land sind, weil von uns erwartet wird, dass wir vorangehen, dass unsere Schultern mehr tragen, natürlich im Schulterschluss mit anderen. Wir sind in Bremen unserer Rolle gerecht geworden, und ich bin sehr dankbar, dass ich für die Bundesregierung 5,4 Milliarden Euro habe zusagen können. Das ist wirklich sensationell, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich bedanke mich auch beim Bundesverteidigungsministerium. Zum ersten Mal kann ein kleiner Betrag des BMVg mit einfließen. Schließlich hat Sicherheit eine große Bedeutung.”
“Dass dies erforscht werden kann, ist auch der Raumfahrt zu verdanken. Oder: Unser Astronaut Matthias Maurer hat von seiner Mission erzählt und davon, wie er auf der ISS zum Beispiel an Werkstoffen geforscht hat, an einem neuartigen Beton, der helfen kann, Energie und CO2-Emissionen einzusparen. Ein Riesenerfolg für den Klimaschutz! Auch dafür brauchen wir die Raumfahrt. Darauf können wir heute bauen. Oder: Die italienische Astronautin hat erklärt, welche Fortschritte in der Medizin durch Forschung im All ermöglicht wurden, zum Beispiel zu Osteoporose. Das kommt uns hier auf der Erde bei der Frauengesundheit zugute. Sie sehen: Raumfahrt ist für alle da. Es geht jedoch um mehr als nur um Forschung. Es geht um Europas Zukunft und unsere Wirtschaft, aber auch um unsere Sicherheit und Souveränität.”
“Und ich finde, das ist ein riesengroßer Grund zur Freude, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Es hieß tatsächlich – Frau Kollegin, ich erkläre es gerne noch einmal – „zum Mond“, und es ist natürlich noch nicht bekannt gewesen. Das ist gestern entschieden worden vom ESA-Generaldirektor – ich weiß nicht, was Sie für Informationen haben –; Josef Aschbacher hat es gestern exklusiv verkündet. Es war gestern die große Neuigkeit. Ich bin sehr dankbar, dass er sich für Deutschland entschieden hat. Raumfahrt ist aber kein Selbstzweck. Die Astronautinnen und Astronauten, die da waren, haben ganz deutlich beschrieben, was wir der Raumfahrt zu verdanken haben: dass wir zum Beispiel wissen, dass der Asteroid Apophis unserer Erde richtig nahe kommt, ausgerechnet an einem Freitag, dem Dreizehnten, 2029, aber hoffentlich nicht zu nahe.”
“Vielen herzlichen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen mich in einer sehr aufregenden Woche sehr beseelt hier am Rednerpult stehen. Ich bin gestern spät von der ESA-Ministerratskonferenz zurückkommen, dem obersten Gremium der europäischen Raumfahrtagentur. Es war großartig, dass wir aus Deutschland so starke Signale senden konnten. Wir waren das erste Mal nach 20 Jahren wieder Gastgeber. Es war großartig, dass alle ESA-Mitgliedstaaten, unsere europäischen Länderkolleginnen und -kollegen, aber auch Wertepartner wie beispielsweise Kanada dabei waren. Und die große Nachricht war gestern natürlich, dass erstmals ein Europäer Richtung Mond fliegt und dass es ein Deutscher ist.”
“Die Hightech Agenda Deutschland greift die Energie, die in unserem Land steckt, auf. Sie bündelt sie; sie wird zu dem Turboantrieb, den wir brauchen. Da holen wir als Innovationsland noch mal auf, wo wir aufholen müssen. Mit der Hightech Agenda Deutschland machen wir unser Land zur Hightechrepublik Deutschland. Seien Sie dabei! Unterstützen Sie die Agenda! Ich freue mich auf den weiteren Prozess. Ganz herzlichen Dank. Für die AfD hat nun das Wort der Abgeordnete Herr Dr. Michael Kaufmann. Bitte.”
“Wenn wir das Innovationsfreiheitsgesetz beschließen, wenn wir das Forschungsdatengesetz, an dem wir arbeiten, beschließen, wenn wir die internationale Zusammenarbeit stärken und wenn wir mit unserem 1 000-Köpfe-plus-Programm so erfolgreich weitermachen – das wirkt nämlich schon –, dann zahlt das alles auch auf die Agenda ein. Denn es geht hier ums Ganze. Es geht um unser Land, darum, wie gut wir sind und wie unabhängig wir auch in Zukunft sein werden, und vor allem darum, wie frei wir auch in Zukunft leben können. Deswegen möchte ich mich bei allen, die hier mitarbeiten, wirklich ganz herzlich bedanken: bei denen, die für uns die Höchstleistungsrechner bauen, die lebensrettende Medizintechnik erfinden oder die Mobilität der Zukunft mitentwickeln. Das ist eine irrsinnige Dynamik.”
“Das ist dann auch wieder der Link zu den strategischen Forschungsfeldern, und das werden wir mit sogenannten Breakthrough-Tagen untermauern. Wir nehmen den ganzen Prozess in den Blick; denn dazu gehören ehrlicherweise auch das Geldverdienen und die Entstehung von Arbeitsplätzen. Und ich sage es noch mal: Es ist nicht verboten, mit guten Ideen auch Geld verdienen zu wollen. Das alles zeigt: Uns ist es wichtig, ambitioniert und umsetzungsorientiert vorzugehen, kooperativ zu arbeiten, aber vor allem auch schnell zu sein.”
“Was zahlt aber auch besonders auf schon bestehende Stärken ein? Welches Commitment – übrigens auch finanziell – steckt dahinter? Dann braucht es als nächsten Schritt den technologischen Durchbruch, den Weg in die Praxis. Es ist auch ein Schwerpunkt dieser Regierung, dass wir einen viel, viel stärkeren Fokus auf den Transfer legen. Wir sind herausragend in der Grundlagenforschung, und das ist auch gut; das streitet auch keiner ab, da will auch keiner ran. Aber trotzdem reicht es nicht, nur gut in der Grundlagenforschung zu sein, sondern wir müssen natürlich daraus auch Geschäftsmodelle entwickeln; denn mit dem alten Spiel „Deutschland ist gut in der Grundlagenforschung, und in die Anwendung gehen andere, die dann auch die Wertschöpfung in ihren Ländern haben“ muss ein für alle Mal Schluss ein.”
“Deswegen werden wir auch noch mal einen Call to Action haben, damit wir auch wirklich alle erreichen, die sich einbringen wollen. Zu den Themen „Quantencomputing“ und „Mikroelektronik“ starten wir bereits jetzt in die Konsultationen. Dann wird es Partnerdialoge geben – nicht um des Dialogs willen, sondern eben mit dem klaren Ziel, dass die Roadmaps bis zum Frühjahr des nächsten Jahres auch da sind. Danach kommen die Maßnahmen unserer verschiedenen Partner. Und das Ganze basiert auf Meilensteinen, sodass immer wieder nachgeschaut werden kann: Hat die Regierung eigentlich die Ziele erreicht, die sie sich vorgenommen hat? Welche Kriterien werden hier angelegt? Auf der einen Seite Exzellenz, auf der anderen Seite Potenzial. Wie wird unsere Wertschöpfung gestärkt? Wie wird die technologische Souveränität gestärkt?”
“Ich sage aber auch an alle, die dabei sind – vielleicht ganz kritisch an der einen oder anderen Stelle –: Wir führen zwar einen ganz breiten Beteiligungsprozess durch – wir haben natürlich Bund, Länder und Kommunen dabei, wir beteiligen die europäische Ebene, die Wirtschaft, die Wissenschaft, die außeruniversitären Forschungseinrichtungen und die Verbände; von den Start-ups über die Großindustrie bis hin zum Handwerk sind alle dabei –, aber diese Breite darf natürlich nicht dazu führen, dass alles wahnsinnig lange dauert. Ich glaube, wir müssen schon immer wieder darauf hinweisen, dass wir uns kurze Fristen setzen, dass wir schnell in die Umsetzung kommen wollen und dass diese breite Beteiligung uns nicht daran hindern darf. Diese Beteiligung ist aber trotzdem gut.”
“Ich erlebe das oft bei den vielen Veranstaltungen: Diejenigen, die uns erst mal sagen, wie gut die Ansätze sind, wie positiv es in dem Land läuft, sind gar nicht die eigenen Leute, sondern meistens Gäste, die wir aus dem Ausland eingeladen haben. Deswegen ist es gut, wenn wir uns ab und zu auch noch mal selber daran erinnern. Jetzt geht es in die Umsetzung, in die Roadmap-Prozesse: Schritt eins ist, noch mehr Partner einzubeziehen – das haben wir schon gemacht –, Schritt zwei ist dann, diese gemeinsame Schlagkraft zu entwickeln, und Schritt drei ist der klare Fokus auf die konkrete Anwendung. Schritt eins läuft bereits auf Hochtouren.”
“Das ist ehrlicherweise ja immer so; denn es ist ganz selten so, dass wir es schaffen, in einer Legislaturperiode alles zu säen und alles zu ernten. Deswegen: In einem Bereich haben wir ernten können, in manchen Bereichen säen wir, damit wir hier in den nächsten Jahren wieder ernten können. Trotzdem merkt man an dieser Kumulation schon auch, dass da eine wahnsinnige Dynamik im Spiel ist, dass wir einen Turbostart hatten und jetzt in die nächste Phase gehen. Es ist gut, dass wir heute diese Debatte führen, und ich bedanke mich ganz herzlich bei den Abgeordneten von CDU/CSU und der SPD dafür, dass sie diese zur Kernzeit aufgesetzt haben; denn mir ist schon wichtig, dass wir auch zeigen können, dass nicht nur alles hochdramatisch ist, sondern dass unser Land auch wahnsinnig positive Chancen hat.”
“Er hat in seiner Rede – ich darf ihn zitieren – zum Auftakt der Hightech Agenda gesagt: „Innovationspolitik hat für diese Bundesregierung […] die höchste Priorität“; und da schließen wir uns an. Wir sagen das nicht nur, wir handeln entsprechend. Wir haben sofort nach dem Regierungsantritt damit losgelegt. Parallel sind die ersten Flaggschiffe gestartet: der schnellste Supercomputer Europas, der erste deutsche Forschungssatellit zur Quantenkommunikation oder hier in Berlin – auch extrem wichtig – das Berlin Center for Gene and Cell Therapies. Wir haben den „Aktionsplan Fusion“ vorgelegt, wir haben die Mikroelektronik-Strategie beschlossen. Und ja, manche Projekte wurden natürlich schon vorher angelegt.”
“Das hat uns jetzt gerade auch die Lage rund um die Mikrochips noch mal vor Augen geführt. Doch damit nicht genug: Ich glaube, wir können uns nicht länger davor drücken, auch in allen anderen Bereichen immer wieder das Thema Sicherheit an die oberste Stelle zu setzen, weil wir unser Land nur verteidigen können, wenn wir auch technologisch auf der Höhe der Zeit sind. Wir haben hier eine große Verantwortung, nicht nur in Deutschland, für Deutschland, in ganz Europa, sondern natürlich auch in der NATO. Deswegen ist unsere Innovationsfähigkeit in keiner Weise ein Luxus, sondern sie ist ganz existenziell, damit wir uns unsere Freiheit auch bewahren können. So sind die Zeiten – leider. Aber jede Krise bietet ja auch immer eine große Chance. Deshalb bin ich dem Bundeskanzler dankbar.”
“Auch an dieser Auftaktveranstaltung sieht man, dass wir mit einer Hightech Agenda für ganz Deutschland begonnen haben, die zwar bei uns im Haus geschrieben, dann aber von der ganzen Bundesregierung verabschiedet wurde. Ich glaube, eine solche Hightech Agenda ist wichtiger denn je. Deswegen möchte ich gleich zu Beginn alle einladen, auch daran mitzuarbeiten; denn es soll auch Ihre Agenda sein, sehr geehrte Damen und Herren. Ich höre ganz oft, wir haben schon öfter mal was aufgeschrieben, es habe schon öfter mal Strategien gegeben. Das ist richtig. Deswegen haben wir auch nicht zwei Jahre an einer Strategie gebastelt und dann nie umgesetzt, sondern gesagt: Wir gehen da gleich in medias res. Denn worum geht es? Die Agenda ist ja kein Selbstzweck. Es geht um Wertschöpfung, es geht um Wettbewerbsfähigkeit, es geht um unsere Souveränität.”
“Es herrschte wirklich eine positive Stimmung, eine Aufbruchsstimmung. Die Bürgerinnen und Bürger haben besonders positiv auch erwähnt, dass der Bundeskanzler da war. Dies zeigt den Stellenwert und die Wertigkeit der Agenda, die wir uns gemeinsam noch vor der Sommerpause im Kabinett gegeben haben. Aber nicht nur der Bundeskanzler war da. Auch unsere Kommissarin Ekaterina Sachariewa war da, und wir hatten unterschiedliche Landesminister und vor allem auch einige Ministerinnen und Minister aus der Bundesregierung dabei. Allein dieses Bild zu sehen, dass auf der Bühne unterschiedliche Minister nicht nacheinander, sondern sogar gleichzeitig stehen – das war Karsten Wildberger, das war Nina Warken –, war ein ganz positives, ganz starkes Signal. Und auch andere Ministerien waren auf Staatssekretärsebene vertreten.”
“Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundeskanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde Sie bitten, liebe Frau Präsidentin, dann in Zukunft auch Dorothee Gisela Renate Maria Bär, geborene Mantel, aufzurufen. Also vielen herzlichen Dank für die Möglichkeit, auch darlegen zu können, was unsere Eltern an dem Tag, an dem wir auf die Welt gekommen sind, für tolle Ideen hatten. Jetzt aber zum Thema. Ende Oktober hatten wir den Auftakt für unsere Hightech Agenda Deutschland, und wie es immer so ist: Man bekommt unterschiedliche Rückmeldungen. Ich muss sagen, nach dieser Auftaktveranstaltung waren die Rückmeldungen extrem positiv – nicht nur von denjenigen, die dabei waren. Ich war selbst achteinhalb Stunden vor Ort, auch in allen Breakout-Sessions zu allen einzelnen Schlüsseltechnologien.”
“Männerkörper und Frauenkörper sind unterschiedlich. Frauen haben einen Zyklus, falls Ihnen das etwas sagt. Da sich die Medikamentenforschung hauptsächlich mit männlichen Körpern beschäftigt, ist natürlich die Wirksamkeit von Medikamenten nicht eins zu eins auf den weiblichen Körper anwendbar. Deswegen forschen wir ganz besonders beim Gender Data Gap. Wir kommen zur nächsten Fragestellung. Das ist an dieser Stelle Klaus Mack.”
“Vielen herzlichen Dank. – Wir nehmen alles, was mit ME/CFS, Post Covid, Long Covid oder, wenn ich es noch mal eine Stufe höher nehme, was mit postinfektiösen Krankheiten zu tun hat, sehr ernst. Wir sind da nicht nur im ständigen Austausch mit der Kollegin Warken – wir von BMG und BMFTR machen jetzt gemeinsam eine große Veranstaltung –, sondern wir sind natürlich auch mit den Verbänden, mit den Angehörigen sehr stark im Gespräch und haben da schon die Mittel aufgestockt. Ich will nur ganz ehrlich sagen: Wir müssen natürlich – deswegen bin ich für die Frage aus den Reihen der Linken sehr dankbar gewesen – immer schauen, dass wir Leid nicht gegeneinander ausspielen. Wenn man sich mal die Zahlen anschaut – – Danke schön. Entschuldigung. Der letzte Fragesteller zu dieser Frage: für die AfD-Fraktion Dr. Rainer Kraft.”
“– weil es eben immer so ist, dass Frauen hinten runterfallen, wenn es um die Forschung geht. Nächster Fragesteller: Professor Theiss.”
“Also ich finde ehrlicherweise – bitte bleiben Sie stehen! – den Populismus, den Sie bei dem Thema Menopause an den Tag legen, nicht angemessen. Ich habe gesagt, dass es wichtig ist, dass wir auch da in die Forschung einsteigen. Ich bin dankbar, dass Sie anerkennen, dass jede Frau im Laufe Ihres Lebens, sofern sie das Alter erreicht, in die Menopause kommt. Wir haben im Vergleich zum Beispiel mit Großbritannien dazu überhaupt keine ausreichende Forschungsgrundlage; wir haben auch keinen gesellschaftlichen Konsens, was Gewerkschaften, Arbeitgeber- oder Arbeitnehmerverbände betrifft. Das Ganze ist extrem unterentwickelt. Ich würde mich natürlich freuen, wenn auch die AfD-Fraktion akzeptieren könnte, dass wir in diesen Bereich ganz gezielt reingehen, – Danke schön.”